Ein Stempel mit Reichsadler und Hakenkreuz wurde bei der Nationalratswahl im Bezirk Amstetten auf einem Stimmzettel gefunden. Das berichtet die APA. Die Stimme für die FPÖ wurde dennoch gewertet, so der Bürgermeister: Der Wählerwille war klar erkennbar. Keine Pointe. Österreich 2024.
Comments
Ob er sich darüber im klaren ist zu was das wirklich führt, nunja... Manche glauben ja auch beim dritten Mal klappts.
Ich bin kein Fan von rechtem Gedankengut. Wegen mir könnten die gern sterben, ohne das ich glaube dass irgendwem dadurch wirklich geschadet werden würde.
"Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder andere eine politische Weltanschauung ausdrückende Kennzeichen sind – weil nicht neutral – unzulässig und führen zur Ungültigkeit."
So unterschiedlich sind dann doch die Gesetze.
Die Wahlbeisitzer haben das völlig richtig gemacht
- eine Partei eindeutig gekennzeichnet wurde
- nur eine Vorzugstimme vergeben wurde ohne Partei zu kennzeichnen. (zählt auch als Stimme für Partei) oder
- "die Person auf andere Art eindeutig zu erkennen gibt, welche Partei sie wählen wollte."
Hatte schon öfter beim Auszählen Zettel mit Kommentaren zu Parteien/Kandidaten. Die waren dann ungültig
https://noe.orf.at/magazin/stories/3275772/