„Nie wieder ist jetzt: Deutschlands Moralisches und Völkerrechtliches Versagen“ Ein Text von @michaelbarenboim.bsky.social, @hannakienzler.bsky.social und mir im Der Freitag. - ThreadSky

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christinebinzel.bsky.social • 15 days ago

„Nie wieder ist jetzt: Deutschlands Moralisches und Völkerrechtliches Versagen“

Ein Text von @michaelbarenboim.bsky.social, @hannakienzler.bsky.social und mir im Der Freitag.

Comments

christinebinzel.bsky.social•15 days ago

Während Israel weiterhin Gaza aushungert und bombardiert, feierte Deutschlands politische Elite diese Woche 60 Jahre diplomatische Beziehungen mit Israel.

christinebinzel.bsky.social•15 days ago

Es war die Rede von „historischer Verantwortung“, von „Wertegemeinschaft“, von vertiefter Zusammenarbeit, kulturell, wissenschaftlich und militärisch.

christinebinzel.bsky.social•15 days ago

Deutlicher hätte @aussenminister.diplo.de direkt zu Beginn seiner Amtszeit nicht zeigen können, was von der neuen Bundesregierung zu erwarten ist – eine weiterhin von den Menschenrechten und vom Völkerrecht völlig losgelöste deutsche Nahostpolitik.

christinebinzel.bsky.social•15 days ago

Das macht auch der von der CDU, CSU und SPD im April ausgehandelte Koalitionsvertrag deutlich. 👇

christinebinzel.bsky.social•15 days ago

So beginnt der relevante Abschnitt auf S. 127 mit dem üblichen Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Allerdings: Das Existenzrecht kommt Menschen und Völkern zu, nicht Staaten.

christinebinzel.bsky.social•15 days ago

Israel besitzt als UN-Mitgliedstaat alle Rechte und Pflichten eines souveränen Staates, auch wenn Israel dies nicht wahrhaben will. #ICC #ICJ

macartan.bsky.social•14 days ago

Thank you Christine, Michael, Hannah for your steadfastness and your humanity. For continuing to insist that Germany faces these questions of morality, conscience, rights, justice

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