Ja, aber kein "gemeinnütziger".
Es geht doch CXU darum, ob ein gemeinnütziger Verein öffentliche Unterstützung bekommt. Und ob man diese streichen kann wenn sich dieser Verein politisch äußert.
"Der gemeinnützige Verein mit über 400.000 Vereinsmitgliedern" - direkt von deren Website. Hab das jetzt nicht hart recherchiert. In meiner Naivität dachte ich sowieso, dass "e.V."automatisch gemeinnützig ist.
e.V. heißt erst mal nur, dass der Verein in einem Register als solche eingetragen ist - nicht mehr, nicht weniger. Vereine, die gemeinnützig sind, geben in der Regel an, dass sie gemeinnützig sind, und dass sie ab einer bestimmten Summe Spendenquittungen uasstellen (darunter reicht der Kontoauszug)
Die Zulässigkeit dieser Äußerung ist nach wohl herrschender Auffassung eine Frage der Verhältnismäßigkeit und betrifft zudem einen vom GG mE ewig vorgegebenen „Wert“. Man muss daher mE für die Differenzierung zu anderen (weniger unstreitigen) politischen Meinungsäußerungen nicht weit ausholen.
Comments
Schön Pridewashing machen. Aber sobald es Geld kosten würde, zu uns zu stehen (Pride Flag gegen Ungarn), wird schnell alles versteckt.
Bekommt er öffentliche Unterstützung?
Bin ganz weit weg vom Fan sein für diesen Verein.
Es geht doch CXU darum, ob ein gemeinnütziger Verein öffentliche Unterstützung bekommt. Und ob man diese streichen kann wenn sich dieser Verein politisch äußert.