Er spricht sogar von einem „schwarzen Freitag für die Demokratie“.
➡️ Das ist Unsinn. Und es ist kein harmloser.
Denn: Der Verfassungsschutz ist keine Parteibehörde. Er gehört nicht zur Regierung, sondern handelt auf gesetzlicher Grundlage. 👇
➡️ Das ist Unsinn. Und es ist kein harmloser.
Denn: Der Verfassungsschutz ist keine Parteibehörde. Er gehört nicht zur Regierung, sondern handelt auf gesetzlicher Grundlage. 👇
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Er darf nur dann tätig werden, wenn konkrete Hinweise vorliegen, dass jemand die freiheitlich-demokratische Grundordnung angreift.
Genau das hat die AfD über Jahre hinweg selbst geliefert: 👇
Die AfD wird dadurch nicht „verboten“. Sie darf weiter kandidieren, reden, Anträge stellen.
Aber sie steht nun dort, wo sie politisch längst angekommen ist: 👇
Wer so tut, als sei das ein Komplott gegen die Opposition, verdreht Ursache und Wirkung.
Nicht der Rechtsstaat gefährdet die Demokratie! 👇
Chrupalla erzählt Unsinn. Und dieser Unsinn untergräbt das Vertrauen in demokratische Institutionen.
Genau deshalb braucht es jetzt Klarheit, Haltung und Aufklärung.
Dämonen Dämonen zu nennen & permanent wirkungsvoll zu bekämpfen ist diffamierend & diskriminiert die Dämonen im Ausüben ihrer dämonischen Aktivitäten!
#TeilDesProblemsNichtDerLösung #BoykottÖRR
#DefundAndRebuildÖRR
Unser Faktencheck:
https://www.mimikama.org/faktencheck-chrupalla/