Ein Rentner hat auf X Vizekanzler Robert Habeck als Schwachkopf bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft erwirkte daraufhin einen Durchsuchungsbeschluss und ließ ein Tablet beschlagnahmen. Die Erregung darüber ist groß.
Comments
Log in with your Bluesky account to leave a comment
„Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz. Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben.“
Weil Richter ja nie rechtlich falsche Bescheide ausstellen, besonders wenn es einen Zusammenhang mit Beleidigungen von Politikern gibt 🤦♀️
Die Pressemitteilung widerspricht sich auch selbst
Aber ist ja ein Nazi, wird schon passen
Comments
https://netzpolitik.org/systemeinstellungen/
Irreführende Überschriften - das könnte man doch auch einfach sein lassen.
Es gibt genug Durcheinander.
https://www.rnd.de/politik/robert-habeck-hausdurchsuchung-nach-mutmasslicher-online-beleidigung-6QGKDVYAMRPUZNBTX4WCJMAO4Q.html?outputType=valid_amp
Sind irgendwelche Nazi Bilder die er privat gespeichert hat, schon illegal?
Ansonsten den Richter fragen.
Die Pressemitteilung widerspricht sich auch selbst
Aber ist ja ein Nazi, wird schon passen
Durchsuchung, Info in Öffentlichkeit über Nius
Überzogene Anordnung um Anti Habeck Stimmung zu erzeugen.