Ebenso wie der Gewaltbegriff wurde der Waffenbegriff in der dt. Rechtsprechung (zum VersammlungsR) so von jeglichem Inhalt entkoppelt, dass es eher an einen absurden Roman von Kafka erinnert als an Juristerei.
Die Kafka-Romane haben aber immernoch einen unschlagbaren Vorteil: sie enden irgendwann..
Die Kafka-Romane haben aber immernoch einen unschlagbaren Vorteil: sie enden irgendwann..
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netzpolitik.org
Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das anders.
netzpolitik.org/2025/urteil-...
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Er las von less-lethal-weapons und beschloss, sein Englisch aufzufrischen.
Ein Windstoß wehte sein Lesezeichen zu Boden. Im Bücken danach, traf seine Schläfe unvermittelt ein Polizeipferdehuf.