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Co-Chefredakteurin von @netzpolitik_feed | 325C 6992 DCD3 1167 D9FA 9A57 1873 5033 A249 AE26 [bridged from https://mastodon.social/@annskaja on the fediverse by https://fed.brid.gy/ ]
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Prolific Poster

Ein Passdaten-Leak, EU-Förderung, eine Reise nach Las Vegas und jede Menge Blockchain. @ckoever hat nachgeforscht, wie es um das Start-up hinter einem belgischen Datenmarktplatz steht: https://netzpolitik.org/2025/belgischer-datenmarktplatz-eu-foerdert-weiter-start-up-hinter-passdaten-leak/

Wer Neutralisierung sät, wird Radikalisierung ernten. #nichtneutral

"Zivilgesellschaft muss nicht neutral sein. Auch nicht, wenn sie gemeinnützig ist. Wer eine neutrale Zivilgesellschaft will, möchte sie neutralisieren und wirkungslos machen. Das ist das Gesicht, das die Union uns hier zeigt. Widerspruch hat in der Ordnungsfantasie der Merz-Parteien keinen […]

Lebe so, dass die Union nicht glaubt, dass du politisch neutral bist.

CDU/CSU schreiben von "politischer Neutralität" und meinen damit offenbar Gleichgültigkeit gegenüber Grundrechten und Demokratie. https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf

"Die Frage, ob er sein Bundestagsmandat annehmen werde, beantwortete Habeck nicht. Auch dies werde in den Gremien entscheiden." https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/robert-habeck-will-keinen-fuehrungsposten-bei-den-gruenen-uebernehmen Findet so eine Aussage noch irgendjemand irritierend?

Tag der dornigen Chancen.

Das Problem ist: Kapitalismus https://ard.social/@tagesschau/114057888663075928

Die #Überwachungsgesamtrechnung wird vor der Bundestagswahl nicht mehr vorgestellt. Auch wenn Wissing das im Januar noch angekündigt hatte (https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/evaluierung-sicherheitsgesetze-ueberwachungsgesamtrechnung-freiheitskommission-wissing-dav). Das Justizministerium […]

Ich mag das @altpapier sowieso sehr gern, aber heute besonders. @renemartens zitiert viele Menschen, die das Richtige sagen, und sagt es auch selbst: "Mit diesen Worten [von Maria Kabas] ist auch der Journalismus in Deutschland gut beschrieben. Ein beratungsresistenter Journalismus, der nicht […]

Wir müssen endlich aufhören, hirnrissigen Quatsch genauso zu diskutieren wie realistische Vorschläge. Wir müssen aufhören, den Bullshit zu normalisieren. Wir müssen das weder inhaltlich stellen noch dürfen wir es inhaltlich adeln. (Aktueller Anlass, aber nur einer von vielen […]

"Sie haben mir ins Gesicht demonstriert, das dürfen Sie nicht!" https://netzpolitik.org/2025/demonstrationsrecht-merz-hat-den-pfad-der-maessigung-verlassen-nicht-die-menschen-auf-der-strasse/

In den vergangenen Monaten haben wir einen Datensatz mit Millionen von Nachrichten aus dem Kundensupport-System der Spionage-App mSpy durchsucht. Wir fanden Tausende Nutzer:innen und Interessent:innen mit einem Bezug zu Deutschland. Und Betroffene, die beim Kundendienst um Hilfe bitten […]

In diesem taz-Kommentar schreibt Carolina Schwarz zu den US-Geschehnissen: "Dass zwischen all den Arschkriechern Menschen standhaft bleiben und Widerstand zeigen, ist in diesen Zeiten ein Hoffnungsschimmer." https://taz.de/Gegenwehr-gegen-Donald-Trump/!6060145/ Ich finde, es ist genau das […]

Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus." Er wird sagen: "Ich bin eine irritierende Geste."

Vor einem Jahr hat Christian Streich seine vermutlich prägendste Pressekonferenz gehalten und ich hätte nie gedacht, dass ich mal traurig sein würde, dass jemand nicht mehr Fußballtrainer ist. https://www.youtube.com/watch?v=5-Rl8B2jtiE

Der BR beantwortet die wichtigen Fragen: Es gibt keine Promillegrenze fürs Wählen und Wahlhelfen. Auch das Faschingskostüm geht klar 🧐 https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/waehlen-und-alkohol-was-geht-und-was-nicht,UWl4iLF

Live in ner Call-In-Sendung gefragt werden, ob ich von Soros finanziert bin: ✅ 🤦‍♀️

Traditionell schicken viele NGOs vor Wahlen Prüfsteine an die Parteien. Dieses Jahr dürfen es nur 30 - und die repräsentieren kaum die ganze Gesellschaft. Ich wollte wissen, wie die Liste zustande kam. Und bisher hat keine einzige Partei geantwortet (nach mehr als 24 Stunden seit Anfrage) […]

Viele arbeiten sich emsig an den inhaltsleeren, falschen und allein der Provokation dienenden Äußerungshäppchen der Demagogen und Populisten ab. Währenddessen bekommen sinnvolle und konstruktive Lösungsvorschläge für ganz konkrete Probleme keinen Raum. Geht das nicht besser?

Opportunismus ist die Keimzelle des Faschismus.

Ich hab mal BMI und BMJ gefragt, wann die Überwachungsgesamtrechnung kommt. Antwort: ja. 😶 "Die Ergebnisse werden somit im Januar 2025 erwartet. Derzeit bestehen keine Anzeichen für eine Verzögerung der Leistungserbringung durch das MPI. Eine Veröffentlichung des Berichts ist beabsichtigt […]

Tintin ist ab diesem Jahr gemeinfrei!

Wir reden nicht mit Nazis, wir konfrontieren sie. Gegen die Normalisierung, für Grundrechte und für unabhängigen Journalismus. Dafür brauchen wir noch deine Unterstützung: https://netzpolitik.org/2024/gegen-die-normalisierung-faschismusfreie-zone/ #vollehaerte

Wer auf dem #38C3 ist und als Kind immer mal bei "1, 2 oder 3" mitspielen wollte und es nie geklappt hat: In der Nacht von Tag 2 auf 3 um 0:55 Uhr spielen wir "0, 1 oder 2" in Saal 1! https://fahrplan.events.ccc.de/congress/2024/fahrplan/talk/9QB89V/ Das geht nur mit 9 motivierten Mitspieler […]

Falls ihr auf dem #38C3 einen Raum betretet und Leute plötzlich anfangen, mit Stempeln zu hantieren, seid ihr vielleicht auf der Bingo-Karte der @geheimorga gelandet 🤣 https://geheimorganisation.org/wp-content/uploads/2024/12/38C8-Bingo.pdf

Hat jemand neonfarbene Leggins/Strumpfhosen (Größe L oder größer), fährt zum #38C3 und würde die zwei Stunden verleihen? Es werden zwei Stück gesucht. Gern auch gemustert.

#PRfromHell: "$Klitsche startet Blockchain-basierte Gaming-Plattform und revolutioniert die Gaming-Branche."

Wenn ihr noch ein Weihnachtsgeschenk sucht: Es gibt noch handgefertigte Siebdrucke von uns! Sie sind wirklich sehr schick! Was heute bestellt wird, geben wir sofort in den Versand. Und das beste: Ihr beschenkt gleich mehrere - uns durch eure Unterstützung und die Empfänger:innen des Plakats ✨ […]

Als ich mich das letzte Mal über ne #IFG-Antwort auf Papier beschwert habe, wusste ich noch nicht, was noch kommt 😄 @fragdenstaat

Ab 2025 gibt es keine neuen Beiträge mehr bei @mobilsicher 😿 Danke für eure Arbeit, fürs Nachforschen und vor allem für das immer beeindruckend zugängliche Erklären für alle, das euch so ausgezeichnet hat. Eure Beiträge werden fehlen! https://mastodontech.de/@mobilsicher/113623529759882614

In Vorbereitung auf den anstehenden #38C3-Talk von @ckoever und mir schaue ich grade viele Ampel-Videos von 2021/2022. Und wenn nicht alles so bitter wäre, wäre das eine ziemlich lustige Best-of-schlechtes-Altern-Compilation.

Deutschland, du mieses Stück... https://www.spiegel.de/politik/alle-verfahren-ausgesetzt-bamf-stoppt-entscheidung-ueber-asylantraege-von-syrern-a-bd7cc7b7-05b2-4286-8955-1e4036bff98d

Wer hat es vorausgesagt? @annskaja, @fluepke und Andrea Kothen im @chaosradio im April. Ich wünschte, sie hätten falsch gelegen. :/ (Falls ihr euch fragt „Aber was ist so schlimm an der Bezahlkarte?“ hört die Folge auf jeden Fall.) https://chaosradio.de/cr289-die-bezahlkarte […]

Die Kollegen haben nachgelegt und gemeinsam mit @br_data und @WIRED neue Erkenntnisse aus den #databrokerfiles veröffentlicht: https://netzpolitik.org/2024/databroker-files-wie-datenhaendler-nato-und-us-militaer-blossstellen/ Weil das Ganze ziemlich krass ist, hier mein Kommentar dazu […]

"Zweistelligkeit ist das Ziel", so Lindner. #Projekt18 is back. https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neuwahlen-dienstag-100.html#Merz-wird-laut-Lindner-naechster-Kanzler-werden

Das Swiftie-Kanzler-Video ist mittlerweile von Robert Habecks Insta-Account verschwunden. Hat die Aufforderung von Grönemeyer gereicht oder gabs nen Brief von Christian Schertz? Hat Habeck zu gut gesummt? […]

"Wenn Scholz die Vertrauensfrage nun vermutlich im Dezember stelle und der Wahltermin feststehe, 'dann beruhigt sich das auch wieder und dann gehen wir in den Wahlkampf'" Beruhigen und Wahlkampf in 1 Satz - bold move. https://www.tagesschau.de/inland/vertrauensfrage-neuwahlen-100.html

Ich habe mich gerade über die letzten vier Überschriften unseres Newsletters amüsiert. Dem Namen "Auf den Punkt" ist er wohl einigermaßen gerecht geworden 😅 "Ungewisser gehts kaum." "Heute ist alles scheiße." "Die Ampel ist kaputt." "Es geht weiter." Wenn ihr den auch bekommen wollt, das […]

Ich habe mir die Fachleute-Anhörung zum Meldegesetz angeschaut und war verwundert, wie alle das trotz dem absolut unsicheren weiteren Weg des Gesetzes durchgezogen haben. Die wichtigste Frage der Anhörung kam imho von Kai Dittmann von @Freiheitsrechte: „Warum sollte denn überhaupt eine Adresse […]

Es gibt keinen Haushalt fürs nächste Jahr, man müsste mal das Bundesverfassungsgericht gegen Faschos absichern, es sind noch jede Menge wichtige Vorhaben offen. Und ihr redet über: Termine.

Ist die Ampel an oder mit Christian Lindner kaputtgegangen?

Letzter Abend der Koalition als True-Crime-Podcast wann? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-bruch-protokoll-100.html

Vielleicht ist da Last Minute noch was für CL frei: