Die Idee fürs DeutschlandTicket war vermutlich die beste Idee, die diese Bundesregierung hatte.
Wieso stellt sich die FDP dann so quer? Wieso will die FDP dann diese Errungenschaft beerdigen?
Wundert sich die FDP jetzt noch wirklich über ihre schlechten Umfrageergebnisse?
Wieso stellt sich die FDP dann so quer? Wieso will die FDP dann diese Errungenschaft beerdigen?
Wundert sich die FDP jetzt noch wirklich über ihre schlechten Umfrageergebnisse?
Comments
“In wirtschaftlichen Angelegenheiten sind wir Liberale, weil wir glauben, dass die nationale Wirtschaft nicht kollektiven Körperschaften oder der Bürokratie überlassen werden kann.”
- Bennito Mussolini
Weil in der derzeitigen Führungsriege viel zu viel Egomanen sind (und mE kaum Liberale)
Selbst dafür scheint Lindner zu blöd zu sein.
Die Vögel wollen nur weiterhin schön von der fossilen Industrie gepampert werden, der Planet ist denen völlig Schnurz, Kollateralschaden.
Shit happens 🤷♂️
Aber jetzt ohne Scherz. Insbesondere von einer Partei wie der FDP und seinen Mitgliedern, sollte man es erwarten.
Es war etwas, von dem die Reichen nicht profitiert haben. Geschenke an die Armen gehen für die FDP nicht. Die müssen für sie kurz gehalten werden.
Das Aufgabenteilung zws. Bund und Ländern sieht eigentlich vor, dass das Ticket von den Ländern finanziert werden muss.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesrechungshof-49-euro-ticket-laender-verfassungsrechtlich-bedenklich-1.5768666
Die Länder haben sich ja freiwillig zusammengeschlossen und wurden nicht vom Bund gezwungen!
Ansonsten => Staatsvertrag.
Es sind finanzielle Gründe.
Im Moment gibt jeder Wissing die Schuld, weil er es nicht bezahlen will.
Schuld sind eigentlich die Landesregierungen, die es nicht bezahlen wollen und zuständig sind.
Ohne Klage eines Landes auch keine Entscheidung
Nein, dadurch werden keine neuen rechtlichen Fakten geschaffen, siehe Urteil zur "Herdprämie"
(Beschlossen als Bundesgesetz und durchgefallen weil Ländersache)
Die FDP will halt nicht, dass der Bund das bezahlt.
Man müsste nur das Dienstwagenprivileg streichen und schon könnte es ein 29 Euro Ticket geben.
Was steckt denn hinter dem Kunstbegriff „Dienstwagenprivileg“?
Das Dokument erklärt die Sichtweise „Privileg“. Ob sie richtig ist, vermag ich nicht zu beurteilen.
Also:
- Firmenfahrzeuge z.B. von einem Pflegedienst können (wenn AG es erlaubt) auch privat genutzt werden.
- das ist dann aber eine „Art“ Lohn: geldwerter Vorteil 1/x
- zwei Möglichkeiten:
1) pro Kilometer mittels Fahrtenbuch nachzuweisen
2) pauschal mit 1% (bei Hybrid 0,75%, bei BEV 0,5%) des Listenpreises und zwar pro Monat 50.000€ = 500€ mehr zu versteuern, zzgl Soz. Abgaben.
2/x
Das „Privileg“ sehe ich eher bei Managern, Abt.-Leitern, etc..
- Ausgaben reduzieren
- Einnahmen erhöhen über
- Steuererhöhungen
- Schliessen von Schlupflöchern
Es wird aber fast ausschließlich über Ausgabenreduzierung gesprochen. Merkwürdig, oder?
1.) Steuererhöhungen
2.) Schuldenbremse
...bleibt also nur noch Schlupflöcher schließen. Darauf sollten wir die Damen und Herren festnageln!
https://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/FDP_Parteitag_2023.jpg
Aber ich habe neulich gelesen, es gäbe 12 Mln DeutschlandTickets und davon wären 1 Mln auf den ÖPNV umgestiegen.
Deswegen werden populäre und effektive Maßnahmen abgesägt, um dann stattdessen mit irgendeinem Müll "das eigene Profil zu schärfen"
Die FDP sieht nur ihre eigenen Vorteile oder für eigenes Klientel. Und das ist bekanntlich eine sehr kleine Minderheit.
Beim letzten mal haben sie uns die eigene PV-Herstellung gekostet und die Grundlagen für die Verschleppung der Energiewende gelegt, was uns jetzt verdammt viel kostet.
Und dazu gehört: Die konservativen und liberalen Kräfte haben in den letzten 20 Jahren nichts (!) geliefert.
Gar nichts.
Alles soll bleiben wie es ist und wer nichts tut, macht in deren Augen auch nichts verkehrt.
In meinen Augen schon. Politik soll gestalten, nicht verwalten.
Soweit der positive Aspekt…
Wenn es nicht so traurig wäre.