Jetzt verbreitet #Merz auch noch rassistische #FakeNews. Er erzählt Mythen von täglich stattfindenden Massenvergewaltigungen durch Migranten! Dieser Mann ist ein Hetzer, dieser Mann ist ein Brandstifter, dieser Mann darf #Deutschland nicht regieren! Keine Stimme dieser #CDU! #BTW25 - ThreadSky

boschpolforsch.bsky.social • 26 days ago

Jetzt verbreitet #Merz auch noch rassistische #FakeNews. Er erzählt Mythen von täglich stattfindenden Massenvergewaltigungen durch Migranten! Dieser Mann ist ein Hetzer, dieser Mann ist ein Brandstifter, dieser Mann darf #Deutschland nicht regieren! Keine Stimme dieser #CDU! #BTW25

Comments

bohrturm.bsky.social•26 days ago

Reicht das nicht für eine Anzeige wegen Volksverhetzung?

boschpolforsch.bsky.social•26 days ago

Können wir prüfen und einfach mal stellen

bohrturm.bsky.social•26 days ago

Lassen Sie sich nicht aufhalten.

boschpolforsch.bsky.social•26 days ago

Hab ich auch nicht, gibt ja die Online Wache in Berlin. Soll mal die Staatsanwaltschaft prüfen was sie davon hält.

peter-scholz.bsky.social•26 days ago

Es ist zum kotzen, wie er Sachverhalte verkürzt, verfälscht und damit die Position der AfD zu 100% einnimmt.

qnbechtel.bsky.social•26 days ago

Täglich stattfindende Massenvergewaltigungen durch Migranten - das ist ein klarer Fall von § 130 StGB, Volksverhetzung ist ein Offizialdelikt, wird also auch ohne einen Strafantrag verfolgt! #Merz #CDU

qnbechtel.bsky.social•26 days ago

Man darf gespannt sein, was im Sitzungsprotokoll von der volksverhetzenden #Merz-Äußerung bleibt: "Nachdem die schriftlichen Versionen der Reden an die Büros der Abgeordneten geschickt wurden, haben die Redner bzw. ihre
Mitarbeiter zwei Stunden Zeit, den Text zu prüfen und Korrekturen vorzunehmen."

klimahoelle.bsky.social•26 days ago

Anzeige gegen #Merz ist raus

methana.bsky.social•25 days ago

Es reicht, wenn einer die Anzeige gemacht hat. Wenn unser Rechtsstaat funktioniert, ist jetzt eine Konsequenz folglich.

electroheinz.bsky.social•25 days ago

Was ein Abgeordneter am Pult des Bundestags sagt,
kann niemals bestraft werden.
Der Begriff dafür lautet "Indemnität" und existiert
aus gutem Grund.
Ich teile deine Einschätzung, dass das, was #Merz da sagte,
Volksverhetzung war, aber sie ist nicht strafbar an diesem Ort.

mwollny.bsky.social•25 days ago

Das ist korrekt, das wird sofort eingestellt. Man kann über die Anzeige dennoch berichten. Und wenn er in der nächsten Talkshow darauf angesprochen wird, wird es interessant - außerhalb des Parlaments greift keine Indemnität.

klimahoelle.bsky.social•25 days ago

Der Unterschied ist die Meldung

"Es liegt eine Anzeige gegen #Merz wegen Volksverhetzung vor."

Oder

"Es liegen tausende Anzeige gegen #Merz wegen Volksverhetzung vor."

Eure Entscheidung, was ihr lesen wollt.

boschpolforsch.bsky.social•26 days ago

Hab ich auch getan.

klimahoelle.bsky.social•26 days ago

Je mehr Anzeigen gegen #Merz, um so besser

Dauert nur 5 Minuten

Hier lang:
https://www.internetwache-polizei-berlin.de/

mwollny.bsky.social•25 days ago

Ich wünschte, jede justiziable Entgleisung würde angezeigt, egal ob AgD, Fritz von Papen oder Springer. Das ist womöglich die einzig gangbare Abwehrmöglichkeit unserer Demokratie gegen die „Flood the zone with shit“-Strategie der Billionärs- und Putinknechte bei den Blaunen, der Union und anderswo.

mario-maleitzke.bsky.social•26 days ago

#MerzVerhindern

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