#StGB188 #AfD
Rechtsextreme fordern populistisch: „Sonderrecht für Politiker muss weg, es schränkt Meinungsfreiheit ein und schreckt Bürger ab.“
Doch gerade AfD-Größen wie #Weidel nutzen den Paragrafen massenhaft für Anzeigen gegen Bürger:innen.
Ironie in Reinkultur. #Doppelmoral
#NoAfD #AfDVerbot
Rechtsextreme fordern populistisch: „Sonderrecht für Politiker muss weg, es schränkt Meinungsfreiheit ein und schreckt Bürger ab.“
Doch gerade AfD-Größen wie #Weidel nutzen den Paragrafen massenhaft für Anzeigen gegen Bürger:innen.
Ironie in Reinkultur. #Doppelmoral
#NoAfD #AfDVerbot
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Lars Wienand
Alice Weidel lässt massenhaft Nutzer verfolgen nach dem Paragrafen 188, den die AfD abschaffen will. Das hat sie delegiert, “sie würde das zeitlich nicht schaffen”. Sie ist auch nicht die einzige in der AfD, die Strafanträge stellt.
Comments
Ich gebe nur wieder was ich zufällig im Netz finde😇
https://m.youtube.com/watch?v=xgYsYGm1V_o
Was mich interessiert ist, wie Politik mit Schwächeren und Minderheiten umgeht und ob rechtsextremistische, verfassungsfeindliche Parteien in dieser Demokratie endlich verboten werden.