Die Haltung vieler scheint zu sein, lieber zu riskieren, dass Faschisten die Demokratie zerstören, weil sie juristisch, mit legalen (!) rechtsstaatlichen Mitteln zu stoppen ein schlechter Look für die Demokratie sein könnte.
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Manche finden, dass ja gar nicht klar sei , was Faschismus ist, wann das anfängt, ob Trump faschistisch handelt, was wir in D daraus ableiten, oder auch nicht. Wie immer muss kleinteilig aufgeklärt und definiert werden…
Sollte es stimmen, dass unsere Politikerinnen und Politiker nicht vor das Gericht kommen können, wegen Steuerhinterziehung? Dann wird es schwer, AfD Damen und Herren juristisch haftbar zu machen. Die Partei zu verbieten wird es nicht geben, daher ist der juristische Weg der einzige richtige.
Schön gesagt. Dritte geben dann immer vor, an Kinder und Morgen zu denken, meinen aber sich selbst. Das richtige Tun in einem Raum voller Narzissten ist gar nicht so leicht?
Neue Lösungen als Problem verkauft werden, statt so zu machen wie die Ältern das verkaufen wollen.
Es ist die Frage, was nach dem Verbot passiert. Wenn die AfD, die ja mit ihren Fascho-Freunden ( Identitäre, Reichsbürger, " Pro.....- Bündnisse....) gut vernetzt sind, sich im Untergrund bewegt, gibt es keinerlei Kontrolle mehr. NSU lässt grüßen.
Und der Rubel rollt ohne Begrenzung.
Das ist doch grober Unfug 🤦🏻 da sind die doch eh schon aktiv und das lässt sich mit konsequenter Verfolgung regeln, das Problem (auch beim NSU) sind eher die rechten Netzwerke in den Behörden, die kann man nach einem Verbot aber auch konsequent auskehren 🤷♂️
Genau diese Haltung hat die Faschisten so stark gemacht 🤷♂️ die spielen Taubenschach, deren Wählern ist die Fähigkeit schlicht egal, wenn alles in die Binsen geht, sind eh andere schuld 🤦🏻
Es ist wichtig, das ganze Ding von unten aufzuziehen: Förderung sprachlicher Kompetenz, Heranbilden von Urteilsfähigkeit, Profunde s vernetztes Wissen in Gesellschaftswissen, Herzensbildung und die Eltern in ihrer Erziehungskompetenz sowohl fordern als auch fördern.
worden war, wusste zu berichten, dass die anderen Parlamentarier sich weigerten, die selben Toiletten wie die NPD-Fraktion zu benutzen.
So ähnlich läuft das immer noch! NPD war Ende der 1990er Jahre. Seitdem ist der Lernprozess dünn
Du musst mit mir nicht einer Meinung sein.
Das Problem ist,,dass dir wenigen Politiker fähig sind, die AfD so richtig verbal an die Wand zu pflastern. Im Gegenteil: Es ist immer noch Kita-Niveau. Beispiel:
NPD Einzug im Sächsischen Landtag..Eine Parteifreundin, die in den Petitions-Ausschuss .....
Niemand muss die Faschisten verbal stellen, genau das ist doch der Blödsinn, der die so stark macht 🤦🏻 man muss sie konsequent ignorieren und hart ausgrenzen, jede Form von Aufmerksamkeit macht sie stärker, daher ist ein Verbotsverfahren der beste Weg (hat bei der NPD letztlich auch funktioniert).
😮 sie hat das Verbotsverfahren und den Geldentzug aber auch nicht überlebt 🤷♂️ es geht um die Frage des Umgangs. Wenn man über die AfD redet, darf es sich nur um das Verbotsverfahren drehen. Wer mit der Partei oder ihren Anhängern über „Inhalte“ spricht, betreibt deren Geschäft.
Sicherlich - die AfD verbieten ist zunächst "nur" Symptombehandlung. Aber ist es nicht normal auch Symptome zu behandeln? Klar muss auch nach einem AfD-Verbot noch sehr viel mehr geschehen um die Ursachen zu behandeln, aber wenn einem das Fieber vorher umbringt helfen Antibiotika auch nicht mehr.
Wie "mein" MdB seit Monaten bzgl. eines AFD Verbotsverfahren (ich habe mit ihm telefoniert, wir haben uns sogar getroffen) - unverständlich, von Angst geprägt, nicht wehrhaft.
Eine Demokratie muss wehrhaft sein!
Nicht alles was vielleicht 20o/o der WählerInnen in Deutschland gefällt ist auch rechtens!
Wenn Demokratie sich selbst nicht ernst nimmt, dann gibt es den Verfall!
So wie in den USA. Wenn Biden den Supreme Court aufgestockt und voter suppression hart bekämpft hätte, wäre Trump nie gewählt worden. Es hätte aber ein schlechtes Licht auf Biden geworfen und vielleicht sogar gewalttätige Proteste ausgelöst. Die Situation jetzt ist aber schlimmer
Ich verstehe nicht, was daran ein schlechter Look sein soll. Diese rechtsstaatlichen Mittel wurde genau dafür ins Grundgesetz geschrieben. Wenn man das als schlechten Look betrachtet, hat man eventuell ein Interesse daran, dass Faschisten nicht gestoppt werden?
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#Hitler wurde auch gewählt!
Verbrecher, Massenmörder #Rechtsextreme gehören in keine Ämter ! #Intoleranz der #Intoleranz
#WehrhafteDemokratie
Neue Lösungen als Problem verkauft werden, statt so zu machen wie die Ältern das verkaufen wollen.
Und der Rubel rollt ohne Begrenzung.
So ähnlich läuft das immer noch! NPD war Ende der 1990er Jahre. Seitdem ist der Lernprozess dünn
Das Problem ist,,dass dir wenigen Politiker fähig sind, die AfD so richtig verbal an die Wand zu pflastern. Im Gegenteil: Es ist immer noch Kita-Niveau. Beispiel:
NPD Einzug im Sächsischen Landtag..Eine Parteifreundin, die in den Petitions-Ausschuss .....
(Dennoch Gutes Kommentar)
Nicht alles was vielleicht 20o/o der WählerInnen in Deutschland gefällt ist auch rechtens!
Wenn Demokratie sich selbst nicht ernst nimmt, dann gibt es den Verfall!
(Nur scheinbar eine rhetorische Frage, weil die Diskussion „who is protected by law, who is bound by law?“ ja tatsächlich geführt wird).