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filiz-polat.de
MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
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Gröön wählen för en Land, dat funkschoneren deit, wo een dat Leven betahlen kann un Klima un Natur bewohrt warrt. 👉 gruenlink.de/q1dwc1n940

Wat Robert Habeck seggt. 👇🏽

Do is he, uns Fleger op Plattdüütsch. Gröön op Platt, Düütschland op Platt! 🥳

Do kümmt wat Wunnerbors! ☺️

Entsetzliche Tat in München. In Gedanken bin ich bei bei den Verletzten und Angehörigen, die an der Verdi-Demonstration teilgenommen haben. Die bayerischen Sicherheitsbehörden müssen die Hintergründe zu der Tat und dem Täter umfassend aufklären.

Kollegin @katharinadroege.bsky.social: Über Deutschland zu reden heißt für mich, ein Dankeschön auszusprechen an die Menschen in diesem Land, die mit Corona und dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zwei große Krisen in Solidarität gemeistert haben. Das gehört im Bundestag gewürdigt!

Starkes Schlusswort von Robert Habeck: „Setzen wir ein klares Zeichen, dass wir rechten Populismus nicht mit den Mitteln des rechten Populismus‘ besiegen werden, sondern nur mit dem Besinnen auf unsere eigenen demokratischen Grundwerte.“

Drei starke Gründe, GRÜN zu wählen! 💚🌻

Den Verbrenner verlängern? Robert Habeck: Ramsauer, Dobrindt und Scheuer haben den Deutschen eingeredet, dass wir die Kupferkabel optimieren müssen, um den steigenden Datenverkehr abwickeln zu können. Sehr geehrte Damen und Herren, fallen Sie nicht ein zweites Mal darauf rein.

Vereinbarte Debatte im Bundestag. Robert Habeck stellt fest, dass von Union und SPD nichts zur Zukunft kommt. Doch bei dieser Bundestagswahl geht es darum, ob wir unserer klimapolitischen Verantwortung gerecht werden.

Ab 9 Uhr debattieren wir zum letzten Mal in dieser Wahlperiode. In einer Vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland werfen wir einen Blick zurück und nach vorne. Live auf bundestag.de. 📺

Ich rechne damit, dass heute, Vorwürfe gegen meine Doktorarbeit, die ich vor 25 Jahren geschrieben habe, veröffentlicht werden. Ich habe mich entschieden, das Ganze transparent zu machen. Denn ich kenne die Vorwürfe – und konnte sie vorab prüfen lassen. www.youtube.com/watch?v=mYyA...

Klimaschutz ist Menschenschutz. Dafür braucht es GRÜNE in der Regierung. Wir führen ein Klimageld ein, das Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zugutekommt. Wir fördern Sanierungen, bezahlbare klimafreundliche Wärme und einen gute Umweltverbund!

Wenn die Realität nicht mit den Versprechungen mithalten kann, lieber gleich @gruene.de wählen. www.spiegel.de/politik/steu...

Rita Süßmuth: "Sollte der Frauenanteil im Bundestag weiter sinken, bedeutet das einen Rückschritt für unsere gesamte Gesellschaft. Ein Parlament, das nicht die Realität unseres Landes widerspiegelt, verliert an Glaubwürdigkeit." Auch darum #GRÜNwählen! www.ndr.de/fernsehen/se...

Die sogenannte AfD sagt, Geflüchtete und Migrant*innen würden den Sozialstaat überlasten. Wer sich mit den Fakten auseinandersetzt, weiß: Das ist falsch. Es ist sogar das Gegenteil richtig. www.zeit.de/wirtschaft/2...

Politische Küchenschlacht: Ich habe mit Felix Banaszak für Gäste aus der Region Osnabrück gekocht. Dabei haben wir über Politik im Allgemeinen, Herzensthemen und vieles mehr gesprochen. 👇🏽📺 www.youtube.com/watch?v=je_v...

Dieses Ergebnis ist eine echte Erleichterung. Aber das ganze Verfahren hat großen politischen Schaden angerichtet. Es gibt sehr viel aufzuarbeiten. www.zeit.de/politik/deut...

Alexander Dobrindt lässt im Bundestag die Maske fallen. Nach dieser Rede, nach dieser Rhetorik muss man annehmen, dass die CSU die Stimmen der AfD nicht nur billigend in Kauf nimmt, sondern künftig auch suchen wird.

"Tun Sie das nicht", hat die Auschwitz-Überlebende Eva Umlauf gestern eindringlich in einem offenen Brief an Friedrich Merz geschrieben. Heute tut er es doch. Die Union will Recht und Gesetz ändern - mit den Stimmen der AfD. Ein historischer Tabubruch!

Friedrich Merz hat Wort gebrochen. Dass auch die Kollegen Middelberg (CDU) und Seestern-Pauly (FDP) aus der Region Osnabrück mitgestimmt haben, macht mich und meine Kollegin Anke Hennig fassungslos. Dieser Tabubruch darf sich morgen nicht wiederholen! www.filiz-polat.de/presse/meldu...

Wir debattieren den Antrag zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD. @ricardalang.bsky.social: "Was muss noch passieren? Wie weit muss sich diese Partei noch radikalisieren bis wir bereit sind, diesen Schritt zu gehen?"

Alexander Dobrindt will der AfD keine Möglichkeit geben, sich als Opfer zu inszenieren, und verhilft ihr stattdessen zu einem Triumph im Bundestag. Friedrich Merz will die AfD nach der Wahl verbieten lassen, lässt sich vorher aber noch zu einer Mehrheit verhelfen. #Verantwortung

„Tun Sie das nicht. Kehren Sie um, Herr Merz, so schwer es Ihnen auch fallen mag.“ Die Auschwitz-Überlebende Eva Umlauf warnt den CDU-Chef in einem Brief davor, Politik mit der Zustimmung von Rechten zu machen. www.sueddeutsche.de/kultur/eva-u...

+++ EIL +++ Die CDU holt sich von der AfD die nötigen Stimmen für ihren europarechtswidrigen Antrag und macht eine in Teilen rechtsextreme Partei zur Mehrheitsbeschafferin! Bezeichnend: Bei der Annahme des Unionsantrag klatscht nur die AfD, nicht mal die CDU. Beschämend.

Die Union driftet ab. www.zeit.de/2025/05/asyl...

Unser Aschaffenburger Kollege @niklaswagener.bsky.social stellt den Zusammenhalt der Stadt heraus: "Die Art, wie Sie Herr Merz, die Debatte führen, ist das Gegenteil von lösungsorientierter demokratischer Zusammenarbeit. Damit werden Sie den Bürger*innen in Aschaffenburg nicht gerecht."

Für Alexander Dobrindt ist das gemeinsame Abstimmen mit einer rechtsextremen Partei kein Tabubruch mehr, wie er gerade im Bundestag sagt. Warum sollte dann nach der Bundestagswahl eine Koalition mit der AfD noch ein Tabu für die CSU sein? Die Union ist auf einem gefährlichen Weg.

"Wenn die Union in dieser wichtigen Frage gemeinsam mit der AfD abstimmt, in welcher Frage soll sie denn dann nicht mehr mit der AfD abstimmen?" Robert Habeck weist in der Regierungserklärung auf den absehbaren historischen Dammbruch im Deutschen Bundestag hin.

Gerade haben wir der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Ich danke dem Zeitzeugen Roman Schwarzman, der dafür nach Berlin gekommen ist. Er überlebte die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Odessa. Ihr fielen bis zu 8 Millionen Menschen aus der heutigen Ukraine zum Opfer.

Deutliche Kritik der katholischen und evangelischen Kirche an CDU und Friedrich Merz: „Zeitpunkt und Tonlage der aktuell geführten Debatte befremden uns zutiefst.“ Unionsvorschläge würden nicht zur Lösung der tatsächlich bestehenden Fragen beitragen. www.sueddeutsche.de/politik/kirc...

Jurist*innen sehen in den Migrationsplänen der CDU europäisches Recht verletzt. Ein wichtiger Grundanker der EU käme ins Rutschen, "weil das humanitäre Bekenntnis in diesem Bereich ein wichtiger Teil des europäischen Wertesystems ist". www.tagesspiegel.de/politik/grun...

Herr Merz, ich gehe davon aus, Sie stehen zu Ihrem Wort. Oder zählt nicht mehr, was Sie uns im Parlament und den Bürger*innen in der Aussprache zur Regierungserklärung am 13.11.24 im Bundestag zugesagt haben: Keine Zusammenarbeit mit der AfD.

„Haben Sie Erbarmen mit den Menschen in unserem Land, die jetzt Angst haben.“ Beeindruckende Worte von Bishop Mariann Edgar Budde. 🙏🏽 www.youtube.com/watch?v=mI4h...

"Angst vor Armut greift tief in die Mitte der Gesellschaft. Je ungleicher Reichtum verteilt ist,desto mehr bröckelt das Zutrauen in Gerechtigkeit und in den Staat. Dieses Gerechtigkeitsproblem muss die nächste Bundesregierung lösen." @helgelimburg.bsky.social gruene-niedersachsen.de/gruene-niede...

Der Bundestagsantrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der sogenannten AfD ist nicht nur richtig, er ist absolut notwendig!

Friedrich Merz fällt einem ganzen Industriezweig in den Rücken. Grüner Stahl ist die einzige Zukunft, die die Stahlindustrie in Deutschland hat. In Georgsmarienhütte ist man bereits auf einem guten Weg. Hier braucht es unterstützende Rahmenbedingungen und nicht den Rückwärtsgang!

Friedrich #Merz will die Einbürgerung erschweren? Willkommen im Jahr 2025, wo deutsche Fachkräfte fehlen. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen Fortschritt, nicht Rückschritt. www.handelsblatt.com/politik/deut...

Der Jugendverband von Rom*nja und Nicht-Rom*nja Amaro Foro hat das Handbuch „Rom*nja in den Medien“ veröffentlicht. Es richtet sich an alle Medienschaffenden, die sich diskriminierungskritisch mit der Repräsentation von Rom*nja auseinandersetzen möchten. amaroforo.de/2024/11/29/r...

Studie des @dezim-institut.de zeigt: Geflüchtete, die Integrationskurse besuchen, finden schneller und häufiger einen Job. Es profitieren also Geflüchtete, Unternehmen und unsere Gesellschaft insgesamt. Es darf daher keine Kürzungen bei Integrationskursen geben. taz.de/Finanzierung...

20 Prozent mehr Mitglieder bei uns Grünen in Niedersachsen im Laufe des vergangenen Jahres! Herzlich willkommen! Lasst uns Zukunft gestalten. ☺️💚🌻 www.noz.de/deutschland-...