Wir haben uns das AfD-Gutachten mal genauer angeschaut. Hier ist erstmal der Text, ich fasse ein paar Details hier im Thread zusammen. Es gibt definitiv ein paar Überraschungen. correctiv.org/aktuelles/de... - ThreadSky

jea.bsky.social • 16 days ago

Wir haben uns das AfD-Gutachten mal genauer angeschaut. Hier ist erstmal der Text, ich fasse ein paar Details hier im Thread zusammen. Es gibt definitiv ein paar Überraschungen. https://correctiv.org/aktuelles/debatte-um-afd-verbot/2025/05/15/was-im-afd-gutachten-steht-und-was-nicht/

Comments

mwollersheim.bsky.social•16 days ago

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hansdanner.bsky.social•15 days ago

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taniitata.bsky.social•15 days ago

"Doch zwei Themen kommen im Gutachten bemerkenswert knapp zur Sprache. Zum einen Umsturz- und Gewaltphantasien innerhalb der Partei und in ihrem Vorfeld und zum anderen die ausländischen Einflüsse auf die AfD."
Warum sind gerade diese beiden wichtigen Aspekte für den Antrag so kurz gekommen?

jea.bsky.social•15 days ago

Hoffen wir mal, weil sie noch ermitteln.

rhablaber.bsky.social•15 days ago

Umsturzpläne und Einfluss aus dem Ausland haben doch erstmal nichts damit zu tun, dass die Partei gesichert rechtsextrem ist, oder? Das ist sie ganz unabhängig von diesen beiden Aspekten.

taniitata.bsky.social•15 days ago

Voll normal, unsere Verfassung zu untergraben und zerstören zu wollen?

rhablaber.bsky.social•15 days ago

Nein nein. Ich meine, dass der Bericht zeigen soll, dass die AFD rechtsextrem ist. Das zeigt er.
Einfluss aus dem Ausland und Umsturzpläne sind zwar verfassungsfeindlich, aber nicht zwingend rechtsextrem. Deshalb sind sie Thema für einen anderen Bericht.

taniitata.bsky.social•15 days ago

jea.bsky.social•16 days ago

Vorweg: Das BfV-Gutachten nennt zahlreiche Personen namentlich, die keine öffentlichen Ämter bekleiden, wodurch bei fehlender Anonymisierung durch die Veröffentlichung ein Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte und datenschutzrechtliche Vorgaben – insbesondere die DSGVO – naheliegt.

jea.bsky.social•16 days ago

Da bin ich gespannt, ob einzelne, einfache Mitglieder der JA oder der AfD, die da eher zufällig reingeraten zu sein scheinen, sich bei Cicero und Nius beschweren werden, dass sie nun für immer mit einem Verfassungsschutzbericht in Verbindung gebracht werden.

henningt6.bsky.social•16 days ago

Dieses "zufällig in eine rechtsextremistische Partei oder Organisation reingeraten zu sein" - weiß man da schon mehr drüber?

Passiert einem das so wie ein Tritt in einen Hundehaufen, den man schon lange auf dem Weg liegen sehen hatte?

wuschelmuc.bsky.social•15 days ago

Jeder hat das Recht auf einen großen Irrtum - wenn er es denn zugibt.
Ich denke an einen ehemaligen Mitschüler, der seinerzeit mit den Roten Zellen mauschelte. Später machte er mit Hilfe der CDU Karriere. Er brachte es zum Kultusstaatssekretär und schaffte es in die Leitung einer Hochschule.

henningt6.bsky.social•15 days ago

Dafür gibt es Aussteigerprogramme.

Sorry, aber bei faschistischen Gruppen ist es keine Überraschung, dass die faschistisch sind. Darauf beziehe ich mich.

Und ja, es gibt glaubwürdige Aussteiger. Wenige.

jea.bsky.social•16 days ago

Auch diese Metadaten, das war weird. Wenn man die Quelle schützen will, trägt man gewöhnlich nicht irgendwelche Namen ein, sondern gar keine. Naja, der Autor bei Cicero behauptet was anderes. Ich hatte mir das gestern mal angeschaut.

jea.bsky.social•16 days ago

Dann zum Eilverfahren, bei dem die AfD dagegen vorgeht: Da geht es nur um eine Folgenabwägung, wer durch die Maßnahme größeren Schaden erleiden würde. Und der Schaden für die AfD ist natürlich groß, die hat also gute Chancen, das Eilverfahren erstmal zu gewinnen.

jea.bsky.social•16 days ago

Im März 2021 klagte die AfD bereits gegen ihre Einstufung als Verdachtsfall; das VG Köln gab ihr erstmal Recht. Im März 2022 wies das Gericht den Eilantrag endgültig ab und bestätigte im Hauptsacheverfahren die Einstufung als rechtmäßig. Wir brauchen so oder so Geduld.

jea.bsky.social•16 days ago

Jetzt zum Inhalt. Zunächst: Das geleakte AfD-Gutachten ist echt. Wir haben es mit eigenen Quellen überprüfen können, das scheint alles legit. Auf 1000 Seiten belegt der Verfassungsschutz detailliert: Die AfD ist gesichert rechtsextrem.