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wolfgangschmidt.bsky.social
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Heute am #ZEW: @wolfgangschmidt.bsky.social, Chef des Bundeskanzleramts spricht über die wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands nach der #Bundestagswahl. Welche Weichen müssen gestellt werden? Wir freuen uns auf eine spannende Veranstaltung! www.zew.de/VA4579/?twt=1

Strukturelle Herausforderungen für Deutschland bestünden v.a. aus geopolitischen Spannungen und Klimaneutralität innerhalb der nächsten 20 Jahre zu erreichen, erklärt @wolfgangschmidt.bsky.social am #ZEW bei der heutigen Veranstaltung der Reihe Wirtschaftspolitik aus Erster Hand.

Bundeskanzleramtschef @wolfgangschmidt.bsky.social war gestern zu Gast am #ZEW bei #WirtschaftspolitikausErsterHand. Was er zur Transformation der Wirtschaft zu erzählen hat und warum er die Rente als sicher ansieht, gibt es hier zu lesen. ⬇️ www.zew.de/AM9370/?twt=1

Erster Außentermin des #KS2025 ▶️ Im #Bundeskanzleramt begrüßte der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes @wolfgangschmidt.bsky.social das Seminar. Es ging um die sicherheitspolitische 🛡️ Handlungsfähigkeit einer neuen 🇩🇪 Regierung und die globale Großwetterlage.🌍 💨 🌩️

Mir gefällt das Format Phoenix persönlich: Ein vertiefendes Gespräch mit Eva Lindenau über die vergangenen drei Jahre, was nun kommt und die Sondierungen. Es ging auch um die Vereinbarungen zu den Finanzen. Heute 19.30, morgen 11.30 Uhr bei Phoenix und 👉 buff.ly/DmWcAfp

Und auch das noch: Asylgesuche gehen weiter zurück. Im Februar 2025 mit 10.230 niedrigster Februar-Wert (ohne Corona-Jahr 2021). Er liegt unter dem langjährigen Schnitt (13.658) und ist der elftniedrigste Wert aller 110 Monate seit 2016 (ohne "Corona-Monate" der drittniedrigste).

Auch wenn jetzt andere Themen im Fokus stehen: Die Asylzahlen sind weiter im Sinkflug. Im Februar 2025 minus 39 Prozent Asylgesuche im Vergleich zu Februar 2024. Im Vergleich zu Februar 2023 ein Minus von 47 Prozent. Wie gesagt: Die Maßnahmen der Bundesregierung wirken.

1️⃣ Nun egal für die Wahlentscheidung. Aber vielleicht dennoch von Interesse: Die Reallöhne sind das siebte Quartal in Folge gestiegen. +3,1 Prozent bei den Reallöhnen in 2024 – der stärkste Anstieg seit 2008. Am stärksten war der Lohn-Zuwachs bei Geringverdienern (+7,8 Prozent).

Einen Tag nach der Wahl ist es nicht ganz leicht, vom Wahlkampf umzuschalten. Bei „Hart aber fair“ haben wir es versucht. Die Welt steht nicht still, wir sehen dramatische Veränderungen. Es braucht nun die Fähigkeit zum Kompromiss, zum Brückenbauen. Eine große Verantwortung.

Ich sage DANKE! An alle, die mir und der SPD in Eimsbüttel ihr Vertrauen geschenkt haben. Für gute Gespräche, Zuspruch, Fragen. Besonders danke ich den Mitgliedern der SPD in Eimsbüttel für den unglaublichen Einsatz und den tollen Wahlkampf! Am 2.3. geht es nun um Hamburg!

Wir haben es in Eimsbüttel nicht geschafft. Wir haben zwar weniger verloren als im Schnitt in HH sowie beim %-Vergleich der Erst- zu den Zweitstimmen besser abgeschnitten als 2021. Gereicht hat es trotzdem nicht. Herzlichen Glückwunsch, @tillsteffen.de ! 👉 https://buff.ly/41t5zgj

Es macht einen Unterschied, wer Eimsbüttel im Bundestag vertritt und welche Parteien regieren. Deswegen bitte ich Sie heute bei der Bundestagswahl um Ihr Vertrauen. Und um Ihre beiden Stimmen – für mich und für die SPD. #ziehmitwählschmidt

Noch eine Annäherung: Gernot Knödler schreibt in der @taz.de über meinen Wahlkampf und mich. 👉 taz.de/Kanzleramtsm...

Kurzes Gespräch mit @GordonRepinski @POLITICOEurope am Rande der @MunSecConf: über die Unterstützung für die Ukraine, die Zusammenarbeit mit der neuen US-Administration – und ein wenig auch über den Wahlkampf in Deutschland. 👉 https://buff.ly/4jY74KP

Es geht um die Unterschiede: Die @CDU will die absoluten Spitzenverdiener mit massiven Steuersenkungen beglücken. 34.000 Euro weniger pro Jahr für das obere eine Prozent. Die @spdde will etwas für die breite Mitte tun. Das zeigen die Zahlen des @DIW_Berlin.

Migration hat auch bei Lanz eine Rolle gespielt. Die Bundesregierung hat entschlossen und konsequent gehandelt: Mit weitgehenden Maßnahmen: Kontrollen & Zurückweisungen an den 🇩🇪Grenzen, einer Einigung in 🇪🇺 etc. Konkrete Taten, nicht Sprücheklopfen. 👉https://buff.ly/42OMAhA

Bei Lanz im @zdf ging es auch um die großen Unterschiede zwischen @cdu und @spdde . Etwa bei den Steuerkonzepten. Das @ZEW hat ausgerechnet: Umverteilung nach oben bei der CDU – Steuersenkung für die 95% bei der SPD. Auch darum geht es bei der Wahl. 👉 https://buff.ly/42OMAhA

🎙️ Am Mittwoch hat mich @GordonRepinski in Hamburg-Eimsbüttel besucht für seinen Politico-Podcast. Wir haben u.a. über die Arbeit in der Bundesregierung, den Wahlkampf und meine Bundestagskandidatur gesprochen. 🎧 Die ganze Folge gibt es hier: buff.ly/40MgrEB

CDU/CSU wollen 100 Milliarden Euro Steuerausfälle pro Jahr verursachen. Am stärksten würden die Top-10%-Verdiener profitieren. Fragt man nach der Gegenfinanzierung, kommt @Jensspahn ins Schwimmen. Kein Wunder: Das Programm von CDU/CSU ist nicht durchgerechnet – und ungerecht.

Wer sagt „Entweder Ihr macht alles so, wie wir es sagen, oder wir machen gemeinsame Sache mit der AfD.“, macht Lösungen in der demokratischen Mitte unmöglich. Und wer dann die Nerven verliert und tatsächlich mit den Rechtsextremen abstimmt, verspielt seine Glaubwürdigkeit.

🔴 Wer nichts Besseres vor hat: Heute Abend bin ich um 23:45 Uhr bei Markus #Lanz – mit @jensspahn und @EvaQuadbeck . Es geht um den Wahlkampf, eine erfolgreiche Migrations- und Wirtschaftspolitik sowie den herausfordernden Weg zu einer Regierungsbildung nach der Wahl.

Für Eimsbüttel. Für Hamburg. Für eine Politik der Mitte. Für eine gute Zukunft in Sicherheit und Freiheit. Dafür kandidiere ich für den Bundestag. Und dafür bitte ich Sie am 23. Februar um Ihre Unterstützung: Mit beiden Stimmen SPD. #ziehmitwählschmidt

Wir brauchen eine Politik der Mitte, die auf Fakten und festen Grundüberzeugungen basiert. Und keine, die auf Show und Emotionen setzt. Auch um diese Frage geht es bei der Bundestagswahl am 23. Februar. #mittestattmerz #ziehmitwählschmidt

29. Januar 2025 Der Tag beginnt im Bundestag damit, dass man der Shoah gedenkt und er endet damit, dass Nazis jubeln.

Ein Bundeskanzler darf kein Zocker sein. Denn er entscheidet im schlimmsten Fall über Krieg oder Frieden.

Leute, die hier leben, hier arbeiten und Steuern zahlen, gehören zu unserem Land. Deswegen sollen sie auch die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen und mitbestimmen können. Und zwar richtig, nicht unter einem Vorbehalt. #maybritillner #migration #vielfalt

Was Helmut Schmidt über Werte und Grundüberzeugungen sagt, stimmt auch heute noch. Im Bundestag zeichnet sich in dieser Woche ein Tabubruch ab. Ich hoffe, dass noch Vernunft bei CDU/CSU einkehrt. #mittestattmerz #demokratie

Der @NDR hat meine Mitbewerber und mich in #Eimsbüttel begleitet. Es geht bei dieser Wahl um richtig viel. Und es macht einen Unterschied, wer Eimsbüttel im #Bundestag vertritt. Deswegen freue ich mich, erstmals auch selbst zu kandidieren. #ziehmitwählschmidt 👉 https://buff.ly/4jAP6xC

Heute vor 80 Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Über 1,1 Mio. Menschen hat das NS-Regime allein dort ermordet. Es ist ein Tag der Mahnung: Wir dürfen bei Antisemitismus und Hass keinen Millimeter zurückweichen. Nie wieder. #weremember

Heute wieder unterwegs in Eimsbüttel. Diesmal mit dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher. Eben im Eidelstedt-Center, gleich bis 13.00 Uhr am Tibarg. Kommt vorbei.

Das CDU-Programm enthält 100 Mrd Euro pro Jahr an neuen Versprechungen, die nicht gegenfinanziert sind. Als @spdde haben wir einen klaren Plan für Steuersenkungen, stabile Renten und Zukunftsinvestitionen. Aber eben auch für die Finanzierung. 👉 http://buff.ly/42l9QUa

Tolle Gespräche und gute Begegnungen beim Neujahrsempfang der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wohl eine der letzten Gelegenheiten, ein "Frohes neues Jahr" zu wünschen...

Es sind stürmische Zeiten. Deswegen geht es bei dieser Bundestagswahl auch um die Frage, wer die notwendige Nervenstärke und Erfahrung, aber auch den Blick für das Verbindende mitbringt, um unser Land in diesen Zeiten gut zu regieren.
 #scholz #spd 👉 buff.ly/42l9QUa

Beim Neujahrsempfang @abendblatt hat mich @jmwell gefragt, warum ich erstmals für den Bundestag kandidiere: In diesen Zeiten geht es um richtig viel. Es macht einen Unterschied, wer regiert. Deswegen bewerbe ich mich in Eimsbüttel für den Bundestag. 👉 https://buff.ly/3PFs8b1

Im Podcast „Das Scholz-Update“ von @abendblatt-Chefredakteur Lars Haider haben wir über das Regierungshandeln, @Bundeskanzler @OlafScholz, den Bundestagswahlkampf und meine Kandidatur in Eimsbüttel gesprochen. 👉 www.abendblatt.de/podcast/arti...

Gute Nachrichten aus Hamburg. @ndr

Unterwegs beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf mit viel und toller Unterstützung in Hamburg-Eimsbüttel. Freundliche Reaktionen, nette Menschen. Hamburg halt. @spdeimsbuettel @spdhamburg

In #berlindirekt wurde ich gefragt, ob es nicht fair wäre, zur Finanzierung der Verteidigungsausgaben an die Renten zu gehen. Ich finde: Nein. Das würde unsere Gesellschaft spalten. Wir dürfen Sicherheit und Renten nicht gegeneinander ausspielen. Das ganze Interview: 👉 buff.ly/4gQ4G6W

Fakten statt Fiktionen: Deutlicher Rückgang der Zahl der Asylgesuche im gesamten Jahr 2024: 2024: 213.499 Gesuche. 2023: 323.636 Gesuche. 2022: 252.422 Gesuche. Rückgang 2024 im Vergleich zu 2023: Minus 34 Prozent. Rückgang 2024 im Vergleich zu 2022: Minus 15 Prozent.

Ein paar Fakten: Die Zahl der Asyl-Gesuche ist im August um 45,9 Prozent gegenüber August 2023 gesunken (18.887 statt 34.935 Gesuche). Bei den Asylanträgen minus 33,6 Prozent. Gesuche zeigen die Entwicklung präziser als Anträge, weil bis zum formalen Antrag einige Zeit vergeht.