alexanderschwartz.bsky.social - Profile | ThreadSky | a Reddit-style client for Bluesky

Wenn die Hetze gegen "illegale" Einreise nicht mehr rassistisch genug ist, werden einfach "legal" Eingereiste illegalisiert. Auch deshalb sind alle Vorschläge zur "Staatsbürgerschaft unter Vorbehalt" in D so gefährlich und wir müssen ihnen entschieden entgegen treten. taz.de/Entzogene-Au...

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Die ständige Legitimation durch Politik und Medien hat schlimme Folgen - Solidarität mit allen Betroffenen!

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Sehr viele "Totalverweigerer" müssten dafür sehr lange "totalverweigern".

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Ein wünschenswerter Effekt dieser Empörung wäre, wenn darüber auffällt, wie ekelhaft es ist, dass solche Artikel mit Tipps über andere Länder mit menschen- und demokratiefeindlichen Regierungen ständig ohne große Aufregung erscheinen.

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Absehbare katastrophale Folgen für Menschenrechte und Außenpolitik und sehr viele Bedenken zur praktischen Umsetzbarkeit. Warum nur ist der Bericht noch immer nicht öffentlich?

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Jetzt wissen wir also, was Eier aus der Türkei heutzutage kosten.

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Aus zahllosen gegebenen skeetförmigen Anlässen: 1. Diversity ist nicht das Gegenteil von Rassismus und es reicht deshalb auch nicht, ihn allein mit Diversity zu bekämpfen und 2. Rassismus ist nicht das Gleiche wie Fremdenfeindlichkeit und löst sich auf, "wenn Leute sich erstmal besser kennen" ☝🏻

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Praxisorientierter Vorschlag, sich am Internationalen Tag gegen Rassismus mit von Rassismus Betroffenen zu solidarisieren:

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Eine Freundin ist dauerhaft von Abschiebung bedroht und braucht Geld für rechtliche Vertretung, Krankenversicherung und Leben. Wenn ihr könnt: Jede Unterstützung ist willkommen! www.gofundme.com/f/covering-h...

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DIES ist die "Notlage": Aber Politik und Medien der "Mitte" arbeiten sich lieber an Überforderungsmythen und einzelnen Kriminalitätsanekdoten ab und betreiben Opfer-Täter-Umkehr.

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Endlich Schluss mit dieser Identitätspolitik, jetzt geht wieder um Fähigkeiten und Leistung...oh..👀..OH!

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Ich habe diese Woche Zaid im Knast besucht: er ist sehr dankbar für all die Solidarität! Es ist vollkommen klar: eine Auslieferung nach Ungarn darf in keinem Fall stattfinden! taz.de/Linken-droht...

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Menschenrechte sind nichts, was wir irgendwie streng odwr weniger streng "handhaben" können. Gerichte überwachen ihre Einhaltung und sie positionieren sich bisher ziemlich eindeutig.

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Die Wahl in UK, die inoffiziell mit dem unsäglichen Ruanda-Gesetz eingeläutet wurde, findet nun offensichtlich endlich statt. Jedenfalls sagen grad reihenweise Minister*innen ihre Auslandsreisen ab. www.theguardian.com/politics/liv...

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#TegelSchliessen 👇🏻

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Ergänzung: Mit dem "Schöner-Deportieren-Gesetz" wurde auch § 5 Abs 1 S 2 AsylbLG geändert. Damit entfällt d "Zusätzlichkeit" u es gilt nur noch, dass d Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dienen muss. Offenbar gibt es in Sachen Rassismus/Nationalismus einen weitgehenden Grundkonsens von AfD bis Grüne

submitted 388 days ago • 2 comments

In einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Wegner, die Integrationssenatorin und die Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses rufen wir mit 60 Orgas und Inis dazu auf, die Bezahlkarte für AsylbLG-Leistungsempfänger*innen zu stoppen. fluechtlingsrat-berlin.de/presseerklae...

submitted 387 days ago • 1 comment

Was verbindet die Bürgergeldreform mit der neuen migrationspolitischen Härte der Ampelregierung? LISA RIEDNER (@lisari.bsky.social) mit einem Versuch, aktuelle Reformen der Sozial-, Migrations- und Familienpolitik zusammenzudenken. verfassungsblog.de/sicherung-ak...

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Die G20 Verfahren zu übermäßiger Polizeigewalt enden mit einem Paukenschl...sorry, mit KEINEM Paukenschlag, sondern so wie alle wussten, dass sie enden würden. Fürs Protokoll: Ich hab gesehen, was ich gesehen hab.

submitted 474 days ago • 0 comments

Internationaler Fuball nicht so meins, aber: Was für ein wilder Abend in der Quali für Olympia! Und auch wenn es nicht gereicht hat (und keine Neuigkeit ist): Lauren James and Keira Walsh are rather good at football.

submitted 474 days ago • 0 comments

It is amazing how much critical self-analysis the media did after 2016, and in the end, given a chance to do it all over again, they’re doing it all over again.

submitted 475 days ago • 34 comments

Die Deutschen sind immer auf alles vorbereitet, nur auf einen "rechten Durchmarsch" irgendwie nicht. m.faz.net/aktuell/feui...

submitted 487 days ago • 0 comments

Die Kub ist Erstunterzeichnerin der "StopGEAS" Kampagne, die sich gegen die schrittweise Abschaffung des Asylrechts wendet. Im EU-Parlament soll das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) Anfang Dezember diskutiert werden, nachdem sich der EU-Minister*innenrat schon Mitte des Jahres geeinigt hat.

submitted 490 days ago • 1 comment

Nassim Madjidian zur möglichen/geplanten Kriminalisierung von Seenotrettung unter Paragraf 96 AufenthG. www.nd-aktuell.de/artikel/1177...

submitted 496 days ago • 0 comments

Was die "Mitte"-Parteien meinen, wenn sie von "regulärer Migration" sprechen:

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Das wird - je nach Ausgang - auch die Frage nach sich ziehen, ob das UK aus der Europäischen Menschenrechtskonvention aussteigt. Auch dafür ist die Neubesetzung des Home Office gestern relevant. Nach jetzigem Stand könnte das Urteil leider auch bald für dt. Asylpolitik von Interesse sein.

submitted 496 days ago • 0 comments

Das "Erstkontakt"-Büro der KuB (Disclaimer: ich arbeite da einen Teil der Woche, aber würde es auch sonst sagen) hat wegen der allgemeinen AfDisierung der Parteienlandschaft ab Januar bedenkliche Finanzlücken. Schaut mal, ob ihr da was machen könnt: www.betterplace.org/de/projects/...

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Absolut erschütternd. Das waren mal die liberaleren Stimmen bei den "Liberalen". www.tagesspiegel.de/politik/grun...

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Teil der neuen "Change" Regierung von Rishi Sunak jetzt also der 2malige PM und Eton Alumni David Cameron. Er ersetzt die Innenministerin, die das 2. Mal innerhalb eines Jahres aus dem gleichen Amt zurücktreten musste. Der Talent Pool der Tories ist aktuell nur mäßig tief, arguably.

submitted 496 days ago • 0 comments

Mal sehen, ob ich das hier genauso halbherzig betreiben kann, wie vorher meinen Twitteraccount. Die Zeitspanne von Anmeldung bis erster Skeet legt das nahe.

submitted 496 days ago • 0 comments