Schwarz-Rot wird (vermutlich) keine Queerpolitik machen? Das hat auch was Gutes. So bitter das klingt. 🧵🏳️‍🌈👇 - ThreadSky

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larslindauer.bsky.social • 13 days ago

Schwarz-Rot wird (vermutlich) keine Queerpolitik machen? Das hat auch was Gutes. So bitter das klingt.

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„Ein Zurück wird es mit uns nicht geben.“ Das schrieb die SPD in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl über queere Errungenschaften. Sie meinte damit vor allem das Selbstbestimmungsgesetz.

Die Union will das Gesetz abschaffen. Es ist zum Symbol der verteufelten „Wokeness“ geworden.

larslindauer.bsky.social•13 days ago

Das Selbstbestimmungsgesetz ermöglicht es denen, die möchten, ihre Vornamen und ihren Geschlechtseintrag selbstbestimmt auf dem Standesamt ändern zu lassen. Bis zur Einführung des neuen Gesetzes im vergangenen Jahr waren dafür ärztliche Gutachten und ein richterlicher Beschluss notwendig.

larslindauer.bsky.social•13 days ago

Im ersten TV-Duell zur Wahl sollten Friedrich Merz und Olaf Scholz den Halbsatz beenden: „Dass es für die Trump-Regierung nur zwei Geschlechter gibt, …“ Merz sagte, er könne das nachvollziehen. Scholz sagte, er halte die Entscheidung für unangemessen.

larslindauer.bsky.social•13 days ago

Vergangene Woche bekräftigte der neue queerpolitische Sprecher der SPD, Falko Droßmann, in einem Interview: „Das Selbstbestimmungsgesetz bleibt!“

larslindauer.bsky.social•13 days ago

Vermutlich werden sich beide, CDU und SPD, ein bisschen durchsetzen. Friedrich Merz und der CDU/CSU sind queere Rechte zu egal, um dafür einen Streit mit der SPD anzufangen.

larslindauer.bsky.social•13 days ago

Es ist nahezu ausgeschlossen, dass eine der wirklichen queerpolitischen Forderungen der SPD umgesetzt wird. Dafür wird die SPD das Selbstbestimmungsgesetz wahrscheinlich verteidigen können.

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