"Eine Demokratie muss auch eine afd aushalten" Nein. Aber eine Demokratie muss und kann auch ein Verbotsverfahren gegen eine afd aushalten. - ThreadSky

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emaldrien.bsky.social • 505 days ago

"Eine Demokratie muss auch eine afd aushalten"

Nein. Aber eine Demokratie muss und kann auch ein Verbotsverfahren gegen eine afd aushalten.

Comments

joeworbis.bsky.social•505 days ago

Richtig! 👍🏼👍🏼

werkgrob.bsky.social•505 days ago

Wer die AfD stärken möchte, strengt ein Verbotsverfahren an!

leporid.bsky.social•505 days ago

das ging am Anfang gut, als die so 5% hatten und man sie als Partei besse überwachen konnte. aber mit 15-20%? fände gut, wenn rechtsradikal sein illegal werden würde.

werkgrob.bsky.social•505 days ago

Hier 42%. Da macht ein Verbot absolut keinen Sinn.

leporid.bsky.social•505 days ago

was erwartest du bei einem Verbot, in der Annahme dass es durchgeht.

werkgrob.bsky.social•505 days ago

Die verbotene NPD heißt jetzt "Die Heimat". Aus AfD könnte DAP werden...oder so ähnlich. Verbote ändern die Menschen nicht.

leporid.bsky.social•505 days ago

und die Heimat ist wieder aktiv? Deutschland 🤡

boggsen.bsky.social•505 days ago

Hat das mehr Aussicht auf Erfolg als bei der NPD?

euro42.bsky.social•505 days ago

Nämlich! Und nach Art. 21 GG ist das auch gar nicht schwer.

jj26.bsky.social•505 days ago

Das !!

leppi80.bsky.social•505 days ago

Halte ich für falsch, würde deren Erzählungen vom Deepstate und so verstärken.

emaldrien.bsky.social•505 days ago

Und für alle anderen würde es die Erzählungen vom Rechtsstaat verstärken.

leppi80.bsky.social•505 days ago

Haha, nen Rechtsstaat der Normenkontrolanträge mit Fakenews ablehnt.

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