Manche machen sich jetzt Sorgen, dass das Urteil dem rechtsextremen Rassemblement in die Hände spielen könnte. Ich muss sagen, ich kann Sorge und sogar Störgefühl durchaus nachvollziehen. Aber was wäre die Alternative? (1/3)
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Aber das Urteil hat doch gar nichts mit ihrer Gesinnung zu tun, oder habe ich da was völlig verpasst. Es ging doch um Korruption und das ist doch völlig losgelöst von der politischen Einstellung der verurteilten Person.
Hä?
"Manche machen sich jetzt Sorgen, dass das Urteil dem rechtsextremen Rassemblement in die Hände spielen könnte" - Meine Antwort: das Urteil hat nichts, null, nada, njiente mit der Gesinnung zu tun, sondern nur mit der Korruption.
Wo ist da jetzt das Problem?
Die Befürchtung ist berechtigt; die Rechten sind dafür bekannt, alles für ihre Zwecke zu nützen und sich in der Opferrolle zu suhlen.
Die Gesinnung Le Pens wird mit keinem Wort erwähnt.
Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass dieses Urteil NICHT auf die politische Einstellung abzielt.
Ich finde das sogar ziemlich cool, dass F Korruption im Amt verurteilt. Das würde D auch gut zu Gesicht stehen. Da kann man ohne groß Nachzudenken einige Namen präsentieren, die darunter fallen
Und genau darum sollte man sich auch nicht um die Folgen eines AfD-Parteiverbots scheren, sondern strikt im Sinne der Grundgesetz-Intention handeln: verfassungsfeindliche Parteien sind verboten.
Wäre ein Prüfautomatismus nicht viel besser, als den Ball bei den drei Antrageberechtigten zu lassen?
Rechtsextreme stellen immer Doublebinds auf: verurteilt man sie, nützen sie das (weil Opfer), verurteilt man sie nicht, nützen sie das (weil die Stimme der Opfer). Wenn man eh nichts richtig machen kann, dann verurteilen.
In einer Demokratie wehrhaft sein, bedeutet eben gerade, das braune Gebrüll auszuhalten, das naturgemäß laut ausfällt, wenn wirklich Recht und Ordnung herrscht.
Ich kann „Sorge und Störgefühl“ in keiner Weise nachvollziehen 🤷♂️ mein Vertrauen in die Demokratie ist ganz im Gegenteil durch den feigen Umgang mit den Faschisten in den letzten 10 Jahren schwer erschüttert worden. Diskutieren und Nachgeben hat uns hier hingebracht, nicht die fehlende klare Kante 🤔
Genau das. Mein Vertrauen in den Rechtsstaat hat auch extrem gelitten durch die Nichtverfolgung von rechten Straftaten, bzw. Zögerlichkeit und Feigheit dabei.
Die Medien könnten diese Opferinszenierung, die immer erwartbar ist und die Institutionen der Demokratie diskreditieren soll, auch als solche darstellen.
Und nicht immer nur die Aussagen rechter Akteure treudoof ohne Einordnung wiedergeben.
Nein, diese „Sorge“ kann ich nicht im Geringsten nachvollziehen.
Justiz ist das wichtigste Mittel, Faschismus zu bekämpfen.
Auf Politik ist diesbezüglich kein Verlass mehr.
Abwarten, ob es wirklich positive Folgen hat. LePen und die Rechte werden natürlich eine Dolchstoßlegende daraus machen und wenn sie das Urteil als politisch motiviert verkauft bekommen, wird der Front National u.U. stärkste politische Kraft.
Natürlich nicht, die Verurteilung ist richtig und wichtig. Nur ist die Vorstellung, dass Le Pen und der Front National nun irgendwie am Ende sind, u.U. Wunschdenken.
Ja die Klientel die sowieso alles was gegen Ihre Überzeugung ist, als Opfer vom „dem Staat“ hinstellt. Aber diese Menschen erreicht man eh nur noch sehr schwer mit sachlichen Argumenten. Der Rest…. Yeah… Bäng! 🥂 Es gibt einen funktionierenden Rechtsstaat 💪
Ganz ehrlich, mir macht mehr Sorgen mit wieviel rückwärtsgewandter Politik wir die kommenden 4 Jahre von den gestrigen Parteien penetriert werden und da ist mir Frankreich relativ egal. Mal mehr Fokus auf das was vor der Haustür passiert. 😔
Der übliche Reflex von populistischen Politikern, unliebsame Gerichtsurteile als politisch motiviert zu diffamieren, zeigt eine grundsätzliche Verachtung des Rechtsstaats und demokratischer Prinzipien, die auf möglichst viele Wähler und Anhänger übertragen werden soll.
Nein. Ich kann das nicht nachvollziehen.
Wo kämen wir denn hin, wenn Politiker ungestraft Verbrechen verüben dürften, weil die Ahndung ein "Störgefühl" erzeugen könnte?
Absurde Idee!
Gerade DASS bei uns Politker korrupt sein können, ohne dass es Folgen hat, vernichtet das Vertrauen in Politik.
Ich glaube, das Urteil schadet der FN sehr. Populisten brauchen keine Fakten, um sich als Opfer darzustellen. Wenn das Urteil Marine Le Pen nützen würde, hätte sie sich selbst angezeigt.
Du hast so recht! Die Populisten sprinten alle zur Macht und hoffen, dort eher anzukommen, als die Justiz, die ihnen folgt. In diesem schönen Fall hat es nicht geklappt. :)
Eine Straftat und ein Klares Urteil. Ein störgefühl wäre es, wenn das nicht gekommen wäre, wegen der Störgefühle von denen, die nach Recht und Ordnung schreien, sich selbst aber daran nicht halten.
Recht ist Recht. Wo kämen wir da hin, wenn Recht nur noch mit strategischen Hintergedanken gesprochen, oder in diesem Fall eben nicht gesprochen würde! Marine le Pen ist ein Profi und weiss selbst genau, dass sie betrügerisch vorgegangen ist, auch wenn sie jetzt so tut, als täte man ihr unrecht.
Ich finde es fatal, das Störgefühl als nachvollziehbar zu bezeichnen. Nein, wer sich gestört fühlt, wenn Politiker nach Recht und Gesetz verurteilt werden, ist Teil des Problems!
Nein, ich empfinde kein Störgefuehl durch das Urteil. Allerdings bin ich sehr irritiert, wieso überhaupt überlegt wird, ob ein Gerichtsurteil erfolgen kann gegenüber Rechtsextremistin. Es kann und muss.
Wird Zeit, dass auch in Deutschland endlich solche Wege gegangen werden. Wenn unsere Verfassung diese Werkzeuge bereit hält, wie kann es undemokratisch sein, wenn wir Vertrauen in unsere Gerichte haben? Sieht eher so aus, als würde man in der CDU den Verfassungsrichtern ihre Neutralität absprechen.
vor lauter Sorge um eine Solidarität mit Straftätern muss man natürlich unbedingt einen rechtsfreien Raum schaffen, ämm(¿) oder? Hab ich das jetzt richtig verstanden?
Keine Alternative, ganz klar.
Aber ich bin trotzdem angespannt-gespannt, was diese Gerichtsentscheidung von heute für die weitere Dynamik der Le-Pen-Partei bedeutet.
Die Alternative kann man ja beispielhaft in den USA sehen. Trump war ja auch mehrfach angeklagt, aber die Verfahren wurden wegen der Präsidentschaftswahl herausgezögert. Jetzt haben wir einen Faschisten im weißen Haus, und dass der mehrfach verurteilt wurde bleibt ohne echte Konsequenz...
wie wäre es, faschismus europaweit als verbrechen einzustufen? jegliche bemühung, demokratie abzuschaffen, müsste dann mit mindestens 5 jahren gefängnis und unwählbarkeit auf lebenszeit bestraft werden. ginge das?
Solange Rechtsextreme sich als Opfer inszenieren, geht’s ja noch. Das ist aber nur solange, wie sie nicht in der Mehrzahl/an der Macht sind. Dann sind die anderen/wir die Opfer. Also beklag ich mich nicht, darüber, dass sie sich als solche inszenieren.
Sorge und Störgefühl haben Deutschland in die Situation gebracht, dass Faschismus schleichend wieder Einzug gehalten hat ins Parlament und die Debatten. Deutsche Politik ist feige! #afdVerbot
Hier macht man ja den Fehler gegen Rechtsextreme nur sehr zahm vorzugehen, aus Angst, sie könnten es als eine Kampagne gegen sie uminterpretieren. Sonst wäre schon lange ein AfD-Verbot auf dem Weg und einigen Akteuren das aktive Wahlrecht entzogen.
Dabei gerieren sie sich ohnehin ständig als Opfer.
Man verzichtet ernsthaft auf Sanktionen, damit sich Täter nicht als Opfer gerieren können. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Andererseits aber haben sie aber keine Sorgen, dass sich Klimaaktivisti als Opfer der Exekutive fühlen könnten. Das Gebaren ist wohl doch recht einseitig.
Deutschland hat aus der Geschichte die seltsame Lehre gezogen, dass man Rechtsextreme nicht in Festungshaft o.ä. nehmen darf, weil sie die Zeit sonst nutzen, um ihre rassistische Gedankenwelt in Buchform zu bringen, die dann der Propaganda dient. #KeinMampf
Französische Gerichte haben bei vergleichbaren Fällen in den letzten Jahren auch sehr hart geurteilt. Sollten sie es hier trotz juristischer Richtigkeit nicht tun aus Angst vor der Reaktion und Instrumentalisierung durch die Rechtsextremen? (2/3)
Damit würde man das Preis geben, was es gegen Rechtsextreme wie Le Pen zu verteidigen gilt, eine unabhängige Justiz, die gerade nicht danach urteilt, von wem wie politisch auf das Urteil reagiert wird. (3/3)
Christine Lagarde. Für schuldig befunden, straffrei geblieben. Sie hat Millionen Euro an Tapie überwiesen ... tja. Recht, Unrecht, Justiz, alles merde.
Sarkozy ist ja in vergleichbarer Weise auf die Finger gehauen worden (die Liste der Urteile gegen Politiker lässt sich leicht verlängern). Der französische Rechtsstaat richtet sich also nicht ausschließlich gegen die Extreme Rechte.
Wäre schön, wenn das der deutsche Rechtsstaat auch täte.
Es wäre dumm, eine richtige Sache nicht zu tun, weil man die etwaigen Folgen fürchtet. Nur um dann anschließend für das Nichtstun die Folgen zu abzubekommen.
Le Pen hat persönlich zu Demos aufgerufen, warten wir doch erstmal ab, was da jetzt kommt.
Vielleicht nur heiße Luft.
Weils Luschen sind.
Ich möchte ein vergleichbares Urteil für den Fascho Höcke wegen Volksverhetzung. Gerne vorgestern. Und im gleichen Atemzug die Faschopartei verbieten. Ja? Bitte und danke!🙏
Sehe ich auch so. Es ist nicht Aufgabe der Gerichte, eine in der Sache schuldige Person davonkommen zu lassen, weil das Volk dann eventuell eine/n noch schlimmere/n Rechtsradikale/n wählt. Ich habe auch diffuse Befürchtungen, aber die Verurteilung einer korrupten Politikerin ist eine gute Nachricht.
Ich verstehe die Bedenkenträger nicht.
Le Pen hat mit ihrer Unterschlagung den Staat/ die Steuerzahlenden geschädigt. Allein das sollte sie schon unwählbar machen (btw in 🇩🇪 auch Scheuer, Spahn & Co).
Und eine Justiz, die aus Angst vor Gegenwind einknickt,
macht sich selbst überflüssig.
"Die drei Attribute Augenbinde, Waage und Richtschwert sollen somit verdeutlichen, dass das Recht ohne Ansehen der Person (Augenbinde), nach sorgfältiger Abwägung der Sachlage (Waage) gesprochen und schließlich mit der nötigen Härte (Richtschwert) durchgesetzt wird." https://de.wikipedia.org/wiki/Justitia?wprov=sfla1
Gilt das oder nicht? Rechtsprechung ohne Ansehen der Person ist zentral für die Achtung der Gesetze. Wenn das nicht gilt, müssen Gesetze mit Gewalt durchgesetzt werden. Und das wird dann willkürlich.
Ja, die USA hatten auch die Chance. Da haben die Richter die Hosen voll gehabt. In Deutschland wird der Bericht zur AfD ebenfalls nicht veröffentlicht, geschweige denn das Verbotsverfahren eingeleitet, obwohl jeder weiß, dass die AfD aus Faschisten besteht, die unsere Demokratie vernichten wollen.
Mag sein, aber Trump könnte im Knast sitzen und nicht im oval Office. Das hätte Juan Merchan urteilen können. Schuldig gesprochen wurde Trump, aber was nutzt das ohne Konsequenzen.
Wo ist der AfD-Verbotsantrag? Warum vertrauen deutsche Politiker*innen nicht auf die deutsche Justiz? Warum glauben sie, dem Urteil des BVerfG vorgreifen zu können? Verstehen sie das Prinzip der Gewaltenteilung nicht oder lehnen sie es sogar ab?
Übrigens finde ich diese Strategie, verurteilten Politikern das passive Wahlrecht zu entziehen, sehr gut. Das würde auch gut zu unseren Maskenskandal-Politikern passen.
französische Gerichte durchaus anders geurteilt, siehe Modem und der heutige Premierminister. Viele Politiker aller couleur haben das Verfahren kritisiert. Von links über die Mitte bis rechts.
Also ich habe keine Angst vor einem #AfDVerbotJetzt. Würde mich fröhlich lachend dem möglichen Protest entgegenstellen, wie alle stabilen Demokraten in diesem Land.
Problem ist - stabile Demokratinnen die auf dieStrasse gehen werden als linke Spinner bezeichnet - das könnte konservativer denkende daran hindern ihr Gesäß aus dem Fernsehsessel zu erheben. Ja sry - so paar Klischees und Vorurteile braucht’s zur Orientierung 😁
Dem gegenüber stehen aber afdwählende Sesselfurzer die heimlich ihren Rassismus ausleben und sich zurecht schämen mit AfDlern gesehen zu werden. Dann sieht man erst mal wie die AfD auf X gepusht wird. Das ist in Wahrheit ein armseliger Haufen.
Danke! Deshalb ist es ja so verheerend wenn bashing gegen eine Gruppe betrieben wird die ehrlich versucht Wege aus den multiplen Krisen aufzuzeigen. Allein aus Machtsucht. Gesteuertes Schrumpfen unter Berücksichtigung von Menschenrechten wird abgelehnt . Schrumpfen mit nem Knall wird bevorzugt
Man sollte jetzt halt ganz klar die Straftat in den Vordergrund stellen und die mögliche Gleichbehandlung durch Justizia. Es wäre halt noch einsichtiger, wenn wirklich alle Straftaten, die von PolitikerInnen verübt würden, auch bestraft würde.
Vielleicht rede ich auch nur von D und in F ist das so
Das ist das selbe Spannungsverhältnis wie bei der Frage nach dem AfD Verbotsverfahren. Ich bin froh, dass Frankreich die Waffen der Demokratie auch einsetzt.
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"Manche machen sich jetzt Sorgen, dass das Urteil dem rechtsextremen Rassemblement in die Hände spielen könnte" - Meine Antwort: das Urteil hat nichts, null, nada, njiente mit der Gesinnung zu tun, sondern nur mit der Korruption.
Wo ist da jetzt das Problem?
Die Gesinnung Le Pens wird mit keinem Wort erwähnt.
Ich finde das sogar ziemlich cool, dass F Korruption im Amt verurteilt. Das würde D auch gut zu Gesicht stehen. Da kann man ohne groß Nachzudenken einige Namen präsentieren, die darunter fallen
Wäre ein Prüfautomatismus nicht viel besser, als den Ball bei den drei Antrageberechtigten zu lassen?
https://bsky.app/profile/emile-chabal.bsky.social/post/3lloagrnv4226
Und nicht immer nur die Aussagen rechter Akteure treudoof ohne Einordnung wiedergeben.
Justiz ist das wichtigste Mittel, Faschismus zu bekämpfen.
Auf Politik ist diesbezüglich kein Verlass mehr.
Wo kämen wir denn hin, wenn Politiker ungestraft Verbrechen verüben dürften, weil die Ahndung ein "Störgefühl" erzeugen könnte?
Absurde Idee!
Gerade DASS bei uns Politker korrupt sein können, ohne dass es Folgen hat, vernichtet das Vertrauen in Politik.
Wo kommen wir dahin?
A pros pros, AfD Verbot jetzt!
Selektive Rechtswahrnehmung ist bei Teilen der Bevölkerung ja kein Ausnahmefall, schon lange nicht mehr
Ich vermisse dieses Mantra in den Medien.
Aber ich bin trotzdem angespannt-gespannt, was diese Gerichtsentscheidung von heute für die weitere Dynamik der Le-Pen-Partei bedeutet.
Eher Verachtung für Leute die sympatien für Korruption haben
Wie viele #noAfD und CDU Wähler. Die Behaupten bei den Grnüen wäre es genauso.
Bestes Beispiel ist Cem Özdemir. Kein Fan aber es zeigt, wie sich jemand bessern kann, wenn man es nicht akzeptiert.
In Frankreich würde ein Typ wie Trump längst im Hochsicherheitsgefängnis darben.
Dabei gerieren sie sich ohnehin ständig als Opfer.
Andererseits aber haben sie aber keine Sorgen, dass sich Klimaaktivisti als Opfer der Exekutive fühlen könnten. Das Gebaren ist wohl doch recht einseitig.
Wann???
Frage für einen Freund…
Kritiker
Wäre schön, wenn das der deutsche Rechtsstaat auch täte.
Le Pen hat persönlich zu Demos aufgerufen, warten wir doch erstmal ab, was da jetzt kommt.
Vielleicht nur heiße Luft.
Weils Luschen sind.
Le Pen hat mit ihrer Unterschlagung den Staat/ die Steuerzahlenden geschädigt. Allein das sollte sie schon unwählbar machen (btw in 🇩🇪 auch Scheuer, Spahn & Co).
Und eine Justiz, die aus Angst vor Gegenwind einknickt,
macht sich selbst überflüssig.
Warum noch mal genau gibt es noch immer keinen Antrag für ein AfD-Verbot?
Please!
https://de.wikipedia.org/wiki/Justitia?wprov=sfla1
Hosen voll, würde ich nicht sagen.
Man sorgt sich bei rechtsstaatlichen Strafen, “die” könnten dadurch nur stärker werden.
Wer so denkt, hat schon verloren. Lock her up.
Glückliche Franzosen!
Wie es aussieht, ist unser Erbe nicht ganz so... sagen wir mal hilfeich.
Vielleicht rede ich auch nur von D und in F ist das so