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"Es gibt nichts, das wir an der Vergangenheit ändern können, aber es gibt ganz viel, das wir an der Gegenwart und der Zukunft ändern können." (Zigi Shipper) Stolpersteinputzer #KurtPutzt
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Trump's political signature, like all fascist signatures, has always followed only one purpose: his. In his world, the concept of We exists only as tapestry-booster for his ego and his self-importance as a projection screen for his feverish supporters.The US president is not a king, he is a fascist.

Je nach Auswertung waren in den USA 5 bis 13 Millionen Menschen auf der Straße, oder wie der ÖRR es ausdrückte Hunderttausende. Die Demokratiebewegung in den USA erfährt die selbe Behandlung des deutschen ÖRR, wie die Millionen der Demokratiebewegung bei uns: Kleinmachen, Zerstreuen, vergessen.

In Zeiten da Nazis prügelnd über CSD Veranstaltungen herfallen ist es der Bundestagspräsidentin ein Anliegen besorgten Bürgern nicht weiter im Wege zu stehen, oder wie sie es ausdrückte Neutralität zu zeigen. Eine bunte und offene Gesellschaft darf sich von dieser Regierung keinen Schutz erhoffen.

Die Union hat sich soweit nach rechts aussen manövriert, dass sie ohne die AfD plötzlich die Nazis im Raum wären. Daher ist ihre Taktik aussitzen, zerreden, anzweifeln, Linksextremismus beschwören, Lügen - mit Unterstützung der SPD unternimmt sie alles, um ein AFD Verbotsverfahren zu vermeiden.

Merz hatte als Plan nur ein verletztes Ego. Also schürte er abstrakte Nationalängste, um sich Besorgten als Lösung anzubieten. Abstrakte Ängste war die DNA der AfD, die er damit legitimierte und päppelte, was einen Ängstewettlauf startete, in dessen Folge er mit Dobrindt die Nationale Notlage erfand

Wie prekär mittlerweile die Lage von Jans Spahn geworden sein muss, erkennt man übrigens auch daran, dass Springer Redaktionen wieder angefangen haben Habeck anzugreifen.

Zu oft: Die Zeit titelt beispielsweise gerade, dass „die interessantesten politischen Diskussion derzeit innerhalb der AfD zwischen Krah und Kubitschek geführt werden“. So als wäre die AfD eine ganz normale und aus Sicht der Zeit zudem furchtbar interessante und intellektuell beachtenswerte Partei.

Nachdem die sächsische AFD wegen eines Gendersterns in einem(!) Elternbrief eine kleine Anfrage einreichte, hat der sächsische Kultusminister nun offiziell zugesichert, dass diese Schulleiterin nie wieder ein Genderstern benutzen wird. Das muss dieser Bürokratieabbau sein, von dem die immer reden...

SPD, Grüne und Linke sind inzwischen gänzlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Wenn die von ihnen regierten Bundesländer sich dafür aussprechen, haben sie gemeinsam mit NRW unter Wüst (CDU), der sich auch offen gezeigt hat, eine Mehrheit. Bremen & Niedersachsen sind schon dafür. Es rückt näher.

Niemand absolut niemand hat es in Berlin schwerer, als Menschen die viel Geld verdienen und ihren Porsche in der einer schäbigen Garage verstecken müssen. 🤡

Es fehlt nun wirklich nicht an linken, feministischen Debattenbeiträgen/Büchern/Denkschriften/Podcasts zu gesellschaftlichen Themen. Wenn man die nicht kennt, oder nicht finden kann/will, und stattdessen Kubitschek und Co intellektuellen Tiefgang attestiert, ist das vor allem eine Selbstaussage.

Es läuft was gewaltig schief... www.sportschau.de/fussball/fif... #FCKFIFA #SayNoToRacism

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber angesichts der durchgeknallten Debatte in Deutschland kann man es ja nochmal schreiben: Menschen mögen es nicht bombardiert zu werden – auch dann nicht, wenn sie die eigenen Machthaber satt haben.

47 % mehr rechtsextreme Straftaten und 24 % mehr Rechtsextremisten als im Vorjahr (davon fast die Hälfte in der AfD), aber "gewaltorientierte Linksextremisten" "steigen deutlich" laut Innenminister Dobrindt von 11.200 auf 11.200. Kannst du dir nicht ausdenken.

Merz stellt Antisemitismus in Deutschland als ein importiertes, durch Migration verursachtes Phänomen dar. Sowohl Geschichte als auch aktuelle Studien sehen hingegen den heimischen Rechtsextremismus als wesentl. Treiber der Zunahme, aber was sind schon Fakten, wenn man gegen Migration hetzen kann?

Die wahrsten und schönsten Worte, die ich heute gehört habe. 💖

Dass die Union Jens Spahn nach Kräften warken will, war klar. Er ist einer von ihnen und als solcher ein Großmeister–Nie zuvor hat jemand souveräner eine größere Maske Steuergeld veratmet. In einem parteigewordenen Lobby-Outlet wie der Union ist das ein Wert. Aber die SPD? Die wäre halt gerne Union.

Der Innenminister sieht sich nicht an Gerichtsurteile gebunden, stellt Opportunität über das Gesetz, indem er mit einer unbelegten Mehrheit argumentiert, die für die illegalen Grenzschließungen sei. Ein Ende der Maßnahmen stellt er indes auch nicht in Aussicht–wie auch, bei einer erfundenen Notlage?

Kein Mensch ist illegal – das steht bei uns im Millerntor-Stadion, und das meinen wir so. Was derzeit gegen Pro Asyl, engagierte Anwält*innen und Richter*innen läuft, ist brandgefährlich: Eine orchestrierte Kampagne gegen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. #fcsp

Rechte: "Wir haben nichts gegen Ausländer, wenn sie sich integrieren!" Aber wenn Ausländer so gut integriert sind, dass sie sich sogar einbürgern, ist es plötzlich auch nicht recht.

Ein Innenminister ist der Wahrheit verpflichtet. Aber es hat niemand gesagt, dass er nicht mogeln darf.

Das ist Täuschung.

Wird Schiffmann unter Weidel dann hier genauso machen. Ja, noch lacht ihr!

Michael Kretschmer braucht nur 30 Sekunden um gegen Bürgergeld-Empfänger und Flüchtlinge zu hetzen. Das ist selbst für die CDU ein rekordverdächtiger Wert.

Eingebürgert kann nur werden, wer Deutsch spricht, auf eigenen Füßen steht, sich zum GG bekennt und gut integriert ist. Statt mit „Die Saat geht auf“ die Umvolkungslüge der AfD zu befeuern, hätte die FAZ besser getitelt: Einbürgerungen zeigen: die Integration gelingt. www.faz.net/aktuell/poli...

Dear Bluesky bitte mach deine Magic! Meine Tochter möchte ab September fürs Studium nach Hamburg ziehen. Dafür ist sie auf der Suche nach einem WG-Zimmer oder einer kleinen Wohnung. Die Miete zahl ich, also erstmal alles anbieten, bitte. Wisst ihr was? Kennt ihr wen? Gerne Retweet. Vielen Dank!🙏

Wenn Linnemann beim Bürgergeld "an die Substanz" will, dann will er an das Existenzminimum. Natürlich will er nicht bei der Kapitalertragssteuer "an die Substanz". Er nimmt lieber Kindern die Butter vom Brot. Hach man muss sie einfach gern haben, diese Christen.

Adrian Ruest 🇪🇺 🇭🇰 🇹🇼 🇺🇦🇽🇰🏳️‍🌈🇬🇪 @Adrian11192493.x schrieb 'Lassen wir nicht Ar...löcher diesen Planeten beherrschen!

NRV: "Als Richter*innen und Staatsanwält*innen dieses Landes sind wir beunruhigt über die Haltung des neuen Bundesinnenministers #Dobrindt, der sich unbeeindruckt von der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung von #Asyl -suchenden ohne Einhaltung des vorgesehenen ... ↘️

Ich könnte 'n Hals kriegen, wenn der #ÖRR meldet, die #Migration sei DAS Thema, das die Leute interessiere! Der #ÖRR selber hat das zum Thema Nr. 1 gemacht, indem NUR NOCH über #Migration, #Migranten und #Flüchtlinge berichtet wurde!

Donald Trump lässt die Nationalgarde in Los Angeles aufmarschieren – gegen das eigene Volk. Und als ob das noch nicht genügte, droht sein frisch gekrönter Verteidigungsminister Pete Hegseth ganz offen mit dem Einsatz aktiver Marines. In amerikanischen Städten. Gegen amerikanische Bürger. 1/

2,3 Milliarden € Steuergeld weg! #Spahn vergab #Maskendeals an Firma aus seinem Wahlkreis – trotz Warnungen. 1 Milliardenauftrag für die richtigen Kontakte 🧳 Nina #Warken? Parteifreundein + neue Gesundheitsministerin hält Bericht unter Verschluß. Geheimhaltung statt Aufklärung ➡️ shorturl.at/mFnTb

DNN empört: Der Baubürgermeister will weniger Autos in der Stadt! 😱 Irgendjemand müsse ihn stoppen! Wie kann er es wagen, 2025 Wissenschaft, Sicherheit & Klimaziele ernst zu nehmen. Schnell zurück ins Jahr 1975! #Dresden #Autokult #Verkehrswende #VorbildParis www.dnn.de/lokales/dres...

„Das intellektuelle Vakuum der CDU ist in der gegenwärtigen Lage fatal. Da sie an der Grenze steht, die die demokratisch-liberalen Parteien von der AfD trennt, kommt keiner Partei so sehr wie ihr die Aufgabe zu, zu zeigen, was diese Parteien im ganz Grundsätzlichen von der AfD unterscheidet.“

DAS HIER IST Deutschland, WEICHE! DIE Ehe für Alle IST HIER Gesetz! Asyl IST EIN Grundrecht! Muslime GENIEßEN Religionsfreiheit! WENN DIR DAS NICHT PASST. dann geh!

Genug vom Doomscrolling? www.youtube.com/shorts/5n3Gz...

Jens Spahn ist ein prototypischer Karrierepolitiker, der Volksvertretung mit Günstlingswirtschaft und Selbstbedienung verwechselt. Es ist ein systemischer Fehler, dass Parteien wie vor allem CDU, CSU und FDP dies als Markenkern begreifen und als ihre Vorstellung von Volksvertretung verkaufen können.

Der Sammelband No. 20 geht am Montag in den Druck und ich sitze gerade an einer von mehreren Überlegungen zum traditionellem Einbandposter mit dem Titel Growth. Schon länger mal wollte ich etwas im Stil von Pulp-Comic-Covern probieren. Welches Motiv es auch immer wird, es wird 30x40cm Holzschnitt.

In den USA passiert, was man durchaus als den feuchten Traum der Neoliberalen, Konservativen und offenen Rechten hierzulande verstehen muss: von der Militarisierung der Polizei, über Menschenrechtsverachtung, der gemeinsamen Sprache bis zu einer Regierung, die Gesetze bricht und Gerichte angreift.

Es gibt inzwischen viele Tweet über den ICE Einsatz gestern in Los Angeles. Ich finde dieses Video hier ziemlich beeindruckend, der Typ mach normalerweise Basketball Content. Gestern hat er erlebt wie ICE die Abschlussfeier einer Grundschule stürmte, Eltern ohne Papiere mussten fliehen (1/2)