Das bittere an solchen Reden von #Scholz ist, man merkt in jedem Moment, dass er sich mit dem Thema #AfDVerbot offenkundig noch nie ernsthaft befasst hat. Und diese mangelnde Ernsthaftigkeit bei einem so ernsthaften Thema ist komplett unverantwortlich und unangemessen.
Comments
Und damit an beiden? 👀
Wie kann es also sein, dass er derzeit keine Schlüsse ziehen kann?
Hat er sich befasst und sieht wie alle, was Sache ist und hat dann der Verfassungsschutz ihm gesagt "Nee, nee.." oder hat er sich nicht befasst? Möglichkeit 3:
Grund zu zweifeln gibt es offensichtlich in jedem Fall.
Mal abgesehen von der Absurdität "Chancengleichheit" hier anzuführen.
Entweder sie sind nicht extremistisch, dann schadet's ihnen nicht, oder, sie sind es, dann muss der Wähler Chsncen haben Vertreter zu wählen, die ihn auch vertreten können UND die Partei
Anscheinend mögen die restlichen nicht-AfD-Politiker das nicht angehen ...
Traurig und gefährlich ist indes, daß nahezu die gesamte Führungsriege der SPD fest in Scholzowitschs Anus verankert ist.
Da hilft nur abwählen, aber krachend.
https://feeds.lagedernation.org/feeds/ldn-mp3.xml
/Und, wie sieht es kommende Woche aus? 🤕 Angesichts dieser Erkenntnis muss festgestellt werden: Wir hier sind im Gegensatz zu ihm super informiert. Wir wissen, dass ein Verfahren in jedem Fall sinnvoll ist. Expertise wird von uns geachtet.
Es sollte doch schon genug Material vorliegen.
Jede Verbotsverzögerung ist schädlich für unsere Demokratie, für die Politik, dass Miteinander und die Menschlichkeit.
💚🌻🙋🏻♀️
Olaf Scholz oder sein Team haben sich höchstwahrscheinlich schon mit der Thematik #AfD-Verbot beschäftigt.
Und dann entschieden, dass es für Zwecke des Wahlkampfs aktuell günstiger erscheint, sich gegen ein Verbot auszusprechen.
Änderungen aber jederzeit möglich (vgl. "Klimakanzler" 2021)
Die vorgezogenen Neuwahlen als Hinderungsgrund: umstritten! Ist in der ZEIT etw dazu zu finden? dpa könnte das besser machen, oder?
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vorgezogene-neuwahl-afd-gutachten-verfassungsschutz-haldenwang-battis
Und löst keines der wirklichen Probleme. Die NPD war bei 2%, ist jetzt verboten und die AfD ist jetzt bei 20+% vor der SPD.
Herzlichen Glückwunsch für diesen Erfolg.......nicht