Der Digitalausschuss des Bundestages hatte Meta, X und TikTok für morgen vorgeladen. Zensurvorwürfe sollten aufgeklärt und über die Einhaltung europäischer Gesetze gesprochen werden.
Alle drei Plattformen haben abgesagt. Weil sie es können. #Politikversagen
Alle drei Plattformen haben abgesagt. Weil sie es können. #Politikversagen
Comments
Müsste man aber Rückgrat für haben, und das ist vor einer Wahl, die man vermutlich nicht gewinnt, ehr wubbelig...
Da kam doch Trump angeschleimt!
Am nächsten Tag war TikTok wieder online.
Der Faschist ahnt ein Geschäft für seine Freunde
Bei einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss wäre das anders!
Es ist der 7. Tag der Carl Schmitt Festspiele. Und wir sind erst am Anfang.
Man muss erst lernen wie man dort für Recht und Ordnung sorgt.
Schade! Aber bei der aktuellen Politik kein Wunder.
https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/erfolg-eu-parlament-entzieht-amazon-die-hausausweise-114115/
Was ist mit dem Schutz bei Social Media? Mit der Einhaltung der Gesetze?
Das ist nicht mehr freie Meinungsäußerung, wie man hier liest. Es sind Falschinformationen!
Meinetwegen auch Bluesk
Aber wir überlassen Deutschland und Europa lieber den Leyen.
Altes Oligarchen Sprichwort.
Und die sollte sich ein Beispiel an den mutigen Brasilianern nehmen, anstatt sich von Vance bedrohen zu lassen und zu kuschen.
Zerschlagt sie!!!
Unwahrscheinlich, dass das Wirkung zeigt: sehe ich anders. Das würde Wirkung zeigen.
Da siehste, wo die Schwerpunkte liegen. Alles nur Fanboys.
Welche Konsequenzen hat das noch gleich für die? Ach ja, NULL!
Bürgergeldempfänger wird vom Jobcenter vorgeladen, u was hat das Nichterscheinen dann für Konsequenzen? 💸weg!
"Das ist keine Einladung zum Kaffeekränzchen, das ist eine Ladung. Leisten Sie Folge oder tragen Sie die Konsequenzen, Ihre Wahl."
kleine Abgeordnete reagieren. Missachtung.
Mehr Trump wagen. Das hat auch Vorteile …
https://bsky.app/profile/papaleaks.de/post/3lgs5xti3wk2l
Just an idea.