Eine offen verfassungsfeindliche Partei zu verbieten wäre fraglos das demokratische Selbstschutzgebot der Stunde. Die konservativen Parteien wollen indes das „inhaltliche Stellen“–also die Chance, im Schatten der AfD ihre Wünsche nach repressiverer, nationalerer, antimoderner Politik umzusetzen.
Comments
Verbieten und strafrechtlich verfolgen
Leider bleiben nicht viele übrig
https://gedankenwelt.de/die-psychologischen-eigenschaften-des-faschisten/
https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/
Verstehe das ehrlich gesagt nicht.
Immer sofort erkennbar.
Und leider so wahr, die wollen völkisch-ausgrenzende Politik
Es ist unglaublich
#AfD
Verfassungstreue passt z.Zt. nicht in die populistischen Kampagneprogramme der oben gezeichneten Herren.
Das Grundgesetz ist denen viel zu „woke“.