Die AfD stellte heute in #Leipzig den Antrag: "Personalstellen des Referates Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt sperren" und die #CDU Leipzig stimmte dem zu.
#srle
#srle
Comments
Vielleicht gibt's morgen was oder bitte eine Quelle verlinken.
Danke
Die Dämme haben keine Risse mehr.
Sie fallen reihenweise.
Herr MP Kretschmer wird der erste sein, der die Hand von Frau Weigel nimmt. Alles für Volk und Vaterland.
Parteiausschlussverfahren?
Siehe das Zitat oben 👆, bei @chrishb.bsky.social
Es ist nicht zu fassen, dass die #CDU #Kretschmer das mitmachen
UNVERANTWORTLICH
Spiel mit dem Feuer am rechten Rand
"Nie wieder" ist jetzt, 24/7/365
Die CDU ist komplett irre geworden
Ich bessere mich
…Die AfD scheitert mit einem Antrag, die Fachförderrichtlinie des Referats für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt abzuschaffen. ..Abgesehen vom BSW, das sich enthalten hat, stimmt der Stadtrat fast geschlossen gegen den Antrag.
#MerznichtmeinKanzler #Regierungsbildung #LobbyNetzwerk #CDU #Union #niemehrCDUCSU #NGOs #noAfD #FCKAFD #FCKNZS #Brandmauer #Grüne #Sondervermögen #Schuldenbremse #Bundestag
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-sammlung-seiner-aussagen-zur-zusammenarbeit-mit-der-afd-a-52810f3c-6fbf-4668-82bf-22792883333f
Hier der Stream der Stadtratssitzung, der Punkte wurde ab der 3 Stunde und 55 Minuten im Stream behandelt:
https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung
- "Ausstieg aus der Europäischen Mobilitätswoche"
- "Streichung und Reduzierung von Einzelmaßnahmen im Verantwortungsbereich des Referates Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" "
- "Streichung der Stellen "Klimaschutzmanager" in den Ämtern"
- "Synergieeffekte zwischen Referatsleitung des Referates für Migration und Integration und der Geschäftsstelle des Migrantenbeirates"
Und wie schon richtig bemerkt, ist das in #Leipzig zwischen AfD und #CDU schon eher die Regel als die Ausnahme. Dokumentiert auch hier:
https://www.rosalux.de/publikation/id/51762/haelt-die-brandmauer-1
Für mehr Informationen zur Kommunalpolitik, folgt gern René Loch, schaut sich regelmäßig die Stadtratssitzungen an.
Auch @romangrabolle.bsky.social, aber nur auf Twitter🙄
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