Die #SPD kann sich schon mal daran gewöhnen, dass es, wie bei der #FDP, inzwischen der Standard der rechten Parteien ist, auf Verträge und Absprachen nach Belieben zu scheißen.
Mit solchen Parteien funktioniert Demokratie nicht mehr gut. #Merz hat optional eine ultrarechte Mehrheit im Rücken.
Mit solchen Parteien funktioniert Demokratie nicht mehr gut. #Merz hat optional eine ultrarechte Mehrheit im Rücken.
Comments
Wer wirklich Politik gestalten möchte der kann und soll sich daran nicht gewöhnen. Das hieße Ansprüche und Erwartungen aufgeben; und damit jede Form von Hoffnung und Zuversicht.
Er kann mit der AfD (noch) nicht regieren.
Die SPD könnte deutlich mehr Druck machen.
Alternativen sind CDU ohne Merz oder Neuwahlen (falls die SPD Mitglieder Nein sagen💪)
😐
Ich lächelte, und es kam schlimmer... 🥲
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/merz-cdu-afd-bundestag-brandmauer-migration-koalition-100.html
Man kann von den Koalitionären halten, was man will - schnell sind sie.
Ich bin nur hin- und hergerissen, was besser wäre.
Noch ist er kein Kanzler ...
Sie kann nur das Schlimmste etwas abmildern.
Die Abstimmung im BT am 29.1.25 war mE ein geplanter Test. Massive Auswirkungen auf das Wahlergebnis blieben aus.
Was soll Merz jetzt noch hindern, die Brandmauer abzureißen - die ohnehin bereits baufällig war.
Dann fällt mir immer dies hier ein:
(Nein ich habe keinen Sack, ABER DIE LÜGEN DOCH AUCH STÄNDIG.)
Die danach folgende Regierung heißt dann CFU: Christlich - Faschistische - Union.
und wenn die SPD das machen wollte
"mimimi, das geht so nicht, die spd darf doch kein vertragsbruch begehen!"
Wie man die Leute politikverdrossen macht und zu den extreme treibt, das Musical.
Habe Sie nicht gewählt!
Aber sie war nicht so eine kalte Drecksschnauze wie der Milliadär.
Wir hatten einen Geheimdienstchef der mit der AfD gemauschelt hat.
Und wir haben NIE wirklich aufgearbeitet was im Dritten Reich passiert ist.
Deshalb gibt es ja immer noch diese ewig gestrigen!
Also nicht nur in der DDR hat man nur das braune Hemd getauscht
Da war Adenauer, sehr rechts, Ludwig , Kissinger , Brandt, Schmidt Schnauze, den Alten Kohl mit seiner zweifelhaften Ehre, Schröder der die Hochindustrie mit Steuerbefreiung auf Kosten aller Bürger gesegnet hat, und Merkel,,die Ampel.
Die perfekte Situation um auch noch die letzte Partei die der CDU/AfD dream Koalition im Wege steht komplett zu demontieren.
Macht die SPD mit grillt sie der Wähler weiter, sträubt sie sich, grillt die CDU sie.
Schachmatt...
Schuldenbremse neu. Geht nicht. Leider. 😏
#WählerVerachtung
#Demokratiegefährdung
Soll die SPD die Koalitionsverhandlungen platzen lassen?
Wir würden den gleichen Wahlkampf wieder erleben.
Wenn die SPD sich überhaupt verändert, dann über 2-3 Jahre von Unten; und dann können wir evtl über Neuwahlen reden.
Jetzt würde das nur FCKAfD stärken.
Das Ergebnis war eine Stärkung der AfD und eine Verzwergung der SPD.
Aber wir können den Weg ruhig weiter gehen. Vielleicht halten sich die USA diesmal raus.
Wollte nur sagen, man sollte keine Neuwahlen fordern wenn die Prognosen derart ungünstig sind.
Und wenn man nichts im Köcher hat was man FCKAfD in einem Wahlkampf inhaltlich entgegenhalten könnte. Neuwahlen sollte man so gut wie möglich (taktisch) vorbereiten