Dier AfD ist - wenig überraschend in den Augen des Verfassungsschutz "erwiesen rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet". Das wird sicher bald auch gerichtlich als zulässige Einschätzung bestätigt, da die AfD sicher klagen wird.
Reposted from
Michael Oberst 🌻
Die gesamte AfD ist laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch" und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet. Sie sollte auch entsprechende behandelt werden. Das heißt:
- keine Normalisierung, keine Einladungen in Talkshows 1/
www.tagesschau.de/inland/innen...
- keine Normalisierung, keine Einladungen in Talkshows 1/
www.tagesschau.de/inland/innen...
Comments
Welcher Lindemann, Spahn etc wird denn für die 2/3 Mehrheit sorgen?!
Und die Bundesregierung hätte ja auch Autorität und Legitimation für einen Verbotsantrag.
Das Gutachten wurde ja aktiv zurückgehalten. Es fehlte und fehlt nur an einem:
Dem politischen Willen, die FDGO mit allen legalen Mitteln zu verteidigen.
Das ist mein Punkt.
Es ist alles wie vorher, außer das die AFD 20% hat und nicht für einen Verbotsantrag gegen sich selbst stimmen wird.
Keine neuen Gesichter, warum also sollte jetzt passieren was seit 10 Jahren nicht passiert ist?!
Zumal wir vor 10 J noch bei "Unvereinbarkeitsbeschluss"
1/
Da wird bestenfalls was ganz und gar Wachseiches bei rumkommen.
Der rest sieht die Machoption und ist fasziniert wie weit man auf einmal die Welt in Konservative extreme zurückdrehen könnte.. "da wäre so viel, mit einem so kleinen Schritt.. quasi 10% Einsatz und 90% zurück, das
1/
Verfassungsfeindlichkeit ist wohl kein Argument, das diese Leute akzeptieren möchten.
Das würde ich als AfD aber getrost sein lassen.
Weil es ja eh keinen interessiert, dass es so ist ...
Einfach aussitzen und bei den kommenden Wahlen die Mehrheiten holen. Fertig.
"Die Grünen wollten irgendwas mit dem Fleisch, sagte mir die Bild, das ich nicht so verstanden hab, und deshalb war ich Wütend und hab die AFD gewählt"