Neue Folge von „Recht politisch“: Ich habe mit @astridcoracini.bsky.social über die Haftbefehle für Netanjahu, Gallant, al-Baschir und Putin bzw allgemein den Internationalen Strafgerichtshof gesprochen. Überall, wo es Podcasts gibt. Gerne teilen, war viel Arbeit. open.spotify.com/episode/56on... - ThreadSky

About ThreadSky

ralphjanik.com • 92 days ago

Neue Folge von „Recht politisch“: Ich habe mit @astridcoracini.bsky.social über die Haftbefehle für Netanjahu, Gallant, al-Baschir und Putin bzw allgemein den Internationalen Strafgerichtshof gesprochen.
Überall, wo es Podcasts gibt. Gerne teilen, war viel Arbeit.
https://open.spotify.com/episode/56onAPd1L3l1UoIdxI1SzW?si=v8nJ98T6T1anMk7eMr-lAw&context=spotify%3Ashow%3A4gT0JnBSMmbJ18NcdiIaS1

Comments

sachigo.bsky.social•91 days ago

und ist ein ziemlich wichtiges Thema

=> ich lausche...

fabianch.bsky.social•90 days ago

Eine Grundsatzfrage hierzu: wenn die Zuständigkeit des Gerichts auf einer Staatlichkeit Palästinas beruht, warum ist dann immerzu die Rede von der israelischen Justiz und welche Untersuchungen diese führt? Müsste es da nicht um die palästinensische Justiz gehen?

astridcoracini.bsky.social•90 days ago

Für die Frage der Zulässigkeit eines Falls vor dem IStGH ist es irrelevant, wo ein Verfahren durchgeführt wird; ob in Israel, Palästina, Samoa oder sonst wo. Von Israel ist deshalb die Rede, weil es die Zuständigkeit des IStGH & Zulässigkeit der Fälle angefochten hat.

fabianch.bsky.social•89 days ago

Dann würde es im Prinzip ausreichen, wenn Samoa ermitteln würde, damit der Fall nicht mehr zulässig wäre? Das scheint ein allzu grosses Loophole zu sein, oder nicht? 🤔 Warum nutzt das nicht jeder Angeklagte aus?

ralphjanik.com•89 days ago

weil andere Länder als jene, deren Staatsangehörige verfolgt werden ODER auf deren Gebiet Verbrechen begangen werden, oft keine Zuständigkeit haben, zumal sich die Verdächtigen üblicherweise nicht auf ihrem Gebiet befinden.

fabianch.bsky.social•89 days ago

Aber unter einer Doktrin von universeller Jurisdiktion könnte ja gut ein Kleinstaat z.B. einem Netanyahu in absentia den Prozess machen.

Das müsste ja nichtmal ein Scheinprozess sein; es würde wohl jeder Angeklagte lieber in einem Kleinstaat ohne Macht verurteilt sein als in Europe zur Fahndung…

ralphjanik.com•89 days ago

Ja aber das reicht nicht aus weil es ja eben darum geht dass er in presentia verurteilt und bestraft wird

Posting Rules

Be respectful to others
No spam or self-promotion
Stay on topic
Follow Bluesky's terms of service

Comments

Posting Rules

Reply