Ich bin mir nicht sicher, ob das stimmt. Sind Cops in D verpflichtet, Menschen- und Grundrechte zu schützen? Hört sich wie eine alberne Frage an, aber es gab viele US-Gerichtsurteile, die deutlich machen, dass das nicht die Aufgabe der Polizei ist. Ich frag mich, wie das in D aussieht. - ThreadSky

tuulicious.bsky.social • 7 days ago

Ich bin mir nicht sicher, ob das stimmt. Sind Cops in D verpflichtet, Menschen- und Grundrechte zu schützen?

Hört sich wie eine alberne Frage an, aber es gab viele US-Gerichtsurteile, die deutlich machen, dass das nicht die Aufgabe der Polizei ist. Ich frag mich, wie das in D aussieht.

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Comments

bediko.de•7 days ago

Jo, die sind in der Theorie dazu verpflichtet jeden Befehl auf rechtmäßigkeit zu überprüfen und den ggf. nicht auszuführend und das dem vorgesetzten mitzuteilen. Hab gelernt dass Fachwort ist Remonstration und müsste theorethisch gerade gegen Dobrindth backfiren, aber praxis is was anderes.

lemoncellina.bsky.social•7 days ago

Das ist der Punkt.

tuulicious.bsky.social•7 days ago

Jein. Mir geht's gar nicht drum, dass Cops Gesetze brechen, das machen sie eh. Mir geht's um die Frage, ob Cops in D tatsächlich rechtlich dazu verpflichtet sind, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Ich glaube nämlich nicht.

@linksanwaelte.bsky.social, weißt du das?

linksanwaelte.bsky.social•7 days ago

Ich verstehe die Frage nicht ganz. Deren Job ist es Straftaten zu verhindern und aufzuklären aber Menschenrechte gehen ja deutlich weiter (Gesundheit, Bildung etc.), das zu verhindern natürlich nicht mal per Definition.

tuulicious.bsky.social•7 days ago

Aber das bezieht sich auf die Rechtmäßigkeit von Befehlen. Sind Cops dazu verpflichtet, VON SICH AUS Menschenrechtsverletzungen zu begegnen?

bediko.de•7 days ago

Theorhetisch sind sie aufs Grundgesetz und damit auch auf 1.2 Vereidigt der klar stellt dass deutschland sich an Menschenrechte hält. Und Cops haben generell die Aufgabe in ihrer Dienstzeit recht und Gesetz selbstständig durchzusetzen, also ja.

tuulicious.bsky.social•7 days ago

Hab ich gerade wirkt erfolgreich Amnesty Deutschland dahingehend korrigiert, was rechtlich die Aufgaben der Polizei sind?

lemoncellina.bsky.social•7 days ago

Sie habens gelöscht und nochmal gepostet

tuulicious.bsky.social•7 days ago

lol

tuulicious.bsky.social•7 days ago

Anyway. Ich vermute, in D sind sie tatsächlich dazu verpflichtet, jedenfalls in irgendeiner Form. Ich vermute aber auch, dass sich die Verpflichtung auf das (diskriminierende) deutsche Grundgesetz bezieht, nicht auf Menschenrechte.

shadce.bsky.social•7 days ago

Korrekt. Der Amtseid bezieht sich immer auf die Verfassung des Landes oder Bundes sowie die demokratische Grundordnung nach Außen und Innen zu schützen.

Vom Bund unterzeichnete Verträge sind da denke auch noch mit einzubeziehen, da es das Thema ja erweitert.

shadce.bsky.social•7 days ago

Daher ist bspw. die Genfer Konvention ebenso rechtsbindend.

Also indirekt durch den Eid auf das Grundgesetz, worüber das dann bindet.

shadce.bsky.social•7 days ago

Wichtig - jede Person unter Amtseid hat die Pflicht jede Handlung gegen diese Ordnung zu verneinen und im Zweifel auch das Recht sich gegen Vorgesetzte bzw. der Struktur zu stellen.

Das eigentlich große Ding nach Hitler bei uns. Daher gibt es auch in Dt. kaum noch „Ich hab nur Befehle befolgt“.

shadce.bsky.social•7 days ago

Bsp. aus dem Soldatengesetz, gibt es so ähnlich auch in anderen Bereichen des Staatswesen.

https://www.gesetze-im-internet.de/sg/__11.html

oneironaut7.bsky.social•7 days ago

§64BBG "Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen,.."

Art 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar..."

Also ja.

tuulicious.bsky.social•7 days ago

Immer noch jein. Das Grundgesetz schützt einfach nicht alle Menschen. Queers zum Beispiel. Die Menschenrechte schon.

oneironaut7.bsky.social•7 days ago

Queers doch auch Menschen!
Aber ich glaube, weiß schon, wie du das meinst.

tuulicious.bsky.social•7 days ago

Ich meine es juristisch, sexuelle und Geschlechtsidentität genießen keinen Schutz im GG (im Gegensatz zu z.B. Religion, Geschlecht, etc.)

lina13120.bsky.social•7 days ago

Royaler Move von dir

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