Gute Bildung, Investitionen in Demokratie, Klimaschutz, soziale Gleichheit und Infrastruktur – all das geopfert, für Waffen, Rüstung und strategische Infrastruktur. Was für eine Zeit, was für ein massiver Schritt zurück.
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Aktuell müssen wir wieder auf die Höhe der Zeit kommen!
Auch ich finde Bildung und Investitionen in Klimaschutz absolut wichtig!
Es nützt aber nichts wenn im Bündnisfall ( VERTEIDIGUNG ) ausgerechnet 🇩🇪 erwartet das andere UNSERE Freiheit verteidigen nur weil wir nichts daran tun!
Investitionen in den Klimaschutz (Abkehr von Öl und Gas) könnte man unter Verteidigungshaushalt verbuchen genau wie die Sanierung der Infrastruktur.
Es braucht nur ein wenig Kreativität.
Nein Klimaschutz ist Klimaschutz und nicht Verteidigungshaushalt,
das ist klar definiert was wo zu investieren ist! Der Verteidigungshaushalt ist aus der Schuldenbremse genommen aus gutem Grund
Finde es bisschen unredlich, das gegeneinander auszuspielen. Es ist ja nicht so, dass ohne das 5-Prozent-Ziel automatisch mehr in die genannten Bereiche investiert werden würde. Da bräuchte es erst mal genug gesellschaftlichen Druck, der leider kaum irgendwo zu sehen ist.
Deutschland gibt rund 2,1 für Nato-Ziele aus. Jedes Prozent mehr würde ca 45 Mrd. mehr bedeuten, pro Jahr. Das wären insgesamt 225 Mrd. pro Jahr. Der Bundeshaushalt belief sich im vergangenen Jahr auf rund 466 Mrd. Und jetzt soll noch wer sagen, das würde ohne drastische Einschnitte gehen.
ich hab geschluckt wir haben uns vorher über die 2% geklopppt, aber 5%?... übersetzt heißt das, Krieg steht vor der Tür.
Ja, das wird drastische Einschnitte bedeuten.
Das wird kommen. Zweifelsohne. Aber klar, wir können das alle natürlich auch begrüßen und mit wehenden Fahnen in eine militarisierte und hoch gerüstete Welt schreiten. Ohne mich.
Wenn wir Russland ein gut ausgestattetes Land übergeben, werden wir vielleicht verschont.
Spaß beiseite: Die Vernichtung der regelbasierten Welt hat das Putische Russland angestoßen. Wenn man sich nicht mehr auf vereinbarte Regeln verlassen kann, dann bleibt (leider) nur abschreckende Feuerkraft.
Wenn wir vom NATO-Angriff auf Serbien o. Einmarsch in Irak absehen… Sicher, Russland ist völkerrechtswidrig in Ukraine einmarschiert. Aber so zu tun, als wäre Westen Engel gewesen und alles Ungemach würde von Osten hereinbrechen & keine Wahl mehr lassen außer Waffen, Waffen, Waffen, ist auch falsch.
Was hat das eine denn bitte mit dem anderen zu tun? Russland ist da nicht nur 'völkerrechtswidrig einmarschiert', sondern bombardiert seit vier Jahren systematisch Wohngebiete und zivile Infrastruktur und vernichtet die ukrainische Kultur, wo es vorrückt.
Und vor dem Einsatz gegen Milosevic-Jugoslawien liegt die vierjährige Belagerung von Sarajevo und das Massaker von Sebrenica, wo man als Westen einfach zugeschaut hat. Sollte man ehrlicherweise dazusagen, um den Hintergrund der damaligen Entscheidung besser verstehen zu können.
Du kennst sicherlich den Begriff „Wahtaboutism“. Unterstell mir nichts.
Man kann amerikanische UND russische Politik kritisieren. Problem nur dem Westen zuzuschieben ignoriert den weltweiten Extremismus.
Ich habe auf deine Aussage geantwortet. „Die Vernichtung der regelbasierten Welt hat das Putische Russland angestoßen.“ Nichts daran ist whataboutism. Ich habe darauf hingewiesen, dass deine Aussage, so nicht ganz stimmt. (Und auch am weltweiten Extremismus ist Westen nicht unschuldig…)
Du meinst "Bei fünf Prozent wären nach Rechnung von Merz derzeit verteidigungsrelevante Ausgaben in Höhe von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig. Zur Einordnung: Die gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 466 Milliarden Euro.".
Hö?? Nicht nachvollziehbar.
Alle Ausgaben des Bundeshaushalts von 2025 (in allen Ressorts) betragen 466 Mrd. Euro. Die Verteidigungsausgaben sollen künftig 225 Mrd. Euro betragen (nach Angaben des Bundeskanzlers). Wenn sich die Einnahmenseite nicht erhöht, würden wir also rund 50% unseres Geldes für die Verteidigung ausgeben.
Bei aller Bereitschaft veränderte Realitäten betreffend die Sicherheitslage anzuerkennen, die ich mir als überzeugter Kriegsdienstverweigerer erst einmal abringen muss, das klingt einfach nur noch wahnsinnig. Geht es da noch um Verteidigung?
Das noch traurigere ist doch, dass all dieses Geld sowieso nie für die genannten Dinge ausgegeben worden wäre, auch dann nicht, wenn man es nicht wie jetzt für Rüstung verwendet hätte. Rüstung/Waffen sind immer das einzige, wofür man zu praktisch allen Ausgaben, egal welche Höhe, bereit ist.
Am Ende könnten die Nato Länder geschwächter als vorher dastehen, von ihrem Erfolgsrezept starke Wirtschaft , sozialer Frieden und nachhaltige Entwicklung abgerückt, lautet totes Kapital in Rüstung, in Katz und Maus spielen mit Russland. Man muss sein eigenes Spiel spielen nicht das des Gegners.
Vor allem schließt das eine das andere nicht aus, wenn es gerecht Besteuerung und Durchsetzung davon gebe, um Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe zu unterbinden. Aber dies mit der jetzigen Regierung ein Traum ist werden wieder dort Geld gespart, wo es vor allem ärme Schichten hart trifft.
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Auch ich finde Bildung und Investitionen in Klimaschutz absolut wichtig!
Es nützt aber nichts wenn im Bündnisfall ( VERTEIDIGUNG ) ausgerechnet 🇩🇪 erwartet das andere UNSERE Freiheit verteidigen nur weil wir nichts daran tun!
Es braucht nur ein wenig Kreativität.
das ist klar definiert was wo zu investieren ist! Der Verteidigungshaushalt ist aus der Schuldenbremse genommen aus gutem Grund
Ja, das wird drastische Einschnitte bedeuten.
Mal davon ab das wir alles zusammen haben könnten, wenn die mit wirklich Kohle auf einen Teil verzichten würde...
Bring doch mal ein paar Beispiele, wo zugunsten der Rüstung andere Projekte "massiv" zurückgefahren wurden.
Spaß beiseite: Die Vernichtung der regelbasierten Welt hat das Putische Russland angestoßen. Wenn man sich nicht mehr auf vereinbarte Regeln verlassen kann, dann bleibt (leider) nur abschreckende Feuerkraft.
Man kann amerikanische UND russische Politik kritisieren. Problem nur dem Westen zuzuschieben ignoriert den weltweiten Extremismus.
Hö?? Nicht nachvollziehbar.
Habe ich die Zeit verpasst, in der massiv in Bildung, Klimaschutz, soziale Gleichheit und Demokratie investiert wurde? Wann war diese Zeit?