Maaßen wird sich seine rechte Gesinnung ja nicht erst nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Verfassungsschutzchefs zugelegt haben. Wann gibt es eine Aufarbeitung seiner Amtszeit?
Comments
Log in with your Bluesky account to leave a comment
Da diese Leute nie Täter aber immer Opfer sind hat bestimmt der Auftrag von Frank Walter Steinmeier das Rechtsgutachten gegen Murat Kurnaz zu schreiben dazu geführt dass Hans Georg Maaßen so ein feind der Demokratie wurde.
Da sieht man es wieder; vor dem Verfassungsschutz kann man nichts geheim halten. Aber mal im Ernst; der Typ ist so weit rechts; warum ist das in der CDU noch nie jemanden aufgefallen?
Es gab im ideologischen Gemischtwarenladen der Union immer schon die Dreggers & Kanthers. Die kaprizierten sich auf ihren Fetisch Innere Sicherheit & hielten die Reaktionäre bei der Stange. In diesem Teich an der rechten Außengrenze schwamm Maaßen unauffällig mit. Irgendwann radikalisierte er sich.
Ich vermute das er; so wie der AfD-Opa Gauland, immer schon latent faschistoid war. Das es ein kleiner Schritt vom konservativ zum faschistoiden ist, beweist Hubsi Aiwanger mit jeder seiner Äußerungen. So viel auch zur "Brandmauer" der C-Parteien.
Verantworten sollten sich auch die Politiker:innen/Parteien, va #CDU/#CSU, die Herrn #Maassen gerade wg seiner recht extremen Gesinnung zum Präsidenten d BA für Verfassungsschutz gemacht haben! Sie alle haben der #Demokratie in #Deutschland grossen Schaden zugefügt.
Im August gab es schon eine Kleine Anfrage der Linke Fraktion.
Wurde aber Aufgrund der Fragestellung und entsprechendem damit verbundenem Aufwand nur in kleinen Teilen beantwortet.
Ansonsten müsste eine Anfrage im BT vor dem Parl. Kontrollgremium gestellt werden.
Aber das wird man aus dem VS nicht
Er hatte diese Gesinnung schon vorher und das zeigen seine juristischen Ausarbeitungen von damals klar. Die Politik hat das toleriert, weil man ihn nützlich sah und die Gefahr nicht sehen wollte
Und hier das Interview mit dem Autor, Wolfgang Schorlau: https://taz.de/Kriminalautor-ueber-NSU-Komplex/!5457431/: „Ich wollte wissen, ob es denkbar ist, dass Geheimdienste versuchen, Neonazis zu steuern und einzusetzen. Meine Recherchen legen den Verdacht nahe, dass es so ist oder dass es zumindest ernsthaft probiert wurde.“
Comments
Er versucht aber weiterhin unsere Rechtsordnung von innen zu zerstören.
Der Rest kann nicht in die Öffentlichkeit.
Aber es ist doch ein klares Signal an alle, wenn so einer nicht nur rausgeschmissen wird, sondern auch als Extremist abgespeichert wird.
Sowas bekommt man nicht gelöscht.
Aber es ist nunmal die Natur des Amtes, Nichts von der Arbeit zu erzählen ;)
Wurde aber Aufgrund der Fragestellung und entsprechendem damit verbundenem Aufwand nur in kleinen Teilen beantwortet.
Ansonsten müsste eine Anfrage im BT vor dem Parl. Kontrollgremium gestellt werden.
Aber das wird man aus dem VS nicht