Gründe, die gegen einen Antrag auf AfD-Verbot sprechen, in zeitlicher Reihenfolge: - Partei zu klein - Partei zu groß - Anhänger der Partei schlagen demokratische Abgeordnete krankenhausreif - keine Zeit wegen Fußball-EM - huch, jetzt ist es zu spät - ThreadSky

andreasmoser.bsky.social • 299 days ago

Gründe, die gegen einen Antrag auf AfD-Verbot sprechen, in zeitlicher Reihenfolge:
- Partei zu klein
- Partei zu groß
- Anhänger der Partei schlagen demokratische Abgeordnete krankenhausreif
- keine Zeit wegen Fußball-EM
- huch, jetzt ist es zu spät

Comments

scimihai.bsky.social•255 days ago

Aber laut Merz würde ein Parteiverbot die AfD-Wähler ja nicht wieder „zurückholen“ können.

In welchem braunen Loch sie unwiederbringlich festsitzen, wäre mir ja ehrlich gesagt herzlich egal, solange ihre Stimmen eben nicht mehr zählen können.

emiltain.bsky.social•255 days ago

Aber ihre Stimmen zählen jetzt schon NICHTS. Niemand, außer ein paar grenzdebilen Kreisverbänden der CDU im Osten will mit dieser Partei koalieren.Und ein Verbot bringt nichts, wenn wir in zwei Jahren wieder da stehen wo wir jetzt sind. Nur dann heißt es nicht AfD, sondern "Vereinigtes Deutschland".

scimihai.bsky.social•255 days ago

Nein, das ist meines Wissens so nicht richtig; es wäre sehr schwer, mit ähnlichem Personal und Ausrichtung sich nur umzubenennen, das ist durch das Verbot mit abgedeckt. Ein Parteiverbot ist ein tatsächlich scharfes Schwert und ein gutes Instrument, den politischen Arm unschädlich zu machen.

emiltain.bsky.social•255 days ago

Ich habe selbst eine Videoaufzeichnung gesehen, in der AfD-Politiker und Mitglieder über ein AfD-Verbot und Ausweichstrategien gesprochen haben. UND, wir haben bei der Europawahl in Thüringen gesehen, wie leicht das war. Höcke hat in Handumdrehen die "AfL" gegründet. Die sind vorbereitet!

scimihai.bsky.social•255 days ago

So wie ich das verstehe, war das aber ein interner Streit und hatte nichts mit einem Parteiverbot zu tun. Da wären sie - wie sehr sie sich auch vorzubereiten glauben - hilflos. Zumindest als eines von vielen Maßnahmen wäre ein echtes Verbot nützlich. Z.B. ist die KPD nicht wiedergekommen.

emiltain.bsky.social•255 days ago

Ich werde das Verbotsverfahren unterstützen, aber ich bin nicht ausreichend sicher, dass dies sinnvoll sei. Übrigens fahre ich damit zufällig die gleiche Linie wie die Ampel-Regierung. Es wäre besser, wenn sich die AfD selbst zerlegt.

mq86mq.bsky.social•254 days ago

Praktisch zählen sie sogar weniger als nichts, weil es öfters bloß deshalb keine rechten Mehrheiten gibt.

scimihai.bsky.social•254 days ago

Interessanter Gedanke. Aber darauf zu bauen, dass sie rechte Mehrheiten quasi ungewollt durch Kontamination vereiteln, könnte auch gehörig nach hinten losgehen - wenn genau diese rechten Mehrheiten plötzlich ihre Hemmungen verlieren. Das könnte dann erschreckend schnell gehen.

emiltain.bsky.social•254 days ago

Die Rechten zersetzen ihre Mehrheiten genauso wie die Linken es in den letzten 40 Jahren getan haben. Auf der rechten Seite herrscht Hysterie, Chaos, Desinformation und Typen wie Trump, oder bei uns Söder und Merz. alleine schon die Tatsache, dass solche Gestalten dort an die Macht kommen, ist 🔽

emiltain.bsky.social•254 days ago

ein klares Anzeichen von Schwäche. Sagen wir es deutlich: Außer Spaltung, Kulturkriegen und blanken Lügen hat die Rechte nichts mehr. Ob das reicht? Langfristig? Nicht wirklich, die Rechte profitiert ausschliesslich nur noch von Krisen, die sie selbst verursacht! Stichwort: Ukrainekrieg.
🔽

mq86mq.bsky.social•254 days ago

Bloß könnte es auch sein, dass gerade die Notwendigkeit der Zusammenarbeit die Hemmungen erzeugt. Im Unterschied etwa zu Ungarn und Polen, wo der Ursprung der Probleme ja gerade nicht am äußersten rechten Rand war.

waldiwaldkind.bsky.social•255 days ago

Es ist deutlich komplexer, als Sie es darstellen.

https://www.deutschlandfunk.de/afd-verbot-102.html

anouk81.bsky.social•255 days ago

🏆

sayerth.bsky.social•255 days ago

- Wäsche war gerade fertig
- Herd angelassen und man musste nochmal nach Hause
- Kaffeepause bei Tante Gisela

philmstelle.de•255 days ago

Auf dem vergilbten Flipchart verblasst langsam die Losung:
„Die Partei inhaltlich stellen.“

redhair7.bsky.social•256 days ago

Leider ja....

suboptimal.bsky.social•255 days ago

Vielleicht Parteiverbot während eines prominenten Spiels, dann fällt es kaum auf.

christofbrehmer.bsky.social•255 days ago

Und mein Favorit: "Würde zu lange dauern"

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