Es ist suspekt, wenn gewisse Demokraten sich über paar tausend Euro Steuergelder für Omas gegen Rechts aufregen, aber nicht über Millionen Steuergelder für die rechtsextreme AfD.
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Volkverpetzer weiß das. Ich denke, es geht um die paar hundert Euro, die die Omas für ihre Mitarbeit an steuerfinanzierten Projekten bekommen haben. Das Geld war für Referentinnenhonorar, Raummiete, Material usw.
Das Geld kommt von Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Du darfst aber gerne weiter glauben, dass wir in Steuergeldern schwimmen, die wir sonntags bei Prosecco und Erbeertörtchen verprassen.
Nein, für das Projekt insgesamt wurden vielleicht 23.000 Euro zur Verfügung gestellt, der Anteil der OgR lag bei um die 2.500. Welche Gruppen daran beteiligt waren, weiß ich nicht. Die Regionalgruppen handeln ja selbstständig, sie sind nicht mal alle Mitglied im Bundesverein.
Ich glaube: Fritz von Papen will die AfD nicht nur nicht verbieten – er will sie genau da, wo sie jetzt ist, weil er so SPD und Grünen immer damit drohen kann: "Wenn ihr nicht spurt, dann besorge ich mir halt eine Bundestags-Mehrheit mit den Blaubraunen."
Nicht für die laufende Arbeit. Einzelne Oma-Gruppen haben für die Mitarbeit an steuerfinanzierten Projekten zur Demokratieförderung Geld bekommen, z. B. Honorar für externe Referentinnen, Raummiete, insgesamt um die 2.500 Euro. Wir selbst arbeiten ehrenamtlich.
Den Antrag auf ein Parteiverbot hat der Bundestag leider abgelehnt.
Der Fördertopf für ein Projekt gegen Antisemitismus hat mit den Protesten der Omas gegen Rechts nichts zu tun.
Oder streichen wir bei den nächsten Protesten der Bauernverbände die Milliardensubventionen?
Die AfD ist nur legitimiert, weil sich unsere Volksvertreter*innen nicht trauen ein Verbotsverfahren gegen sie einzuleiten. Sie agitiert offen gegen die FDGO, ist in weiten Teilen gesichert rechtsextrem und pflegt Verbindungen zu gewaltbereiten Neonazis.
Und schon im NPD-Verbotsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht neben einem Parteiverbot die Möglichkeit des Ausschlusses von staatlicher Parteienfinanzierung als "milderen Weg" eröffnet.
in jeder Job-Description der Dunklen Seite:
"Peanuts bei den Armen & Guten einzusammeln, ist noch seliger, als es hernach den satten Besitzstandswahrern zu geben" 🤷♂️
@cducsueuropa.bsky.social
Damit es nich zu oll rüberkommt, nennen se sich halt christlich...koi Wunda daßes so viel Querdenker gibt...
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Was denkt Ihr denn, woher das Geld kommt?
Das ist doch kein Manko. Und kein Vorwurf. Es ist einfach eine Feststellung, dass die Omas gegen Rechts was bekommen haben.
Es geht um den blöden Vergleich vom VP.
und nicht gegen viele Millarden von Steuern hinterziehenden Superreichen
das halte ich für eine sehr starke untertreibung😁🤭
Der AfD stehen die Gelder als Partei gesetzlich zu.
Die Omas gegen Rechts haben Gelder aus einem Fördertopf bekommen.
Zudem sind die Originalfragen von der AfD, weil die Geld für ihre Stiftung wollen.
Der Fördertopf für ein Projekt gegen Antisemitismus hat mit den Protesten der Omas gegen Rechts nichts zu tun.
Oder streichen wir bei den nächsten Protesten der Bauernverbände die Milliardensubventionen?
Was hat das jetzt mit einem AfD-Verbot zu tun?
Die AfD ist eine legetime Partei und die Steuergelder stehen ihr gesetzlich zu. Auch wenn wir es Scheiße finden.
Der Vergleich vom VP geht am Rollator.
Und noch mal: Es geht um den unsinnigen Vergleich vom VP. Man kann nicht gesetzliche Zahlungen aus Steuermitteln mit Förderung gleich setzen.
Könnten wir bitte über den "Vergleich" debattieren?
"Peanuts bei den Armen & Guten einzusammeln, ist noch seliger, als es hernach den satten Besitzstandswahrern zu geben" 🤷♂️
@cducsueuropa.bsky.social
Damit es nich zu oll rüberkommt, nennen se sich halt christlich...koi Wunda daßes so viel Querdenker gibt...
🙃
So oder so: ja.
Prioritäten. so Verräterisch. #SupportfürOmasGegenRechts
#KeinPlatzFürNazis
#AfDVerbotsverfahrenJetzt
#AfDVerbotJetzt
#AfDVerbotsverfahren
#AfDVerbot