Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt. Mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die Zivilgesellschaft muss jetzt ihre politische Stärke ausspielen. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2025/koaliti... - ThreadSky

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netzpolitik.org • 4 days ago

Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt. Mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die Zivilgesellschaft muss jetzt ihre politische Stärke ausspielen. Ein Kommentar.

https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-wir-sehen-uns-beim-protest/

Comments

calyx.redsky.beelzeboss.de•4 days ago

Diese Koalition ist nicht "einfallslos" mit ihrer klaren Ansage zur Massenrepression und sie hat dem Rechtsruck nichts entgegen zu setzten, weil sie der greise Rechtsruck ist.
Ein BverfG und Harbarth dürfte ne reine Abnickveranstaltung werden.
Nächste Station Krokodilstränen wegen Delegitimierung.

claire-frecher.bsky.social•4 days ago

Das sage ich schon die ganze Zeit!
Wir müssen eine APO machen, da im Parlament ja anscheinend nur noch zwei vernünftige Parteien sitzen: Grüne und Linke!

gustavojj66.bsky.social•4 days ago

Alle #DemokratInnen müssen jetzt möglichst zahlreich, nach diesen WDR-und ÖRR-Plänen,"rechte Meinungen" einzubinden und zu normalisieren, zu friedlichen Demonstrationen VOR allen deutschen FUNKHÄUSERN aufbrechen!
#DemokratInnenVorDieFunkhäuser
#ÖRRMussDemokratischBleiben
#ANTIFAIstBürgerInnenPflicht

hi4u.bsky.social•4 days ago

Merz hat echt Glück gehabt, dass er mit Klingbeil einen ähnlichen ambitionierten Zeitgenossen gefunden hat: alles Sch* egal, hauptsächlich ich werde Chef 🤬

gustavojj66.bsky.social•4 days ago

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