Sie halten die Demokratie Deutschland also für falsch. Ich frage mich was sie erstreben. Das ist genauso wie bei Fremdenhass. Worte allein bringen den Hass auch nicht aus dem Köpfen. Wenn sie eine Partei verbieten ist sie noch immer in den Köpfen und das kann schlimmes bewirken.
Soll das ne ernsthafte Diskussion werden? Dann zieht man das nämlich nicht auf eine persönliche Ebene.
Wenn wir beim inhalt bleiben wollen: welches "es" meinen sie bei "macht man es"?Das versuchen zu stoppen oder das verbieten?
Da zwischen AfD und Demokratie ein Graben liegt so breit wie der Atlantik, ist das genaue Gegenteil deiner Aussage richtig. Wer Demokratie für richtig hält, muss die AfD verbieten. Sonst gibt es bald nur noch Wahlen, aber keine Menschenrechte mehr.
"Nicht passen" ist auch die falsche Formulierung. Besser: wer unsere Demokratie abschaffen will, muss vorher von uns (ganz demokratisch) abgeschafft werden. Es sind immer noch nur 24% aller Wahlberechtigten in Deutschland, die sich eine SS und Gestapo mit Deportationen wünschen.
Nunja, "was uns nicht passt" ist doch recht blauäugig formuliert.. Die #noAfD ist schon heute für viele Menschen gefährlich wenn nicht lebensbedrohend. Und wir sind noch in der Pflicht den Schwur von Buchenwald weiterhin mit Leben zu erfüllen. https://www.buchenwald.de/geschichte/themen/dossiers/schwur-von-buchenwald
Wobei man sagen muss, dass CDU und CSU der #noAfD in diesem #RatRace (nicht nur, aber eben auch prozentmäßig) sehr weit entgegengekommen sind. Jemanden einzuholen, der sich zurückfallen lässt, ist keine besondere Leistung.
1. Condemnation of groups is a bad idea, what we know from our past. We have to look to the criminal individuals.
2. Why it took so long to create an understanding of the populism phenomena? The voters of AfD want something different than such parties go for. See the U.S.A.
Und: fällt es niemandem auf, dass sich auch Merz längst wie Trump/Musk anhört? Rache gegen NGOs und unabhängige Medien (kleine Anfrage), 5 Punkteplan zu Migration mit rechtswidrigen Forderungen, Abschaffung des Informationfreiheitsgesetzes, etc. Wir haben nicht nur 24% AfD sondern auch dazu 24% CDU!
Und es war lange genug Gelegenheit, den Antrag zu stellen-und es gab und gibt immer noch mehr als genug Gründe für das Verbot - aber Nichts- wie in den 1930er Jahren - dafür kam von vielen Politikern der bullshit von "inhaltlich stellen"- mal sehen, wie es weitergeht - gut wohl eher nicht! 🤬
Wenn schon unliebsame Parteien verboten werden sollen, weil die Politprofis nicht in der Lage sind, sie anderweitig klein zu halten, sollte die CxU gleich mit verboten werden. Unter denen sind ebenfalls zu viele Demokratiefeinde.
Die Union steht am Scheideweg.
Es wird sich zeigen, ob sie wie vor 4 Jahren, als Die Grünen zeitweise gleichauf lagen, zu kämpfen beginnt oder ob sie sich aufgibt und überläuft.
Ich denke letzteres, denn ansonsten müsste sie noch mehr von dem negieren, was sie bisher für richtig hielt.
Hallo SPD, wo habt ihr die NoAfD jemals inhaltlich gestellt? Wieso verweigert ihr euch bei einem Verbot, dies ist ein fataler Fehler. Wie sehen eure Lösungen aus, um diese rechtsextremen Demokratiefeinde endlich einzudämmen?
Was wollt ihr tun, wenn all eure bisher nicht erkennbaren Vorschläge 0,00% wirken? Die Union spreche hier jetzt gar nicht mehr an, die warten wahrscheinlich nur drauf, dass die NoAfD noch größer werden, damit sie dann endlich mit ihnen koalieren können, da es sonst keine Optionen mehr gibt!
@konstantinnotz.bsky.social - glauben Sie an eine Veröffentlichung des AfD Gutachten wenn der Nachfolger des BfV Leiter Haldenwang im Amt ist - oder ist die Sicht von Josef Holnburger dem GF des Thinktanks @cemas.io eher zutreffend, dass das BfV mit der Radikalisierung der AfD kaum Schritt hält?
Weder noch. Der Nachfolger von Haldenweg wird vom Innenminister, vermutlich Dobrindt, CSU, benannt. Das wird also im besten Fall jemand der blind auf dem rechten Auge ist, im schlimmsten selber rechtsextrem. Das Gutachten wird gerade umgeschrieben - ich vermute verwässert.
Diese Logik habe ich noch nie verstanden. Als ob die jetzt eine Pause einlegen würden. Als ob es nicht jetzt schon mehr als genügend Beweise geben würde. Das Verbot wird leider einfach verhindert. 😢
Das Verfahren muss in dem Moment auf den Weg wo die Verfassungsfeindlichkeit nach GG21 für die gesamte AfD gesichert ist. Mir ist zudem nicht klar, warum nicht GG21 (3), Verfahren zum Ausschluss von der staatlichen Finanzierung, längst auf Länderebene diskutiert wurde, @freiheitsrechte.org @jun.de?
Sie selbst, @konstantinnotz.bsky.social äußern ja Verständnis für die aktuelle Verzögerung des AfD Gutachten, nachdem es ja bereits für 2024 angekündigt wurde.
So sagten Sie vor einer Woche gegenüber dem @tagesspiegel:
Und Sie stellten, @konstantinnotz.bsky.social, jedoch "die klare Erwartung an Verfassungsschutz und Innenministerium, [..]dass hieran zügig und mit Nachdruck gearbeitet wird.“
Herr @konstantinnotz.bsky.social, Sie lassen den Zeitrahmen für das BfV völlig offen und benennen keinen greifbaren Grund für die Verzögerung des #AfDGutachten - Weshalb ein Nachhaken bei Ihnen als Vorsitzenden des parlamentarischen Kontrollgremiums der Geheimdienste durchaus als legitim erscheint.
Worauf wir uns verlassen können.
Nur weil ein paar Angsthasen Angst vor einem nicht gefälligen Urteil des Verfassungsgerichtes hatten/haben, rasen wir weiter ohne Bremse auf den Abgrund zu. P.S.: Die Angsthasen haben Fallschirme und wir!?
Du kannst Menschen die Freiheit nicht verbieten, dass zu wählen, wofür sie sich angesprochen fühlt. Der schlimmste Fehler einer Nachkriegsgeschichte ist, das wir durch Armut nichts gelernt haben. Nur wenige würden AFD, FPÖ, Rechts wählen, wenn es eine saubere Politik gäbe.
Danke auch an Saskia E.
Die Dame spricht immer noch von "Inhaltlich stellen"
Wir wissen alle was Nazis wollen-da gibt es kein inhaltlich stellen.
Verbieten den Nazi Dreck !!
Klar kann/sollte/muss man das machen - wurde/wird aber zu wenig/nicht gemacht. Im Gegenteil werden sie hofiert/wie demok. Parteien behandelt.
Und ebenso fatal, sich ohne Not selbst i ihre Nähe (sprachlich, argumentativ, tatsächlich) gebracht.
Zuviel Zeit verloren u Gelegenheiten verpasst. Verbot!
Auch wenn ein Verbot natürlich einen gewissen Beigeschmack von „Wir schließen unsere politischen Gegner von der Wahl aus.“ hat, so wäre ein Verbot dennoch richtig, um Verfassung und Demokratie zu schützen. Das Verbotsverfahren in die Koalitionsvertrag aufzunehmen, wäre ein starkes Signal!
Wir schließen keine politischen Gegner aus. Wir sind eine Demokratie und diese Partei ist kein demokratischer Gegner. Die spielen ein ganz anderes Spiel.
Wenn alle Schach spielen, dann eine Taube kommt und alle Figuren umwirft, sagen wir dann auch: Wir dürfen der Taube das Schach spielen nicht verbieten. Wir müssen sie inhaltlich stellen.
Toleranz muss da aufhören, wo die Intoleranz beginnt. Die Demokratie zu beschützen und sie vor Parteien zu schützen, die sie nachweislich abschaffen möchte, ist demokratisch und hat keinen gewissen Beigeschmack..
Der deutsche Michel und seine Gesinnung! Die Rattenfaenger der A🤮D haben das richtig erkannt und spielen auf der Klaviatur meisterhaft... Die im Orchester sitzende Union und Konsorten merken gar nicht wie sie von der "Maschinerie" ersetzt werden. #AfDVerbotJetzt !
So setzt man sich aber nicht mit rechtem Gedankengut auseinander. Wenn man diese rechte Partei verbietet dann kommt die nächste.
AfD, DVU, Republikaner, NPD… schon vergessen?
Wir setzen uns seit Jahren damit auseinander. Aber was haben wir davon? Wenn wir Pech haben, wird unsere Demokratie nach der nächsten Wahl Geschichte sein.
Wenn wir glauben unsere Demokratie nur retten zu können indem wir missliebige Parteien verbieten, dann haben wir keine Demokratie mehr.
Wenn wir bisher nicht überzeugen konnten, dann haben wir schlecht argumentiert.
Bei der AFD handelt es sich nicht um eine „missliebige“
Partei. Es ist eine rechtsextreme, faschistische, von Russland gesteuerte Bande von selbstbesoffenen, bösartigen Individuen, die auch auf deine Sichtweise von Demokratie scheissen. Toleranz ist absolut unangebracht!
Für manche ist es ein Fehler. Für Merz vielleicht der Beginn einer Kanzlerschaft auf Lebenszeit. Manchmal muss die bürgerliche Herrschaft die Zügel etwas straffer ziehen. Ich denke, man muss AFD und CDU zusammen denken.
Es sind doch über 50 Organisationen seit ewig daran die AfD zu verbieten, woran liegt das Problem - es ist ganz klar eine korrupte und neonazistische Partei. Allein der Umstand, dass Putin und Elon diese Partei unterstützen, müsste doch ausreichen.
Verfolgt die Gelder! & Verbietet die AfD.
Die Nachkriegsgeschichte ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und der Wahl von Donald Trump vorbei. Wir befinden uns eher in einer Vorkriegszeit.
Machen wir uns nichts vor, die nächsten Wahlen in den MVP und S-A werden vermutlich von den Nazis gewonnen werden. Und ich bin mir sicher, dass sie da durch inhaltlich gestellt und auch entzaubert werden.
Und zwar deutlich vor der nächsten BTW, da werden die Zahlen deutlich anders sein.
🍀Hope🍀
Wir haben weder das eine noch das Andere.
Garkeine Partei kann uns Reten.
Laut Steinmeier sind alle Wähler nur Raten.
Nur das Komplette Souverän Volk im gesamten zusammen Halt kann Deutschland wieder auf kursbringen.
Ohne die Regierung sind wir die einzigen die das noch Hinbekommen.
Punkt.........
Man kann Faschisten politisch nur kontern mit antifaschistischer Politik. Dazu muss man nicht zwingend ein Linker sein und auch nicht mit schwarzem Hoodie durch die Gegend laufen.
Von links, grün, bürgerlich, sogar konservativ... ALLE könnten sich eine antifaschistische Haltung zu eigen machen.
Dazu ist es erforderlich, mit den Menschen im Umfeld zu reden, zu überzeugen, auch zu diskutieren. Im Supermarkt, beim Nachbarn, beim Gassi gehen, in der Kneipe. Wir reden viel zu wenig miteinander. Also ich rede mir unentwegt den Mund fusselig, versuche zu überzeugen. #FCKAD #AfD #Weidel
Mit seiner Formel " Es darf rechts von der CSU keine politische Kraft geben" hat Franz Josef Strauß jahrzehntelang Rechtsextreme klein gehalten.Er hat sozusagen den linken Rand der Rechten absorbiert. Hätte man das die letzten Jahre gemacht, läge die AfD unter 5%
Er war schillernd. Korrupt, machtbesessen, aber auch hoch intelligent und ein weitsichtiger Stratege. Er hat aus dem unterentwickelten Agrarland Bayern eine der wohlhabendsten Regionen der Welt gemacht. Und die Rechten wie NPD und Republikaner zerquetscht.
Heute profitiert ganz Deutschland davon.
Meinst du den Rest von Deutschland der heute Milliarden Euro im Finanzausgleich aus Bayern bekommt? Oder die Millionen von Flugpassagieren die mit Airbus fliegen, oder ihn als Arbeitgeber haben? Ohne FJS gäbe es ihn nicht. Wie gesagt, eine schillernde Figur. Ein Bazi eben, wie man in Bayern sagt.
Ja ihr lieben Menschen, die ihr alle schreibt ,,Nur weil man eine Partei verbietet, verschwindet nicht das Gedankengut", damit mögt ihr Recht haben.
Dennoch.. eine Partei, die nicht im Bundestag sitzt, dafür dann auch keine Steuergelder erhält und nicht mit extrem schlechtem Verhalten Sitzungen, ..
.. Anträge und Abstimmungen boykottiert, richtet erheblich weniger Schaden an.
Außerdem wird mit einem Verbot deutlich, dass es sich um Arschlöcher allererster Güte handelt, so what? 🤷♀️
Wichtig ist doch, was die Nazipartei bei der nächsten Wahl hat und nicht 6 Wochen nach der letzen, wo sich noch nicht mal eine Regierung gebildet hat 🙄
Den Wähler*innen der AfD ist mittlerweile egal, wen genau sie da wählen, Hauptsache Frust über ihr ach so schlechtes Leben (LOL) loswerden und das dafür angeblich verantwortliche System zerstören. Der AfD-Kandidat in meinem Wahlkreis ist der inkompetenteste Politiker ever, wurde trotzdem gewählt.
Die könnten einen Besen als Kandidaten aufstellen und würden gewinnen.
Den Menschen wird, seit Jahren eingeredet, wie schlecht es ihnen doch geht und wer "Schuld" daran hat.
Die #noafd muss nur das Gegenteil sagen und sind erfolgreich.
Liegt aber auch daran, weil Politik sich nur um Reiche kümmert.
So isses. Gerade CDU und CSU haben überhaupt keine Konzepte für eine intelligente, nachhaltige und zukunftsfähige Politik und können daher kein Gegenangebot machen.
Was genau soll es denn bringen, jeden Sonntag Umfragewerte anzuschauen, während die Regierung noch nicht mal mit ihrer Arbeit angefangen hat?
Und ein paar Tausend Leute zu befragen, hat eh nichts repräsentatives.
Erstmal abwarten und gucken, was die Regierung die nächsten beiden Jahre macht.
War leider von Anfang an klar, dass Österreich nur ein paar Jahre früher war. Es muss sich bald was ändern, oder die AfD wird die nächste Wahl gewinnen. Die FPÖ mit ihren eigenen Themen schlagen zu wollen war jedenfalls ziemlich dumm.
Moment mal. So zu tun, als wäre das nicht mehr möglich oder gar von den demokratischen Parteien und Abgeordneten ungewollt, entspricht nicht den Tatsachen. Ist einfach falsch.
Und das ist auch gut so.
Die Zahlen der AffD zu reduzieren erfordert während dessen Effort, wir sind alle mit gefragt.
Billiges Austeilen ggü. CDU tut das übrigens nicht – eher sogar im Gegenteil, weil es ein erklärtes Ziel der affd unterstützt.
Ich sag' nur, wie es ist.
Und eine super scharfe Einwanderungs-u Ausweisungspolitik wird daran nichts ändern. Nur menschliches Leid verursachen. Man darf gespannt sein, ob die Deutschen das volle Drehbuch von 1933 wollen. Ich hasse alles daran.
Ja, trotzdem haben diese Umfragen aktuell wirklich keine hohe Relevanz. Es ist wichtig, dass unsere Regierung jetzt Politik entlang ihrer Sinnhaftigkeit und nicht mit Blick auf Umfragen macht.
Das ist ein anderes Thema
Ich bin nicht der Meinung, dass die CDU die richtigen Schwerpunkte setzt. Aber sie wird sicher nicht besser wenn sie sich (weiter) an Umfragen orientiert
Linkswoke und Rechtsextreme haben eines gemeinsam: einfache Antworten auf komplexe Probleme.
Ihr versteht es zwar nicht, aber mit dem Verbot einer Partei verschwinden nicht die Menschen, die sie wählen würden. Das Problem muß also ganz anders angegangen werden, ihr naiven Schwätzer.
Die Achillesferse der Demokratie ist, dass auch Menschen die Demokratie nicht verstanden haben, an ihr teilhaben dürfen. Das trifft auf Rechtsextreme genau so zu wie auf Linkswoke.
Ihre Ausführungen zeigen auf, dass Sie gegenüber den Grundlagen des aus 3. Reich gelernt zu 100% antifaschistischen Grundgesetzes feindlich eingestellt sind und die faschistischen Feinde der Demokratie an der Macht sehen wollen.
Also jeder viert (!) würde die wählen. Wenn die Partei verboten wird, verschwinden die doch nicht bzw. deren Ansichten. Aufklärung gibt es genug, Beispiele für die Verfehlungen auch aber trotzdem nimmt die Zustimmung nicht ab sondern noch zu - traurig. Aber ein Verbot eleminiert nur die Auswirkungen
Für die CxU ein Grund noch weiter nach rechts zu stürmen. Koalition platzen lassen, und Minderheitsregierung mit Unterstützung der AFD. Das war der Plan von Anfang an.
Der schlimste Fehler ist, schon lang & überall, etwa auch hier in Ö, dass rechte Parteien wie die Union die Positionen der Faschisten übernehmen, weil sie meinen, so Stimmen abholen zu können, derweil sie sie ihnen zutreiben. Weshalb? Malice or Stupidity? #HanlonsLaw #Tschopperlpopulismus
Die sog. "afd" sind die Totengräber unserer Demokratie. Ein Verbot ist überfällig. Aber die Konservativen der CDU und CSU zieren sich. Schließlich brauchen sie die sog. "afd" als zukünftigen Koalitionspartner.
Ist kein Wunder das
A rschlöcher F ür D eutschland so auf steigt‼️🤮
Ich sehe aus den letzten 39 Jahren die politgangs als Schuldige❗Die Gesellschafts Aufgabe für Deutschland währe wie wir drei Schmarotzer GANG'S entsorgen ❓
Das gäbe auch wieder mehr Lebensraum und Wohlstand ‼️
Glückwunsch, Deutschland! Immer mehr Menschen schaffen es hierzulande komplett und pro-aktiv (mit oder ohne Zuhilfenahme entspannender Freizeitpharmazeutika) alles zu vergessen / zu verdrängen / zu ignorieren, was sie jemals im Geschichtsunterricht gelernt haben... Auch'ma bock auf so'ne MAGA-Kacke?
Comments
Wenn wir beim inhalt bleiben wollen: welches "es" meinen sie bei "macht man es"?Das versuchen zu stoppen oder das verbieten?
15 Parteien im Parlament. Minderheitsregierungen.
Aber Konsens der Mehrheit Demokraten, von Steuer- über Sozial-, Bildungs- & Gleichstellungs- bis Integrationspolitik.
Anders als mit Verbot killt man so die Gründe für 🟫…
2. Why it took so long to create an understanding of the populism phenomena? The voters of AfD want something different than such parties go for. See the U.S.A.
bisher nix konstruktives nur "Verbot von X, Rückgängmachen von Y, Reaktiveren A ohne Sinn und Verstand.
Nicht eine positive Sache bisher aus deren Reihen
Lügen über Lügen.
Blau gegn Grau gab's auf dieser Welt auch schon mal.
Es wird sich zeigen, ob sie wie vor 4 Jahren, als Die Grünen zeitweise gleichauf lagen, zu kämpfen beginnt oder ob sie sich aufgibt und überläuft.
Ich denke letzteres, denn ansonsten müsste sie noch mehr von dem negieren, was sie bisher für richtig hielt.
So sagten Sie vor einer Woche gegenüber dem @tagesspiegel:
Und: "Angesichts der Dynamik der letzten Monate halte ich es für nachvollziehbar, dass das nicht von heute auf morgen umsetzbar ist.“
Nur weil ein paar Angsthasen Angst vor einem nicht gefälligen Urteil des Verfassungsgerichtes hatten/haben, rasen wir weiter ohne Bremse auf den Abgrund zu. P.S.: Die Angsthasen haben Fallschirme und wir!?
Die Dame spricht immer noch von "Inhaltlich stellen"
Wir wissen alle was Nazis wollen-da gibt es kein inhaltlich stellen.
Verbieten den Nazi Dreck !!
Und ebenso fatal, sich ohne Not selbst i ihre Nähe (sprachlich, argumentativ, tatsächlich) gebracht.
Zuviel Zeit verloren u Gelegenheiten verpasst. Verbot!
Mit Nazis kuschelt man nicht.
AfD, DVU, Republikaner, NPD… schon vergessen?
Wenn wir bisher nicht überzeugen konnten, dann haben wir schlecht argumentiert.
Partei. Es ist eine rechtsextreme, faschistische, von Russland gesteuerte Bande von selbstbesoffenen, bösartigen Individuen, die auch auf deine Sichtweise von Demokratie scheissen. Toleranz ist absolut unangebracht!
Der Lügenkanzler wird da anderer Meinung sein, er wird es (insgeheim) begrüßen. Es spielt ihm in die Hände.
Komplett unverständlich.
Verfolgt die Gelder! & Verbietet die AfD.
Und zwar deutlich vor der nächsten BTW, da werden die Zahlen deutlich anders sein.
🍀Hope🍀
Garkeine Partei kann uns Reten.
Laut Steinmeier sind alle Wähler nur Raten.
Nur das Komplette Souverän Volk im gesamten zusammen Halt kann Deutschland wieder auf kursbringen.
Ohne die Regierung sind wir die einzigen die das noch Hinbekommen.
Punkt.........
Von links, grün, bürgerlich, sogar konservativ... ALLE könnten sich eine antifaschistische Haltung zu eigen machen.
Moment amol Alice: ICH BIN NICHT ALLE❗️
#afdVerbotJetzt damit wir nicht ALLE werden
Außerdem war die CSU nur in Bayern, wie soll die denn die Nazis in anderen Bundesländern klein halten?!
Der Typ war einfach nur ein überheblicher <#%$$>
Heute profitiert ganz Deutschland davon.
Dennoch.. eine Partei, die nicht im Bundestag sitzt, dafür dann auch keine Steuergelder erhält und nicht mit extrem schlechtem Verhalten Sitzungen, ..
Außerdem wird mit einem Verbot deutlich, dass es sich um Arschlöcher allererster Güte handelt, so what? 🤷♀️
Den Menschen wird, seit Jahren eingeredet, wie schlecht es ihnen doch geht und wer "Schuld" daran hat.
Die #noafd muss nur das Gegenteil sagen und sind erfolgreich.
Liegt aber auch daran, weil Politik sich nur um Reiche kümmert.
Und ein paar Tausend Leute zu befragen, hat eh nichts repräsentatives.
Erstmal abwarten und gucken, was die Regierung die nächsten beiden Jahre macht.
Muss man mal Herrn Klingbeil und Frau Esken fragen.
Und das ist auch gut so.
Zugleich gibt es auch keine Garantie, man darf also nicht zu viel erwarten.
Billiges Austeilen ggü. CDU tut das übrigens nicht – eher sogar im Gegenteil, weil es ein erklärtes Ziel der affd unterstützt.
Ich sag' nur, wie es ist.
Ich bin nicht der Meinung, dass die CDU die richtigen Schwerpunkte setzt. Aber sie wird sicher nicht besser wenn sie sich (weiter) an Umfragen orientiert
Ihr versteht es zwar nicht, aber mit dem Verbot einer Partei verschwinden nicht die Menschen, die sie wählen würden. Das Problem muß also ganz anders angegangen werden, ihr naiven Schwätzer.
Eigener Wahlkampf der Nazis ist nicht mehr nötig, die Union erledigt das bereits
deutsche: "was sind wir, russen?"
A rschlöcher F ür D eutschland so auf steigt‼️🤮
Ich sehe aus den letzten 39 Jahren die politgangs als Schuldige❗Die Gesellschafts Aufgabe für Deutschland währe wie wir drei Schmarotzer GANG'S entsorgen ❓
Das gäbe auch wieder mehr Lebensraum und Wohlstand ‼️