Liebe Bundestagsabgeordnete,
ihr müsst die AfD gar nicht verbieten. Ihr müsst nur einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen, sich mit der Frage zu befassen.
Natürlich fühlt sich das bei der eindeutigen Beweislage fast so an, als würdet ihr selbst ein Verbot aussprechen. Verstehe...
ihr müsst die AfD gar nicht verbieten. Ihr müsst nur einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen, sich mit der Frage zu befassen.
Natürlich fühlt sich das bei der eindeutigen Beweislage fast so an, als würdet ihr selbst ein Verbot aussprechen. Verstehe...
Comments
Parteien, die nicht mitstimmen und einfach der Abstimmung fernbleiben, wähle ich auch nicht.
Sie sollen, wie sie es so oft tun, einen Prüf- und Bewertungsauftrag an ausgewiesene Expert*innen stellen.
Ich verstehe beim besten Willen nicht, wo da das Problem sein soll.
Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises der beiden Parteien, die ich sowieso für nicht bzw. nicht mehr wählbar halte, werden, sofern es zu einer Abstimmung kommt, gegen den Antrag stimmen.
Hier ein Service, der es kinderleicht macht.
Hier ist per default auch schon ein Text vorgegeben, um die Hürde niedrig zu halten, da mitzumachen.
Aber den Text kann man ja durch Deine Version ersetzen.
https://bsky.app/profile/ruschhour.bsky.social/post/3lgfuojnn5s2g
capiche?
Kernkompetenz "Text lesen und verstehen" fehlt.
Aber das haben uns ja die Ergebnisse der PISA-Studien schon rechtzeitig mitgeteilt.
denn wie wie Sondierungen ergeben haben, NUR SPD und GRÜNE dafür wären.
Eventuell noch Linke .
Das reicht einfach nicht.