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mayaruna.bsky.social
Keine Ahnung, was hier stehen sollte. Ich war mal ne Träumerin, Optimist, aber die Realität hat meine Träume entführt und meinen Optimismus. Vielleicht finde ich beide mal wieder. Immerhin ein bisschen Hoffnung hat sie mir offensichtlich noch gelassen.
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Wie wäre es eigentlich mal mit einer unabhängigen Expertenkommission, die dann eine Empfehlung ausspricht? 🤔 Und warum rechnet man Nebeneinkünfte nicht mit ein? Macht man beim #Bürgergeld doch auch. Wäre nur fair. 🤷 Wäre mal spannend, wer dann Aufstocker wäre.

Aus der Reihe: Fragen, die nur Frauen gestellt werden

Was Strack-Zimmermann schreibt:

Krass. Eine ihm unterstehende Behörde stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein – und der Bundesinnenminister will nicht mal prüfen lassen, ob die Partei die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt?

can't believe they made Mr. Ed a senator

Alexander Dobrindt sagt, doch, das geht.

Die Folgen der Emissionen von einigen superreichen Konzernen, die Rekordgewinne scheffeln, sind Billionen (!) Euro an Schaden. Sie tragen wohl dazu bei, dass schon ganze Dörfer zerstört werden. Aber immer noch will man uns weismachen, dass wir uns Klimaschutz nicht "leisten" könnten.

Gewaltenteilung scheint für viele Medien auch eher so ne Empfehlung zu sein. Jedenfalls ist weder Dobrindt noch Merz irgendwo Titelthema. Gruselig

An dieser #Merz Regierung ist NICHTS überraschend... Fossillobbyisten bauen Gaskraftwerke. Ein Metzger/Gastronom als Landwirtschaftsminister verhindert Tierschutz. Die Weinkönigin kuschelt mit der AFD. Ein Rassist als Innenminister bricht geltendes Recht. Kurzum: Die #CDU macht #CDU Dinge...

Yes, why yes you are. #Pinks

Dobrindt lügt, wenn er behauptet, dass es dem Gericht nur an einer Begründung für das Vorgehen bei den Zurückweisungen fehlt. Entweder er hat das Urteil gar nicht gelesen, oder er ignoriert bewusst, dass die gesamte Begründung der Regierung wie erwartet vollkommen zerlegt wurde.

Ein sehr guter Kommentar von Bianca Schwarz vom ARD-Hauptstadtstudio zum fortgesetzten Rechtsbruch durch Bundesinnenminister Dobrindt: www.tagesschau.de/kommentar/zu...

Letzte Generation: Blockiert rechtswidrig Straßen für ein höheres Ziel (polit. Druck für mehr Klimaschutz) ⬇️ z.T. lange Haftstrafen Merz & Dobrindt: Blockieren rechtswidrig Straßen für ein höheres (?) bzw. vermutlich rein populistisches Ziel (Ausländer raus!) ⬇️ Wann Vorbeugehaft?!

Nun wissen wir, was Rambo Zambo heißt: - Gesetzeswidrige Aktionen - Rausposaunen und Zurückrudern - Eine unsägliche Bundestagspräsidentin - Planlosigkeit - Ignoranz gegenüber der Justiz Die Regierung Merz hat sich in 4 Wochen mehr blamiert, als die Ampel in drei Jahren.

Ein Innenminister der sich nicht an Gesetze hält hat den Beruf verfehlt. Er ist eines Rechtsstaates unwürdig. Er gehört entlassen.

Kleiner Hinweis: Die Steuergeschenke von Merz und Klingbeil für die Reichsten kosten in 10 Jahren fast 250 Milliarden Euro. Klar, dass quasi alles Soziale unter Finanzierungsvorbehalt steht.

Die Regierung scheint wohl überall nach Menschen zu suchen, die noch (mehr) arbeiten könnten, um "die Wirtschaft anzukurbeln" - außer bei Asylbewerbern. Die versucht man nach Kräften abzuschieben.

Denk dran: Wenn du heute jubelst, dass sie die Asylbewerber, die Azubis, Arbeiter, Pfleger und Schüler sind, abschieben, bist es morgen du, der diese Jobs für einen Hungerlohn machen muss. Mit mehr Wochenstunden. Auch nach deiner Rente.

Wer den Kündigungsschutz für Ältere lockert, erhöht nicht ihre Chancen auf Beschäftigung, sondern auf Kündigung. www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Wenn sich die Exekutive einfach über Gerichtsentscheide hinwegsetzt oder sie bewusst falsch interpretiert, dann ist es nicht nur eine Gefahr für den Rechtsstaat, sondern für die Demokratie insgesamt. Dobrindt und co treiben diese Gefährdung für die eigene Agenda, den eigenen Machterhalt voran.

380 verlorene milliarden seit 1996 aber wir können leider keine schulen sanieren www.oxfam.de/presse/press...

Gespräch zwischen 2 Vätern mitgehört: „Wie gehts deiner Frau?“ „Die ist im Stress. Immer. Die kann nicht so gut abschalten wie ich. Ich nehm mir einfach meine Freiräume: Rennrad, Fußball, Freunde, Malle. Sie nicht.“ Ich geb ihm max. 1 Jahr bis zu „sie hat mich ohne Vorwarnung verlassen!!“.

#DPolG Programmbeschwerde gegen Jan #Böhmermann. @janboehm.bsky.social Die Art & Weise, wie sich der Politakteur mit klar einseitig-ideologischer Agenda im Trainingsanzug dazu äußert, ist schon bemerkenswert. Übrigens: Jeder kann sich über Herrn #Ostermann beschweren 👉 bsky.app/profile/der-....

Übrigens: Die Idee, dass man mit "Putin entgegen kommen" oder "Putin nicht so sehr reizen" irgendetwas erreichen kann, ist bereits sehr lange widerlegt. Man erreicht damit, dass Putin seine Forderungen noch erhöht.

Jetzt wäre der Zeitpunkt gekommen, an dem Gewerkschaften das Musterremonstrationsschreiben aufsetzen und Rechtsschutz zusichern. Aber bei der #DPolG nicht zu erwarten. Ein Innenminister der Gerichtsurteile missachtet sollte gleich zurücktreten. www.zeit.de/politik/deut...

Zurückweisungen an den Grenzen ohne Rechtsgrundlage - In welche Sackgasse wird #Merz mit der Union als nächstes rennen? Das war mal wieder ein Chaos mit Ansage und sollte schleunigst beendet werden. #Dobrindt

#Dobrindt

Im Moment wird diskutiert über DNA-Analysen die "Herkunft" von Straftätern zu ermitteln. Das kann und sollte man politisch und juristisch kritisieren, aber was mir in der Diskussion fehlt, ist die Frage, wie sinnvoll das überhaupt wissenschaftlich ist - denn wenn(1/n) www.spiegel.de/panorama/jus...

Die unionsgeführte Regierung verlässt damit ihre rechtsstaatliche Legitimation und greift die FDGO an. Art 20(4) GG ist sehr eindeutig. Jeder Polizist, der sich an diesen Zurückweisungen beteiligt, macht sich vermutlich strafbar. Rechtsradikale haben den Rechtsstaat aufgekündigt. Putin lacht.

CN Politik Reisen nach dem Ausland, besonders Tagesausflüge nach NL oder B werden faktisch mit willkürlich langen Wartezeiten bestraft. Das tritt nach meiner Kenntnis... ist das sofort, unverzüglich. Wie man die Idee eines offenen Europas kaputtfickt, nur für den Ausländerhass der CDU.

Hallo @table.media, ich finde ja, dass nicht das Berliner Verwaltungsgericht den Innenminister in Schwierigkeiten bringt, sondern er sich selbst. Ihr nicht?

Der Faschismus beginnt, wenn rechte Extremisten beginnen, den Rechtsstaat ignorieren. #IdiocracyFascism #Trumpism #RechtsDerBrandmauer

Das Absurde an der Debatte in Deutschland ist, dass Trumps Rechtsbruch-Ankündigungen mehr Empörung auslösen als ein deutscher Innenminister, der offen sagt, er will sich nicht ans Recht und ein Gerichtsurteil halten.

Ich brauch langsam Ohrstöpsel gegen das dröhnende Schweigen der #SPD.

Schwarz-Rot bricht geltendes Recht und zeigt den Gerichten den Mittelfinger. Wo genau ist der Unterschied zur Staats- und Demokratie-verachtenden Attitüde der Trump-Regierung? www.tagesschau.de/inland/innen...

Studie zeigt: 2024 gingen pro Minute 18 Fußballfelder Regenwald verloren, höchster Verlust seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2001 Im Jahr 2024 wurden insgesamt 6,7 Millionen Hektar tropische Urwälder vernichtet, eine Fläche nahezu so groß wie Irland oder Bayern. #protectrainforests #waldschutz

Ich höre ein lautes "Wir haben von nichts gewusst" aus der Zukunft widerhallen.

Kanada: Hell no! Wenn in den USA die Rechtsextremen eine Autokratie errichten wollen, dann wählen wir einen klaren Gegenpol dazu. Australien: Sehr klug, machen wir auch so. Europa: Wir müssen die Sorgen und Ängste unserer Rechtsextremen mehr ernst nehmen!

„Humanität ist nicht geknüpft an Nationalität, Geschlecht oder Religion, sondern sie ist unteilbar und gilt allen Menschen.“ FC Sankt Pauli