Warum Scholz und Habeck kein AfD Verbot vorbereitet haben: vorauseilender Gehorsam vor Musk. „Aber was machen wir eigentlich wenn die Amerikaner, also J D Vance oder Elon Musk, sagen: ihr wollt jetzt die AFD verbieten - ihr macht ein AFD Verbotsverfahren - und jetzt werden wir euch dafür bestrafen“ - ThreadSky

robilad.bsky.social • 2 days ago

Warum Scholz und Habeck kein AfD Verbot vorbereitet haben: vorauseilender Gehorsam vor Musk.

„Aber was machen wir eigentlich wenn die Amerikaner, also J D Vance oder Elon Musk, sagen: ihr wollt jetzt die AFD verbieten - ihr macht ein AFD
Verbotsverfahren - und jetzt werden wir euch dafür bestrafen“

Reposted from Ralph Ruthe

Ich habe mich auf Instagram eine knappe halbe Stunde lang mit Robert Habeck unterhalten und das Video könnt ihr euch jetzt nachträglich anschauen. Falls ihr wenig Zeit habt: er kommt dazu ab Minute 18. Viel Spaß dabei: www.youtube.com/watch?v=ZRe4...

Comments

robilad.bsky.social•2 days ago

Habeck weiter:

„Jetzt, keine Ahnung, unterstützen wir euch nicht mehr bei Satelliten, bei Raketen, bei Techniken, die ganzen digitalen Softwareunternehmen
müssen sich zurückziehen, was machen wir da eigentlich?“

Die Bundesregierung schützt die FDGO nicht, aus Angst Ex-Twitter würde 🇩🇪 verlassen?! 🤯

leonderprofi.bsky.social•2 days ago

Wenn man sich das rauspickt, muss man aber auch sagen, dass er seit jeher dafür plädiert, dass Deutschland und Europa in diesen Punkten unabhängiger werden. Mit den Konsequenzen dürfte er nämlich leider richtig liegen. Die letzte Woche hat das bewiesen.
Don't shoot the messenger.

reserve2024.bsky.social•2 days ago

Mit Satelliten kenne ich mich nicht aus aber wenn der Preis die Demokratie ist, dann sind die zu teuer. Nicht gegen Dich gerichtet.

leonderprofi.bsky.social•2 days ago

Deswegen sagt er ja auch, dass wir schnellstmöglich technische Unabhängigkeit brauchen. Es ist schlichtweg eine nüchterne Analyse von ihm. In anderen Interviews hat er deutlich gemacht, dass das parallel zu einem Verbotsverfahren laufen muss, weil eben beides die Demokratie gefährdet.

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leonderprofi.bsky.social•2 days ago

Und schauen wir uns die Ukraine an: da sehen wir wie existenziell Satellitentechnik für die Sicherheit der Demokratie ist. Für die territoriale Integrität eines Staates. Die Ukraine musste auf Starlink setzen, weil es in der Form keine (europäische) Alternative gab und immer noch nicht gibt.

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reserve2024.bsky.social•2 days ago

Wir haben aber diese Zeit nicht mehr um erst etwas zu entwickeln und dann die Nazipartei zu verbieten.

leonderprofi.bsky.social•2 days ago

Was verstehst du jetzt an dem Wort "parallel" nicht?

robilad.bsky.social•2 days ago

Im Interview findet man die Passage ab 19:40.

Passender Timecode, irgendwie.

flaschenpostroman.bsky.social•2 days ago

Noch nicht einmal die Warnungen vor den US Oligarchen kann man ihm abkaufen. Ey, wirklich zu nichts zu gebrauchen.

leonderprofi.bsky.social•2 days ago

Natürlich kann man ihm das abkaufen. Er warnt vor der Gefahr. Er warnt vor der realen Macht. Er sagt ganz klar, dass wir schnellstmöglich unabhängig werden müssen.
Das widerspricht sich doch überhaupt nicht.

robilad.bsky.social•2 days ago

Wenn die Bundesregierung Dinge unterlässt aus Sorge, ob Musk sie vielleicht mal bestraft, dann kann sie eigentlich auch gleich abtreten.

Das sprudelt im Interview drei Minuten lang nur so aus ihm heraus, und es geht von einem WTF zum nächsten.

flaschenpostroman.bsky.social•2 days ago

Ich hoffe ja immer, dass die Leute, die jeden fail relativieren und als feature verkaufen (und Opportunismus für Realpolitik halten) wenigstens Geld dafür kriegen.

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