Die bisherige diesbezügliche Bannerträgerin der rechtsextrem-identitär verseuchten FPÖ, also die Frau Belakowitsch, wird sich freuen das Stafettenholz für tiefgründigsten Level derart billig weiterreichen haben zu können.
./1 Ich bin für eine Novellierung der Parteienförderung, die vorsehen sollte, dass Parteien, deren Exponenten sich öffentlich (innerhalb oder außerhalb von Vertretungskörpern) beleidigender und die Menschenwürde verletzender Äußerungen oder Verhaltensweisen
2/ bedienen pro Verletzungsfall € 300.000,00 weniger an Parteienförderung erhalten. Wie kommt die Demokratie, wie kommen wir Steuerzahler dazu, diese Rotznasen auch noch zu alimentieren?
Bis zu einem gewissen Grad und bis zu einer gewissen Grenze wird man das nicht verhindern können. Aber Abzüge unter klar normierten Voraussetzungen sollte es geben können - mit einer richterlichen Überprüfungsinstanz, um das rechtsstaatlich sauber zu gestalten.
Eine Schande, wie sowas passieren kann, ein winziger Virus und dann so ein Irrsinn. Versteht doch keiner mehr. Soviel Hass in einem gebildeten Menschen.
Naja, Fr Giuliani fühlt sich vielleicht etwas unsicher gegenüber einer starken, integren, durchsetzungsstarken Politikerin wie Korinna Schuhmann. Wir hatten schon schlechtere Sozialministerinnen.
Unglaublich. Was sagt eigentlich der ÖBVP dazu? Der PT-Berufskodex besagt, dass
Psychotherapeut:innen eine besondere gesellschaftliche Verantwortung haben, wozu die Wahrung des Ansehens des pt. Berufsstandes zählt um das Vertrauen zwsch. PT und Patient:Innen zu erhalten.
Ich frage mich immer wieder, wie und wieso viele Menschen soooo falsch abbiegen können (und wollen). Allgemeingültige Antwort gibt es eh keine, weiß ich auch.
Aber eine NR-Abgekordnete, die so etwas macht? Wird sie durch die Immunität geschützt? 1/2
Ob das durch Immunität geschützt ist? Bezieht sich diese nicht auf behördliche Verfolgung wegen Taten im Rahmen politischer Tätigkeit? Beleidigendes FB-posting politische Arbeit?
Bei zivilrechtlichen Maßnahmen greift die Immunität gar nicht. Allerdings wird die Frau Ministerin wohl nicht klagen…
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Die bisherige diesbezügliche Bannerträgerin der rechtsextrem-identitär verseuchten FPÖ, also die Frau Belakowitsch, wird sich freuen das Stafettenholz für tiefgründigsten Level derart billig weiterreichen haben zu können.
DAS übersteigt deutlich die Grenze des von Sebastian Kurz beschriebenen Strafrechts.
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Psychotherapeut:innen eine besondere gesellschaftliche Verantwortung haben, wozu die Wahrung des Ansehens des pt. Berufsstandes zählt um das Vertrauen zwsch. PT und Patient:Innen zu erhalten.
Aber eine NR-Abgekordnete, die so etwas macht? Wird sie durch die Immunität geschützt? 1/2
Bei zivilrechtlichen Maßnahmen greift die Immunität gar nicht. Allerdings wird die Frau Ministerin wohl nicht klagen…