Falls die ÖVP bei den Landtagswahlen in der Stmk und den Gemeindewahlen in NÖ massiv verliert, könnte es Neuwahlen geben? Und welches Problem genau würde das lösen? - ThreadSky

arminwolf.at • 100 days ago

Falls die ÖVP bei den Landtagswahlen in der Stmk und den Gemeindewahlen in NÖ massiv verliert, könnte es Neuwahlen geben?
Und welches Problem genau würde das lösen?

Comments

tombergsee.bsky.social•100 days ago

Das Problem der Fpö. Dass sie noch zu wenig Stimmen für eine Regierungsbildung hat. Bei neuerlichen Wahlen läge sie noch weiter vorne vermute ich.

nattl.bsky.social•100 days ago

Ich könnte mir vorstellen, dass die ÖVP überaus nervös reagiert.

yrmrall.bsky.social•99 days ago

Ich bin in dem Fall mal weg.

yrmrall.bsky.social•99 days ago

Vielleicht doch noch einen Volkskanzler statt der von rechts ungeliebten Mitte Koalition. Ich befürchte die Sache mit dem Volkskanzler wird sowieso in 3-5 Jahren kommen. Wie es in Österreich in letzter Zeit so läuft, geht es ja in diese Richtung. Leider für die, die das nicht wollen.

aschuch.bsky.social•98 days ago

Das Problem, dass die Mehrheit lt. letzter NR-Wahl 24 keinen BK Nehammer wollen, trotz Erdrutsch-Niederlage.

codefish.bsky.social•100 days ago

Ich denke die Koalitionsverhandlungen müssen für alle Österreicher:innen und alle die hier leben etwas Sinnvolles, Zukunftsweisendes ergeben, nicht für die jeweilige Basis der einzelnen Parteien. Sonst wird es eben doch ein „weiter wie bisher“.

kairos.social•100 days ago

#Parteien 🔄 #Macht-Apriori 🔄 #Machiavellismus 🔄 #Demokratie-Demenz
https://socialkairos.wordpress.com/2024/11/17/demokratie-demenz/

kairos.social•100 days ago

https://bsky.app/profile/kairos.social/post/3lblz2qkmn22x

lavendelbusch.bsky.social•100 days ago

Der beschriebene macht-apriorische Zynismus scheint mir ein perfekter Spiegel kapitalistischen Wirtschaftens zu sein: Wenn es Erfolg/Profit einbringt, ist es schon legitim. Symptomatisch: Kapitalismus kommt im Text nicht vor. Eine Diskussion darüber ist weithin tabu.

kairos.social•100 days ago

Jepp, aber wenn ich den Kapitalismus* auch noch reinpacken würde (und dazu noch die Wurzeln der ganzen Katastrophe in einem rein Nutzen-, Effizienz-, Macht-orientierten Bildungswesen), würde ein Buch draus; vgl. https://kairos.social

*) https://socialkairos.wordpress.com/2018/02/16/kapitalismus-und-moral/

lavendelbusch.bsky.social•100 days ago

Eh, das verstehe ich schon. Mir fällt nur generell bei ganz vielen Themen auf, dass unser Wirtschaftssystem als rosa Elefant im Raum so was von ignoriert wird. Wir reden über Symptome, als wären sie der Kern des Problems. Eine Lösung habe ich auch nicht.

kairos.social•100 days ago

Die von mir vorgeschlagene Lösung https://kairos.social ist im Kern #Selbstorganisation; die Losdemokratie ist ein Teil davon & der Hebel zum Aufbrechen der derzeitigen parteipolitischen Machtstrukturen.
Wenn ich in meinen Folgerungen einen logischen Fehler habe, bin ich für einen Hinweis dankbar.

lavendelbusch.bsky.social•100 days ago

Ich bin nicht sicher, ob ich es voll durchschaue, aber nach meinem derzeitigen Verständnis müsste eine Partei oder eine Koalition gewählt werden, die dann mit Verfassungsmehrheit die Losdemokratie einführte. Klingt nicht erfolgversprechend.

tueftler.bsky.social•100 days ago

Eine Partei, d grade überall stark verliert, wird eher keine Neuwahlen wollen, oder?

segeln.bsky.social•100 days ago

Da soll wohl die FPÖ bekämpft werden, indem kickl zum Kanzler gemacht wird

miraculix-50vchr.bsky.social•100 days ago

Die FPÖ würde wohl noch zulegen. 🥵

spacealpaka.bsky.social•100 days ago

Das Problem, dass dann die ÖVP endlich mit der FPÖ koalieren darf

preinstorfer.bsky.social•100 days ago

Wie würde sich die ÖVP bei Neuwahlen verhalten? Würde Nehammer die ÖVP wieder Spitzenkandidat sein? Wohl kaum! Da kann er gleich den Weg freimachen, damit die Option Blau/Schwarz geprüft werden kann. Sollte auch das scheitern, gibt es immer noch die Möglichkeit einer temporären Minderheitsregierung.

preinstorfer.bsky.social•100 days ago

Neuwahlen wären wohl das Schlechteste, was unsere Politiker in dieser Phase initiieren könnten. Es wäre ein Eingeständnis ihres Versagens, im Interesse des Landes kompromissfähig zu sein.

lindon-lomax.bsky.social•99 days ago

Wenn die ÖVP noch mehr verlieren will, soll sie machen.

lepschi.bsky.social•100 days ago

Neuwahlen würden eine deutliche Mehrheit in beide Richtungen bringen.

michael-hauer.bsky.social•100 days ago

ÖVP-Wahlkampfthemen ähneln seit Kurz I eh fast zu 90% den FPÖ-Themen. Vielleicht kommt mal die Erkenntnis, dass das auch nichts bringt dauerhaft.

ÖVP sollte realistische Antworten auf die Probleme der Zeit liefern (Klima, Energie, Inflation, Integration, Bildung, Mobilität).

tanjawerdenberg.bsky.social•100 days ago

Entscheidungshilfe für die #ÖVP, ob sie denn können wird dürfen.

uje.bsky.social•100 days ago

Als FPÖ-hassender ennstaler Piefke kann man fast nur hoffen, dass die FPÖ gewinnt, damit die Leute endlich aufwachen. Ständig hat man den Eindruck, dass alle Seiten mauscheln, Transparenz verhindern, sich bereichern ... und die Schlimmsten sind da einfach die ÖVPler ... und alle akzeptieren es.

nutzbuch.at•100 days ago

Das wäre halt ein bisschen so, wie sich mit Covid zu infizieren, um Abwehrkräfte gegen Covid aufzubauen. Wachen die Leute erst auf, wenn es zu spät ist, ist es dann halt auch zu spät.

uje.bsky.social•100 days ago

... ja nu, Ihr Vergleich hinkt (Die Dritte): Die Österreicher sind (ähnlich wie früher die DDR-Bevölkerung) von der ÖVP-"Obrigkeit" eingenommen, teils eingeschüchtert ...dass zumindest auf dem Land niemand den Mund aufmacht ...und dann lieber (häufig: weil anonym) die FPÖ wählt ...meine Erfahrung

uje.bsky.social•100 days ago

... ja nu, Ihr Vergleich hinkt (Die Zweite), da da ein Unterschied ist: Covid lässt sich nicht beseitigen und kann nach 4 Jahren nicht abgewählt oder unter Protesten rausgeschmissen werden. ... und Covid hast zu 100 Prozent, eine FPÖ hast nur zu 30-40% ...

uje.bsky.social•100 days ago

... ja nu, Ihr Vergleich hinkt (Der Erste), da da etwas fehlt: wenn alle vor Covid warnen und niemand Covid ernst nimmt oder im Gegenteil, Covid feiern ... dann soll ihnen Covid zuteil werden.

nutzbuch.at•99 days ago

Ich meinte ganz konkret die Leute, die eine (eigene) Infektion für gut befunden haben, weil sie damit Abwehrkräfte erwerben. Das ist qualitativ durchaus damit zu vergleichen, einem Land eine rechtsextreme Partei in der Regierung zu wünschen, um wieder mehr dagegen aufzustehen.

uje.bsky.social•99 days ago

... nur dass man sich eine Infektion nicht aussuchen oder komplett vermeiden kann ... aber mit einem Hauch an Grips/Bildung und Empathie ein Erstarken eines System wie der FPÖ abwenden kann. Österreich muss lernen und sich einnorden!

ernstnevrivy.bsky.social•100 days ago

Was sollte die ÖVP dabei noch groß verlieren? Bleibt vorläufig weiterhin Kanzlerpartei und egal wie die Neuwahlen ausgehen, sie bleibt in der Regierung!

nyxerisrndm.bsky.social•100 days ago

Neuwahlen? Gibt es eigentlich schon die Regelung das ein Abgeordneter nur wieder antreten darf wenn die Legislaturperiode volle 5 Jahre war?
Oder welche Ausrede gibt es das erwachsene mündige Leute sich nicht auf eine vernünftige Zusammenarbeit einigen können?

daworach.bsky.social•99 days ago

Der ÖVP würde es nicht schaden mal in die Opposition zu gehen. Aber die SPÖ zementiert sie mit dem grundsätzlichen Nein zur FPÖ in der Regierungsverantwortung ein. Kann man jetzt gut oder schlecht finden. Hinterfragen muss man es aufgrund der Konsequenzen aber schon wie ich finde.

nanebe.bsky.social•100 days ago

Falls in der Obersteiermark Parteien abseits von Rot-Schwarz gewinnen, könnt ihr euch sicher sein, dass es auf die Rechten geschoben wird.
Als Antifaschist sag ich euch aber: Schaut auf die Gesundheitspolitik, Krankenhausschließungen und aufs gesamte Wirtschaften und Gebahren zuerst.

nanebe.bsky.social•100 days ago

Und nein, ich möchte keine blaue Regierung und es graust mir jetzt schon davor.

prinzgeorg.bsky.social•100 days ago

Das lustige ist, dass die fpö dann ja noch weiter abbaut im Gesundheitswesen

nanebe.bsky.social•100 days ago

Sie verspricht den Leuten hier aber, dass die Krankenhäuser bleiben, wenn sie sie wählen. Und das wird ziehen. Sogar die schwarzen Bürgermeister gehen da gegen ihre Landesfürsten vor.

nanebe.bsky.social•100 days ago

Hört das hier an.

https://bsky.app/profile/nanebe.bsky.social/post/3lbkwjs2n4k2y

prinzgeorg.bsky.social•100 days ago

Mach ich

prinzgeorg.bsky.social•100 days ago

Traurig, dass ihnen das irgendwer glaubt.

nanebe.bsky.social•100 days ago

Als ob sie das umsetzen könnten.
In einer Koalition ist blauschwarz am Wahrscheinlichsten. Die schwarzen machen nicht mit wenn sie ihr Milliardengrab nicht kriegen.
Mit der KPö werden sie sich bestimmt nicht einig und die Roten kriegen dafür zuwenig.
Insofern setzt Drexler sein versch… KH durch.

lexspecialis.bsky.social•100 days ago

Die Möglichkeit von Neuwahlen innerhalb einer Periode sollte man in der Verfassung ausschließen. Wenn sich keine Regierung findet, sollte BP Beamtenregierung einsetzen. Dann würde sich diese unsägliche Taktiererei aufhören.

lexspecialis.bsky.social•100 days ago

Die Steiermark darf man nicht überbewerten. Der LH ist kein sonderlich sympathischer Schnösel, der rote unauffällig und fad. Da macht man es den Ffen noch leichter. Die haben grad einen Lauf und Regierende werden in Zeiten der Unsicherheit abgewählt, da können die Alternativen noch so dämlich sein.

lexspecialis.bsky.social•100 days ago

Ich glaube nicht, dass das die VP aushält. Eine Zusammenarbeit mit Kickl würde die Partei zerreißen. Kenne genug Bgm., die Partei in diesem Fall verlassen würden.
Einige blau-affine VP- Funktionäre glauben, damit ihr überleben zu sichern. Dort wo Bgm gut arbeiten, gibt’s keine Probleme.

alex-tirol.bsky.social•100 days ago

Wir können auch solange wählen bis selbst die wirklich Politik Interessierten in unserem Land die Schnauze voll haben von Politik

oidagrantla.bsky.social•100 days ago

Keines, wie man an Bulgarien sieht (7 Wahlen in etwas mehr als 2 Jahren, kein Konsens in Sicht)

ajtra.bsky.social•99 days ago

Neuwahlen für die gerade erst durchgeführte Nationalratswahl?
Den Politiker möchte ich sehen der das öffentlich fordert.
Viele "Journalisten" in Österreich haben schon lange jeglichen Bezug zur Realität verloren

fritzjank.bsky.social•100 days ago

Novináři by měli být vrátní a ne každý den vozit po vesnici nové prase

zaungast01.bsky.social•100 days ago

Vielleicht um Nehammer loszuwerden um mit der FPÖ in eine neue Verhandlungsposition zu kommen mit neuem Spitzenkandidaten. Sehe aber Neuwahlen genauso unrealistisch.

hojesg.bsky.social•99 days ago

Wahlen bedeuten auch, es wird im Parlament nicht wirklich gearbeitet, und das ist jetzt aber für Österreich nicht sehr gut! Immer nur Wahlen ändert nichts am Land

nudlegg.bsky.social•100 days ago

Naja, vielleicht dass außer denen, denen heute schon klar ist, dass es der Övp nicht um gelöste Probleme oder Zukunft, sondern um Macht, Geld und Eigennutz geht, noch 2-3 anderen (bsw. Wählern) klar wird, dass es der Övp ausschließlich um Macht, Geld und Eigennutz geht?

veitsch.bsky.social•100 days ago

Und welche der großen Probleme genau würde eine FPÖ in der Bundesregierung lösen?
Klima? Schulden? Bildung? Pensionen? Medizinische Versorgung?
Nur das eine vielleicht, dass sich FPÖ wieder selbst zerlegt.

caraearth.bsky.social•99 days ago

Unlängst sagte jemand zu mir, "Wenn die Blauen endlich auch mal in der Regierung wären, würden die Österreicher bald sehen, das diese ebenso nur geldgierig und egoistisch etc.sind".
Scheinbar haben viele Österreicher bereits 2017 und die furchtbare Koalition von Kurz ÖVP & Strache FPÖ vergessen!

haraldeff.bsky.social•100 days ago

Ich unterstelle, die hoffen, dass Kurz zurückkehren würde u die ÖVP dann wieder vor der FPÖ liegen könnte u man dann endlich wieder ÖVP-FPÖ-Regierung mit ÖVP-Kanzler machen könnte.

claudialeroch49.bsky.social•99 days ago

Frag mich warum die FPÖ so gut dasteht wenn man das liest ...
https://bsky.app/profile/spiegel.de/post/3lbna2pkzqm2s

altefrau.bsky.social•99 days ago

Den Leuten ist das alles egal, denen geht es immer um Ausländer/ Asylwerber.

claudialeroch49.bsky.social•99 days ago

Bedauerlicherweise ☹️

flightdeck1140.bsky.social•100 days ago

"So hört man" Journalismus 🤡

raffireithofer.bsky.social•99 days ago

Die Gefahr ist groß, dass man dann gewisse Strömungen in Parteien für bare Münze nimmt. Selbst wenn, sagen wir, Mikl-Leitner so denkt, heißt es nicht, dass es dann auch so kommt ...

odoaker.bsky.social•100 days ago

Und was sollen Neuwahlen Neues bringen ? den VOKAKI ?

oeb9.bsky.social•100 days ago

Ist die ÖVP wirklich so zerrissen wie da und dort der Anschein erweckt wird?
Wie hoch ist der Prozentsatz Derer, die als Juniorpartner in eine Koalition gehen würden? 10%?
Ein Sieg bei Neuwahlen wäre durchaus möglich.
Dann wackelt Nehammer gehörig, und Kurz steht bereit.
Problem gelöst.

gwi1785.bsky.social•99 days ago

bitte um alttext.

traalex.bsky.social•100 days ago

tja, dann ist das so. die övp hat immer schon den staat als eigene verlängerte werkbank gesehen.
veränderung kanns nur ohne ihr geben

chantalwurst.bsky.social•98 days ago

Es würde das Problem „Nehammer“ lösen, denke ich. Die SPÖ würde 2. und Babler Kanzler.

christianbernardyn.bsky.social•100 days ago

Die sollen endlich ihre Hockn machen, nicht immer herumeiern. Probleme hätten wir genug. Nicht, wennst mir meinen Lolly wegnimmst, bin ich böse auf dich.

preger.bsky.social•100 days ago

😖journalismus in Österreich 2024.

fhorn.bsky.social•100 days ago

Das ist eher eine Stimmung die bewusst aufgebaut wird, um die anderen Verhandlungspartner in den Koalitionsverhandlungen unter Druck zu setzen Zugeständnisse an die ÖVP zu machen.

tueftler.bsky.social•100 days ago

Alle 3 Obleute stehen unter Druck. Scheitern d Verhsndlungen wackeln d Sessel v N und B, aber auch MR will Erfolg.
Allerdings sind einige Mitverhandler klar gg eigene Chefs. Werden die sabotieren?

prinzgeorg.bsky.social•100 days ago

Die Neuwahlen wären dann ohne Nehammer. Nicht nur die Spö kann selbstbeschädigung..

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