Interessant finde ich aber, dass sich gerade in OME ein harter Gegensatz zeigt: Während Orbán und Fico auf Putin und Trump wetten, mobilisieren sich in Ländern wie CZ und Polen die pro-westlichen Kräfte, um Teil einer ‚Koalition der Willigen‘ zu bleiben.
Mich würde interessieren: Wie stark siehst du diesen internen Widerstand? Kann sich daraus eine echte strategische Gegenmacht gegen das illiberale Lager formen?“
Gute Frage, schwer zu sagen. Vor allem in CZ sind die Sorgen deshalb so groß, weil man sieht, was in SK los ist und zugleich Angst hat, neben dem großen Polen übersehen zu werden. 1
Position der CZ Regierung hängt natürlich sehr von den Wahlen im Herbst ab. Babiš wird wohl gewinnen, und seine außenpolit. Strategie ist völlig unabsehbar (bzw er hat eigentl. keine). Die Frage ist, mit wem er koalieren wird. Es ist zu hoffen, dass Pavel sein internationales Renommee nutzen kann.2
Magyar kann ich nicht einschätzen. Die Demos in Ungarn machen aber Hoffnung.
In der SK ist die Opposition numerisch ok aufgestellt, agiert aber eher schwach. Pellegrini eiert rum. Wichtig und wirklich gut sind dort die krit. Medien und NGOs (und beide werden intensiv von der Regierung bekämpft). 3
Nicht ohne Relevanz erscheint mir, wie D, F und GB agieren: stärken sie die proeurop. Kräfte oder ignorieren sie weitgehend, was in OME passiert, in den Regierungen und auf der Straße? Ich befürchte, dass hier wichtige Chancen verpasst werden. 4
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In der SK ist die Opposition numerisch ok aufgestellt, agiert aber eher schwach. Pellegrini eiert rum. Wichtig und wirklich gut sind dort die krit. Medien und NGOs (und beide werden intensiv von der Regierung bekämpft). 3