Ein erstes Zeichen von #Autoritarismus ist es, wenn Politiker*innen Gesetze abschaffen wollen, die sie kontrollieren.
#Amthor|s Verstrickungen wurden durch das #Informationsfreiheitsgesetz offengelegt.
Jetzt will er dieses Gesetz abschaffen.
Das darf nicht passieren!
#Amthor|s Verstrickungen wurden durch das #Informationsfreiheitsgesetz offengelegt.
Jetzt will er dieses Gesetz abschaffen.
Das darf nicht passieren!
Comments
Hat er auch Arbeitsklamotten und einen Pyjama?
Für sein junges Alter sieht er aus wie kurz vor der Pension.
Ist das die Zukunft der CDU?
Wie alt muss man eigentlich fürs Parlament sein?
Man kommt sich schon vor wie in Russland oder den USA, wo alles unterdrückt oder durch Verzerrung der Wahrheiten gelogen wird.
Die #Trump -Clique muß durch Ausweichen auf unzertifizierte Messenger den Freedom of Information Act #FOIA austricksen, weil sie den nicht abschaffen kann.
Die schauen neidisch auf #Merz!
https://weact.campact.de/petitions/spd-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit?bucket=20250329-waeb-hv-informationsfreiheitsgesetz-1&source=web-share-api-button&utm_campaign=20250329-waeb-hv-informationsfreiheitsgesetz-1&utm_medium=recommendation&utm_source=web_share_api&share=b2ec880f-c335-4e9a-8219-f04beeeabf0d
Habs schon unterschrieben.
Die Worte "christlich" und "demokratisch" im Parteinamen sind bewusste Falschetikettietungen mit dem Zweck der Täuschung
https://www.tagesschau.de/inland/informationsfreiheitsgesetz-union-100.html
Aber viel gruseliger sind doch die Wähler, die den heutigen Protagonisten und der Partei selbst hinterher hecheln.
Wo und an welcher Stelle ist der gesunde Menschenverstand dieser Wählergruppe abhanden gekommen?
Die Liste solcher Politiker ist lang!
Ist ein bisschen ankleben noch okay? Oder besser ne Demo auf der Autobahn?
Nein, alles schrecklich laut und unangenehm? Ja, blöd. Dann werden wir wohl ohne Grundrechte leben müssen demnächst.
Nur wenn es um Ideologie ginge, könnte man unter Umständen von #Autoritarismus sprechen.
Ich helfe gerne:
NICHT-Gendern ist Autoritarismus.
Bitteschön - gern geschehen.
#Autoritarismus: Beherrschst du die Medien, beherrschst du die Meinungen. Beherrschst du die Meinungen, beherrschst du das Wahlverhalten. Bist du erst einmal an der Macht, kommt der Rest von quasi ganz allein.
Playbook #ungarn, #polen, #usa
Und jetzt?
#cdu #demokratie
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-korruptionsbekaempfung-blockade-des-ethikrats-im-eu-parlament-a-49f831ed-5624-4434-baa7-c6fcdca341ab
https://www.latimes.com/business/story/2025-03-27/elon-musk-trump-doge-conflicts-of-interest
Nicht dass ich das befürworten würde. Aber ich kann so Gedanken nicht verhindern.
Für den ist sein Amt purer Eigennutz. So wird das jedenfalls nix mit Dingen wie "Erneuerung" und so Zeug.