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Die Firma hat eine Anfrage für einen Vortrag im Herbst in 1 Thüringer Kleinstadt bekommen. Die AfD-FaschistInnen werden sich darüber freuen, wir haben aus Sicherheitsgründen abgesagt, weil wir und ich so viele Drohungen bekommen. Ich hätte nie gedacht, dass es No-Go-Gegenden für uns geben würde,

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Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen. Und macht dabei keine Gefangenen. verfassungsblog.de/anfrage-bund...

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Kleiner Hinweis, #CDU. Alle (!) niedersächsischen Polizeipräsident:innen sind unisono der Meinung, dass es keine Neutralität ggü den Feinden der Verfassung geben darf & die GDP Niedersachsen auch. Aber Innere Sicherheit bei CDU ohnehin nicht in guten Händen. www.kreiszeitung.de/politik/neut...

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Wer sich wundert, warum in den USA zur Zeit keine Massenproteste stattfinden, während der Regimewechsel zur Autokratie vollzogen wird: es fehlt organisierte Mobilisierung durch zivilgesellschaftliche Akteure. Die Anfrage der Union zu NGOs und Demonstrationen ist in diesem Licht mitnichten harmlos:+

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SPRENGSTOFF: Wir alle wissen, dass die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ verhindert wurde. Aber von wem? @dirklaabs.bsky.social hat der SPD-Vorsitzenden die Frage aller Fragen gestellt. Und Saskia Esken komplett entlarvt. Aber seht selbst. Nancy Faeser (SPD) war es. IRRSINN! 1/4

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Wir leben in einem Land, in dem reiche Erben, die Gewinne ihrer Urgroßeltern aus den familieneigenen KZ-Außenlagern auf ihren Yachten in Monaco abfeiern und bei dem Wort »Faulenzer« 75 % der Wähler:innen an jemanden denken, der sich am Ende des Monats Pfandflaschen aus Mülleimern fischen muss.

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Es wird immer drängender, etwas dagegen zu setzen. Ich will nicht zurück ins 19 Jahrhundert

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👏👏👏

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Konservative Politiker auf der ganzen Welt schauen fasziniert nach Amerika und denken sich: „Ach, DAS geht?! Dann machen wir das demnächst auch!“

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Normalerweise schlagen Kanzlerkandidaten auch nach scharf geführten Wahlen versöhnliche Töne an, denn ihre nächste Aufgabe ist es das Volk zu einen und nach vorne zu sehen. Daher auch die Vereidigungsformel, die das gesamte Volk einbindet. Zu dem gehört bei Merz aber niemand, der links von ihm steht

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Unter opasgegen-de findet sich eine vorgebliche Bürgerbewegung namens "Opas gegen Links", und bevor ihr daraus ein lustiges Meme macht und Euch laut darüber amüsiert, solltet Ihr wissen: Hinter dieser Seite steckt der verurteilte kriminelle Neo-Nazi Thomas Dienel. de.wikipedia.org/wiki/Thomas_...

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Verbrecher halten zusammen 🤮

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Hallo AfD- (und viele CDU-) Wähler, schaut nach USA und seht eure Zukunft: www.msnbc.com/rachel-maddo...

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Ganze Heerscharen an gesichert Rechtsextremisten sitzen also jetzt unbehelligt im #Bundestag und werden von unseren Steuergeldern alimentiert - während der Kampf gegen Rechts quasi ehrenamtlich & nebenher passieren soll? Merkt Ihr allmählich, dass die #CDU im Sinne der A*D handelt? Ganz bewusst?

submitted 23 hours ago • 11 comments

Götz Kubitschek forderte am 10.2. nach der Großdemo gegen rechts in München die AfD auf,"die Mechanismen des Zusammenspiels zwischen (…) staatlicher Mittelvergabe auf der einen und zivilgesellschaftlicher Umsetzung auf der anderen Seite genau nachzuzeichnen." Merz/Dobrindt machten das dann am 21.2.

submitted 23 hours ago • 10 comments

Das KI-Video von "Trump-Gaz" soll provizieren. Es ist einfach menschenverachtend und genau das soll uns aufregen, die Stimmung anheizen. Fast jeden Tag kommen Trump, Musk, aber auch AfD & Co mit ihrer "shit show". Uns nimmt das die Kraft für konstruktive Arbeit. Lassen wir uns nicht drauf ein.

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Die Union hält nichts von der Pressefreiheit. Das hat eine kleine Anfrage der Union ergeben. www.volksverpetzer.de/aktuelles/un...

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Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: @correctiv.org beantwortet die Fragen hier selbst. Wir haben nichts zu verbergen und freuen uns, wenn nicht nur die Fragen, sondern auch unsere 34 Antworten breit geteilt werden. correctiv.org/in-eigener-s... 1/2

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How it started. How it's going. Jede Woche eine Toter durch die Auto-first-Politik von #CDU und #SPD in #Berlin!

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Weil wir gerade beim Thema sind, @antonrainer.bsky.social: Wie ein Mafiosi erpresst Trump die geschundene Ukraine, die keine andere Wahl hat, weil ihre Bürger*innen seit drei Jahren von einem Kriegsverbrecher gemeuchelt werden, um Milliarden, und bei euch heißt das harmlos "einig über Rohstoffdeal"?

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Auch klar, warum Zuwanderung, warum jede Gleichstellungsbeauftragte, jede Regenbogenflagge, jede Demo junger Menschen, jede progressive ostdeutsche oder migrantisch gelesene Stimme dich komplett aus'm Häuschen bringt. Warum du all das für Ideologie hältst. Weil es deine Privilegien in Frage stellt.

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Wer hätte das denn ahnen können????

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Ein Staatsstreich - was denn sonst? Trumps Zerstörung der Demokratie und Gewaltenteilung in den USA. Über 500.000 Aufrufe schon am ersten Tag. Gut so! youtu.be/bBzZHIZdrZU?...

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Mein Lieblingsbeleg dafür, dass man de gleiche »Herkunft« haben kann, in der man kulturell sozialisiert wird und schließlich trotzdem ein völlig anderes Wertesystem entwickelt, patriarchale Kultur ablegen kann, stattdessen Gleichwertigkeit schätzt, ist das Sauerland.

submitted 1 day ago • 13 comments

In Amerika fehlen Eier 🍳 Trump will "mit den besten Wissenschaftlern der Regierung Ideen ausarbeiten". Trump und die Wissenschaftler - true love. 🥰 Noch besser aber: ein Viertel der Beamten, die die Ergebnisse von Vogelgrippe-Laborforschern analysieren hat Musk gerade entlassen. 🫠 Realsatire, die.

submitted 1 day ago • 17 comments

Die Mobilisierung des Neutralitätsgebots als Waffe gg. die plurale Demokratie ist übrigens eine Strategie, die die AfD seit Jahren in den Bundesländern anwendet. CDUCSU zeigen aktuell im Schnelltempo, wie die Rede von der "Alternative mit Substanz" gemeint gewesen ist. www.spiegel.de/politik/deut...

submitted 1 day ago • 15 comments

Als ich sagte, antifaschistische Demonstrationen könnten irgendwann kriminalisiert werden, konnten sich viele von euch das nicht vorstellen.

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Heizhammer, Klimataliban, kleine Paschas: Waren alles Begriffe, die die Union nutzte oder erfand. Aber sich jetzt hinsetzen und fordern, man solle doch mal verbal abrüsten...? Genau mein Humor. Leider wird das medial auch noch abgesegnet. Tja...

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Das hier ist aus dem Szenario einer AfD-Regierungsbeteiligung, das ich vor 8 Monaten in meinem Buch "Machtübernahme" skizziert habe, S. 29. Und ich fürchte, ich habe mich geirrt – es wird ein CDU-Minister sein, kein AfD-Minister.

submitted 1 day ago • 81 comments

Sollten wir an die Shoah nur erinnern, wenn Jüdinnen versöhnlich sind? An Rassismus nur, wenn die Opfer von Rassismus ihre Kritik freundlich formulieren? An Femizide, wenn die betroffenen Frauen sich gut benehmen? Habe mit Hadija & Gilda 1 Text über den aktuellen Skandal von #Hanau geschrieben:

submitted 2 days ago • 5 comments

In Sachen #KleineAnfrage der #CDU möchte ich hierauf hinweisen: „Parlamentarische Untersuchungen, die unmittelbar auf Ermittlungen über die Entfaltung grundrechtlicher Freiheit durch Einzelpersonen und privatrechtliche Personenvereinigungen zielen, sind grundsätzlich nicht zulässig.“

submitted 2 days ago • 26 comments

Polizisten bekämpfen Verbrechen nicht, indem sie versuchen, ein bisschen mehr wie die Verbrecher zu werden. Spätestens 2029 werden SPD, CDU und Grüne bemerken, dass es besser gewesen wäre, von Anfang entschieden gegen die Verbrecher vorzugehen. #AfDVerbot

submitted 2 days ago • 39 comments

Exakt! ⏬⏬⏬

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Es ist schon eine erstaunliche Leistung von schauspielerischer Autosuggestion, wie sich Friedrich Merz in Anti-AfD-Tiraden reinsteigern konnte, dass er wahrscheinlich das leere Gerede irgendwann selbst geglaubt hat. Dabei waren seine Motive nur Neid und Eifersucht auf die Konkurrenz am rechten Rand.

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