In der schwächelnden Demokratie, die von Faschisten bedroht ist, mit Notverordnungen regieren. Irgendwo im Geschichtsunterricht, da war doch schonmal sowas…. www.br.de/nachrichten/... - ThreadSky

markusreuter.bsky.social • 5 days ago

In der schwächelnden Demokratie, die von Faschisten bedroht ist, mit Notverordnungen regieren. Irgendwo im Geschichtsunterricht, da war doch schonmal sowas…. https://www.br.de/nachrichten/bayern/buerokratie-per-notfallplan-aussetzen-debatte-ueber-csu-vorstoss,Ue5gJEM

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jonlord.bsky.social•4 days ago

A Haxn

lutherolafson.bsky.social•5 days ago

Wenn die Politiker anfangen zu denken, dass ihre Sicht auf die Dinge die einzig richtige ist, montieren die der Demokratie die Radschrauben ab und geben vollgas.

drmotteofficial.bsky.social•5 days ago

#Gesetze müssen der #Gerechtigkeit dienen. 🤷🏻‍♂️

derachteschwabe.bsky.social•5 days ago

Wird da etwa ein wenig getrumpt? Das hat doch schon sehr viel von "Executive Orders". Und warum sehen alle CSU-Politiker früher oder später aus wie Franz-Josef-Strauß?

siedepunct.bsky.social•5 days ago

Ist die Demokratie von innen bedroht, hilft eine Stärkung des Rechtsstaats auf Basis universeller Prinzipien. (bspw Kodifizierung der Menschenrechte)

Ist die Demokratie von Außen bedroht, helfen Notverordnungen (bspw Verteidigungsfall)

Einfach zu entlarven: Wie hilft das bei unserem Problem jetzt?

diromcfly.bsky.social•4 days ago

Das die CDU die größere Gefahr für die Demokratie als die AfD ist, hatte ich irgendwie nicht auf meinem Bingozettel...

jellybear8.bsky.social•4 days ago

Maaßen
Otte
Spahn
Linnemann
Merz
Werteunion
Steinbach
Kiesinger
Schröder
Kraft
Lindrath
Höcherl

Und die Nähe der NSDAP und AfD zur FDP ist dir auch neu?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

https://correctiv.org/faktencheck/artikel-faktencheck/2017/09/19/cdu-mitglieder-fuer-die-afd/

https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/afd/273130/etappen-der-parteigeschichte-der-afd/

diromcfly.bsky.social•4 days ago

Als Steigbügelhalter...absolut..aber als erstes Kraft? Das stand so nicht direkt drauf.

jellybear8.bsky.social•4 days ago

Aufgrund der Parteigeschichte wundert es mich in keiner Weise. Und da die Union eigentlich nur unter Merkel gemäßigter wurde, innerhalb jedoch nach wie vor sehr fragwürdige Personalien beherbergt/e, die nicht aktiv entfernt wurden.
Wahrscheinlich weil ich so csu-geschädigt bin

diromcfly.bsky.social•4 days ago

Das sie fragwürdige Figuren und Ansichten hat, dass ja was anderes. Ich meine wirklich Demokratie zersetzend. Also der Angriff auf die NGOs, jetzt von Notverordnungen zu sprechen etc. Ich hatte sie trotz schräger Ansichten zumindest für demokratisch gehalten.

jellybear8.bsky.social•4 days ago

Aufgrund der Diskursverschiebung Richtung rechts wundert mich das ehrlichgesagt nicht.

seitenschach.bsky.social•4 days ago

Vermutlich hat Herr Nussel auch einen Bruder ...?

luxvector.bsky.social•4 days ago

Ich kann garnicht soviel Fressen, wie ich kotzen möchte.
(Max Liebermann)

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