Doch, ist es! Was nicht tragbar ist sind die fehlende Solidarität und Menschen die meinen, mit ihrem perversen Reichtum nicht zur Gemeinschaft beitragen zu müssen.
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Das ist doch ein ganz anderes Thema. Aber solange wir uns über marode Straßen und Schulen beklagen und gleichzeitig in den Kommunen der überwiegende Teil in den sozialen Sektor fließt, müssen wir auch über diese Ausgaben reden.
Wo habe ich das geschrieben? Es muss aber grundsätzlich eine Überprüfung der sozialen Leistungen in Deutschland geben. Es kann nicht sein, dass man z.B. Wahlversprechen zu kostenlosen Kitas macht, gleichzeitig aber kein Geld für Pflichtaufgaben, z.B. die Sanierung von Straßen, hat.
Du schreibst ausdrücklich in einem Thread zur Eingliederungshilfe. Natürlich bezieht man deinen Post dann darauf und nicht zb.auf durchaus sinnvolle Streichung fossiler Subventionen.
Na ja, wenn man liest, was Merz gesagt hat, stellt er diese ja auch nicht grundsätzlich in Frage, sondern kritisiert diese vor dem Hintergrund der Kostensteigerungen von 10%/Jahr. Ich erlebe derzeit eine Haushaltssperre aufgrund der gestiegenen Sozialausgaben.
Bei 240.000 EW und Mehrausgaben von über 40 Mio € im sozialen Bereich, ist definitiv etwas in Schieflage geraten, was man korrigieren muss. Dabei fällt es den Kommunen schwer die Vorgaben von Land und Bund umzusetzen und gleichzeitig sind sie zu Feige tatsächlich Gelder zu streichen.
So was kann man auch nur schreiben, wenn man vollkommen ignoriert wie der Bund und die Länder seit Jahren den Kommunen immer mehr Aufgaben überträgt und gleichzeitig ihnen immer mehr Steuereinnahmen weg nimmt.
Richtig, zu jeder Wahrheit gehören zwei Seiten. Als Angestellter eine Kommune kann ich natürlich weiter fordern, dass die Kommunen finanziell besser ausgestattet werden müssen. Auf der anderen Seite kann man aber auch genau diese Aufgaben hinterfragen.
Ist dann halt auch leider eine zeimlich schiefe Überlegung, wenn auf der anderen Seite großzügig Steuerbetrug u. deren Verjährung (siehe CumCum u. CumEx) u. eine zunehmend asymetrische Besteuerung gedudelt wird. Ist dann natürlich einfacher bei Marginalisierten u. Randständigen zu sparen.
Da gibt es sicherlich keine zwei Meinungen. Mich ärgert es auch, dass man bei der Legalisierung von Cannabis nicht auch noch den Verkauf und somit mögliche Steuereinnahmen mitgedacht hat. Aber dies ist jetzt ein anderes Thema.
Genau das ist doch der Punkt. Genau das ist das Thema. Dieses aufwiegen von nötigen Ausgaben erhält überhaupt erst eine Notwendigkeit, weil es politisch so gewollt ist, um die Mittel zu verknappen und den Druck auf die 90% nicht-reichen zu erhöhen/hochzuhalten.
Wenn die 90% nicht in der Lage sind Parteien zu wählen, die Steuererhöhungen für die 10% durchsetzen würden, muss man dennoch gucken, welche Sozialausgsben man sich noch leisten kann. Ich kann Ihre Sichtweise verstehe, habe aber eine andere Meinung dazu.
Die Wortwahl "untragbar" ist unglücklich von mir. Fakt ist: die Kosten sind hier deutlich stärker als die Inflation gestiegen. Für viele Kommunen ist das finanziell nicht mehr tragbar. Darauf hinzuweisen und da auch kritisch drauf zu schauen, finde ich erstmal gut.
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- Löhne, steigen, zu Recht
- Wohnkosten - hm - wer will denn keinen Mietendeckel
- mehr Behinderte werden erwachsen und sterben nicht vor dem Seniorenalter
Haushaltssperren von Kommunen entstehen btw., weil Bund und Länder die Kommunen mit den Kosten willentlich alleine lassen.