Trotz Aufspaltung des BMK steht einiges Begrüßenswertes im Klimakapitel des neuen #Regierungsprogramms: - Klimaschutzgesetz - #Klimacheck in der wirkungsorientierten Folgenabschätzung von Gesetzen (WFA) - Schrittweise Ökologisierung klimaschädlicher Subventionen 1/ - ThreadSky

johannavogel.bsky.social • 1 day ago

Trotz Aufspaltung des BMK steht einiges Begrüßenswertes im Klimakapitel des neuen #Regierungsprogramms:
- Klimaschutzgesetz
- #Klimacheck in der wirkungsorientierten Folgenabschätzung von Gesetzen (WFA)
- Schrittweise Ökologisierung klimaschädlicher Subventionen 1/

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johannavogel.bsky.social•1 day ago

- Regulatorik für Öl- u Gasausstieg in der #Raumwärme (fehlt bisher)
- Transformationsstrategie für Industrie, Landwirtschaft u Regionen mit hohem Anpassungsbedarf
- Einiges zu Kohlenstoffmanagement
- Großer Abschnitt zur #Kreislaufwirtschaft
- Wiederherstellung degradierter Ökosysteme uvm 2/

johannavogel.bsky.social•1 day ago

Trotz organisatorischer Rückkehr zum Status Quo Ante (BML, BMVIT) ist das inhaltlich nicht der Fall - dafür ist das Thema zu wichtig geworden, nicht zuletzt für Industrie & Wirtschaft. Good news! 3/3

johannavogel.bsky.social•1 day ago

Hier noch der Link zum #Regierungsprogramm, h/t @chrigru.bsky.social https://www.neos.eu/_Resources/Persistent/96b592ac2793884ba584a21fd9ff49694c1ed334/Regierungsprogramm.pdf

johannavogel.bsky.social•1 day ago

PS. Gerade eben erst gesehen: #Klimaneutralität2040 bleibt als Ziel erhalten!!

ulrics.bsky.social•1 day ago

Ziele... mit Merz wird das nichts.

johannavogel.bsky.social•1 day ago

Wir sind hier (🇦🇹) ja auch nicht in Deutschland 😉

tungstenball.bsky.social•1 day ago

Man lässt die Ziele, streicht aber die finanziellen Mittel um die Ziele auch zu erreichen. Was ist daran positiv?

johannavogel.bsky.social•1 day ago

Wo werden welche finanziellen Mittel gestrichen?

erwinmayer.bsky.social•1 day ago

... aber das Dieselprivileg bleibt erhalten.

johannavogel.bsky.social•1 day ago

Dafür steht die schrittweise Ökologisierung der Klimakontraproduktiven drin (wieder mal, könnten böse Zungen behaupten 🤪)

s-quadr.at•1 day ago

Klimaschutzgesetz bin ich skeptisch. *Irgendein* Klimaschutzgesetz hätten wir auch in der letzten Periode haben können. Es macht eben doch einen Riesenunterschied, was da letztlich drin steht.

johannavogel.bsky.social•1 day ago

Klar hängt das #Klimaschutzgesetz von der Umsetzung ab, ich find nicht so schlecht, was dazu im #Regierungsprogramm steht:
- Korrekturmechanismus bei Überschreitung Emissionsobergrenzen
- Reduktionspfade/THG-Budgets je Sektor
- #Klimaneutralität 2040 (!!)
- Wiss. Expert:innenbeirat.

s-quadr.at•1 day ago

Stimmt eh, und das ist auch nicht ganz egal. Die wirklichen Verhandlungen, das habe ich in den letzten Jahren gelernt, beginnen erst am Tag nach der Angelobung, und ich fürchte, die neue Konstellation begünstigt stark die Verhinderer, gerade in diesem Bereich. Daher meine Skepsis.

s-quadr.at•1 day ago

Natürlich ist es möglich, dass ich positiv überrascht werde.

chrizau.bsky.social•9 hours ago

Zumindest haben sie gemeinsam für kreative Spannung gesorgt. Sollten sie es zu dritt schaffen, à la lernende Organisation / 5th Discipline sich zusammenzuraufen und die Vorteile einer Dreier-Konstellation entwickeln zu können …
& es sollten halt nicht gleich wieder globale Krisen auftauchen …

s-quadr.at•6 hours ago

Natürlich werden wieder globale Krisen auftauchen. Das ist ja kein Zufall. Das geht in dem Jahrhundert nicht mehr weg, allenfalls kurzfristig.

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