Profile avatar
gruenefraktionb.bsky.social
Berlin. Öko. Sozial. 🐻🌻💚 Mit 34 Abgeordneten machen wir Politik für 3,8 Millionen | Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus Unsere Kommentarregeln: https://gruene-fraktion.berlin/kommentarregeln
299 posts 1,756 followers 222 following
Prolific Poster

32 Jahre Bündnis 90 & Die Grünen 🌻✊

Der sogenannte Spatenstich für die #U3-Verlängerung war eine reine Show-Veranstaltung. Weder gibt es eine fertige Entwurfsplanung, noch einen Zeitplan für das Planfeststellungsverfahren. Zudem fehlt eine abgesicherte Finanzierung. #bvg www.tagesspiegel.de/berlin/verla...

Zum #TagderHausarztmedizin : Hinter die Kulissen einer #Hausarztpraxis schauen. Danke an Dr. Daniela Windhorst für den Austausch! Gerade im Hinblick auf die Umsetzung der #Entbudgetierung gilt es jetzt für die ⚫🔴-Koa im Bund schnell zu liefern! @gruenefraktionb

Sonntag, Sonne, Solidarität. Berlin steht zusammen. Die wehrhafte Demokratie darf nicht abwarten bis es zu spät ist. Selbst der Verfassungsschutz sagt, was alle wissen: Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei. Es ist endlich Zeit zu handeln. #AfDVerbotJetzt #b1105

So geht man nicht mit Bürger*innen um: Nun zeigt sich, dass der Senat keine Ahnung hat, wann und ob die U3-Verlängerung kommt und wie sie finanziert werden soll. Aber den Spartenstich haben sie mit viel PR gesetzt. Erneut: versprochen > gebrochen. www.tagesspiegel.de/berlin/verla...

Die Nachricht vom Fund eines toten Babys, eines Mädchens, in Neukölln macht mich betroffen. Ein unvorstellbare Tat, die sprachlos macht. Meine Gedanken sind bei dem kleinen Leben, das viel zu früh endete – und bei allen, die davon erschüttert sind.💔 #Neukölln www.berliner-zeitung.de/news/neukoel...

🧠 #MECFS ist keine einfache Erschöpfung – es ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung. Auch Kinder und Jugendliche sind betroffen – viele noch ohne Behandlung & ohne Sichtbarkeit. Für lückenlose Versorgung braucht es Aufklärung, Forschung & Vernetzung 💚@lightup_4ME #liegenddemo

Bänke statt Poller und Blumen statt Beton für den #Breitscheidplatz. Ausführlicher Bericht in der @rbb24 #Abendschau zu unserem Zukunftsforum am Samstag in der #CityWest. Namensideen für die Treppe an das Gedächtniskirche nehmen wir gerne entgegen! /tk www.rbb-online.de/abendschau/v...

#Grundwasser bedroht! Der Untergrund ist durch uns Menschen zu warm. Gefährlich für Tierchen, die das Wasser reinigen.Mit dem Projekt CHARMANT untersuchten @gruene-neukoelln.bsky.social den Brunnen am Richardplatz. Macht mit & übernehmt eine Patenschaft für Pumpen/Messstellen @bundberlin.bsky.social

"Bundesweit explodieren die Kosten für Fernwärme", so @grafwer.bsky.social. "Jetzt auf #Holzkraftwerke setzen ist der falsche Weg. Wir dürfen keine Ressourcen verbrennen, deren Preise durch die Decke gehen werden. So spielt man mit dem Geldbeutel der Menschen!" gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Zum #TagderKinderbetreuung: Betreuung ist ein Schlüssel für #Gleichstellung alleinerziehender Mütter! Ich habe dazu mit SHIA e.V. gesprochen. Es braucht: 👉🏻breites Angebot an flexibler & ergänzender Betreuung 👉🏾einheitliche Anträge 👉🏼mehr & besser bezahltes Personal 👉🏽niedrigschwellige Angebote im Kiez

Dem Senat scheint die Brisanz der Lage am #Jahnsportpark nicht klar zu sein. Wer nicht sofort handelt, spielt mit Leben und Gesundheit von uns allen! www.tagesspiegel.de/berlin/senat...

In ihrem Vergleich mit den #Hohenzollern hat sich die öffentliche Hand offenbar sehr weitgehend durchgesetzt. Das ist gut. Aber mit Blick auf die historische Rolle und Verantwortung der ehemaligen Herrscherfamilie bleibt ein fader Beigeschmack. 1/2 www.rbb-online.de/abendschau/v...

Wer ohne Ticket Bus fährt, macht das im Regelfall nicht in böswilliger Absicht, sondern schlicht, weil das Geld fehlt. Dafür sollten Menschen nicht auch noch bestraft werden. Deshalb: Entkriminalisierung voranbringen! /tk taz.de/Schwarzfahre...

Der Geschäftsbericht der #BVG zeigt einmal mehr: Der Senat verschärft mit seiner Rotstiftpolitik die #BVGKrise immer weiter. Stattdessen brauchen wir ein Ende der Kürzungspolitik, Busspuren zur Beschleunigung, neue Finanzierungsinstrumente. Sonst steht Berlin demnächst still.

Erste Amtshandlung des CSU-Bundesinnenministers #Dobrindt: Massive Mehrbelastung der Polizei durch ziellose Grenzkontrollen und verfassungs- und europarechtswidrige Zurückweisung von Schutzsuchenden. Ich dachte der Innenminister ist dafür da den Rechtsstaat zu schützen, nicht um ihn auszuhöhlen.

In der Kulturzeit @3sat.bluesky.com.de zum Personalwechsel an der Spitze der Kulturverwaltung: Ein echter Neuanfang in der Berliner Kulturpolitik kann nur gelingen, wenn auch die von CDU&SPD beschlossenen Kürzungen für den Kulturbereich revidiert werden: www.3sat.de/kultur/kultu... #BerlinIstKultur

„Jetzt erst (Vorkaufs)recht!“ - Bei der Kundgebung für die Ausübung des Vorkaufsrechts für die #RichiBrauni. Es bleiben nur noch wenige Tage, um auch den CDU&SPD-Senat von der Rettung des Wohnhauses in der Braunschweiger Straße 54 im Neuköllner Richardkiez zu überzeugen.

Am Montag war ich im Museum Berlin-Karlshorst. Welch ein beeindruckendes Haus mit einer wirklich wichtigen Sammlung! Allerspätestens hier wird jedem Menschen klar, dass uns rechtsextreme Gesinnung, Rassismus, Antisemitismus und alle ähnlichen Ideologien in den schwärzesten Abgrund führen. #8mai

Wieder einmal kommen Fahrradiebe unbehelligt davon, obwohl die Verfolgung per Tracker möglich gewesen wäre. Es sind genau solche Vorfälle, die zurecht Unverständnis erzeugen. Bisher hat die Innenverwaltung unsere Forderungen zur Bekämpfung von #Fahrraddiebstahl ignoriert. Wann? Sicherheit? ⚫️🔴?

Der #Poller an der #Tucholskystraße ist rechtmäßig, entschied heute das Berliner Verwaltungsgericht. Diese gerichtliche Entscheidung priorisiert die Sicherheit der Berliner*innen. Das ist wunderbar und Rückenwind für die #verkerswende. Poller retten Menschenleben! #We💚POLLYS

KUNDGEBUNG: Vorkaufsrecht jetzt! Das Haus an der Richardstr. 59/Braunschweiger Str. 54 wurde verkauft. Den Mieter*innen droht die Verdrängung! Der CDU/SPD-Senat muss handeln: #Vorkaufsrecht ermöglichen! ✊ Gemeinsam gegen Verdrängung aus unseren Kiezen! #richibraunibleibt #Milieuschutz #Neukölln

Berlin braucht jetzt eine Kultursenatorin, die ihrer Verantwortung gerecht wird und das verlorene Vertrauen der Kulturschaffenden zurück gewinnt - sowohl vom Opernintendanten als auch vom DJ. Nur so können wir die Berliner Kulturszene in ihrer Vielfalt erhalten.

💚 #Neukölln #Neukoelln

Reminder zum #ProtesttagzurGleichstellungvonMenschenmitBehinderung: #UNBRK & #IstanbulKonvention verpflichten uns zum Schutz von #FrauenmitBehinderungen! Deshalb: 🌻 barrierefreie Frauenhäuser 🌻 Frauenbeauftragte in Werkstätten & Wohneinrichtungen 🌻Mütter & Geflüchtete mit Behinderungen unterstützen

Kultur muss in Berlin wieder Chefsache werden. Im Land Berlin bleibt nicht viel Zeit, um den bereits entstandenen Schaden für die Kulturmetropole abzumildern. Die Vorsitzenden von @gruenefraktionb.bsky.social zum Rücktritt von Kultursenator Chialo: gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Ein würdiger Berliner Theaterpreis-Träger, in wirklich jeder Hinsicht: Herzlichen Glückwunsch, Christopher Rüping, und vielen Dank! #Theatertreffen

Wasserversorgung im Katastrophenfall? Dafür gibt es Notwasserbrunnen, doch in Berlin ist jeder vierte ist kaputt. Deshalb sollten die Wasserbetriebe die Instandhaltung übernehmen. Doch der chaotische Übergang wird sich über mehrere Jahre ziehen. #Katastrophenschutz www.morgenpost.de/berlin/artic...

Senat verursacht weiter Verkehrschaos um die gesperrte #Ringbahnbrücke. Der umgeleitete Autoverkehr führt ganztägig zu massiven Verspätungen bei Bus und #SEV. Es gibt keinerlei Konzept für einen flüssigen ÖPNV. #A100 www.tagesspiegel.de/berlin/nach-...

Joe Chialo ist weg, aber die Probleme bleiben: An einer Revision der Kürzungen von CDU&SPD im Kulturbereich führt kein Weg vorbei, wenn Berlin Kulturmetropole bleiben soll. Wenn Sarah Wedl-Wilson als neue Senatorin (Glückwunsch!) dafür kämpft, verdient sie jede Unterstützung.

Der Regierende Bürgermeister hat die Chance verpasst, selbst Verantwortung für den Kulturbereich zu übernehmen. Wir hoffen, dass Sarah Wedl-Wilson die Annahme des Amtes an die richtigen Bedingungen geknüpft hat.

Aus tiefstem Herzen Glückwünsche an Christopher Rüping für den diesjährigen #Theaterpreis! Und die vollständige Spende des Preisgeldes an die durch Kürzungen gebeutelten Berliner Kulturinstitutionen hat mich bewegt! 💖

Schwarz-Rot muss verhindern, dass die Berliner*innen Lehrkräften oder Polizeibeamt*innen gegenüberstehen und nicht wissen, ob diese Mitglied einer gesichert rechtsextremistischen Organisation sind. Mehr dazu hier ⤵️ gruene.berlin/nachrichten/...

Warum reüssiert man heute in der CDU kulturpolitisch nur dann, wenn man sich für Kultur nicht interessiert und alles ablehnt, was sie - wie Liberalität und Vielfältigkeit - ausmacht? Die Bundeskultur hätte etwas Besseres verdient (als wir in Berlin eh schon haben). www.faz.net/aktuell/feui...

Blitzer sind ein wirksames Mittel, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Gleichzeitig können sie Einnahmen in Millionenhöhe generieren. Daher: mehr Blitzer anschaffen und bestehende endlich nutzen!

Das #Jahn-Denkmal steht für ein Männlichkeitsbild, das wir heute hinterfragen müssen. Mit @gruenebvvnk.bsky.social & @gruenefraktionb.bsky.social & dem #Frauennetzwerk #Neukölln stoße ich die Debatte an: Wem geben wir Platz im öffentlichen Raum? Mehr dazu hier: www.morgenpost.de/bezirke/neuk...

#Kinos sind Kultur - und Begegnungsorte. Das wurde auch bei meinen Besuchen beim Il Kino und dem Wolf Kino in Neukölln deutlich. Für diese Arbeit braucht es eine verlässliche, öffentliche Förderung.

"Wir brauchen viel mehr Grün, mehr Bäume, mehr Entsiegelung, damit diese Stadt im Sommer nicht in der Hitze erstickt und die Berliner*innen gesund leben können. Es geht um nichts weniger als einen grünen Schutzschirm." 🌳☂️ @bettinajarasch.bsky.social im Interview: www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

Chaos & gebrochene Versprechen: Bilanz von 2 Jahren schwarz-roter Regierung. Was wir besser machen sagt @grafwer.bsky.social: "Wir arbeiten an einem Bezahlbare-Mieten-Gesetz. Und wir müssen die Stadt umbauen, damit Berlin auch bei hohen Temperaturen lebenswert ist." www.morgenpost.de/berlin/artic...

Der 5. traurige Femizid dieses Jahr. Heute in Berlin-Britz. Eine 37-Jährige wurde in ihrem Hausflur getötet. Kurz vor Ostern. Ich fordere: 📌 Fallkonferenzen 📌 Wohnungsverweis für 4 Wochen 📌 Kontaktverbote durch die Polizei 📌 Hilfe ausbauen @gruenefraktionb.bsky.social www.bild.de/regional/ber...

Der Koalitionsvertrag von „Blackrot“ ist frauenpolitisch unambitioniert. Konservative Starre bei: 🙁 steuerlicher Fehlanreiz bei Minijobs 🙁 ungerechtes Ehegattensplitting 🙁 Schwangerschaftsabbrüche bleiben eine Straftat (#wegmit218)

Ein Jahr #Cannabis entkriminalisiert, ich hab mal beim Senat nach Zahlen gefragt. Fakt ist: Polizei und Justiz werden entlastet.

Berlin: 4 #Femizide in 3 Monaten. Kein Aufschrei. #Gewaltschutz rettet Leben. Ich fordere: 📌 Jugendamt & andere Stellen sensibilisieren 📌Gewaltschutz > Umgangsrecht👉🏼Täter dürfen nicht über Kinder an Ex-Partnerin kommen 📌Fallkonferenzen 📌Schnelle Umsetzung Mehr hier: www.t-online.de/region/berli...

Von Merz war nichts anderes zu erwarten. Aber wo war die SPD? www.tagesspiegel.de/politik/deut...

Fast jedes 4. Verfahren musste die Bußgeldstelle 2024 einstellen - und das bei 55 Getöteten und Zehntausenden Verletzten im Berliner Straßenverkehr. Wir brauchen endlich die Hafterhaltung & eine angemessene Ausstattung der Bußgeldstelle!

Wenn im Kulturbereich klug&nachhaltig gespart werden kann, dann bei den Infrastrukturkosten: „Umso unverständlicher ist es, dass die CDU die wenigen verbliebenen Landesimmobilien, die sich für eine Kulturnutzung eignen, lieber an Private zu kommerziellen Zwecken abgeben will.“ taz.de/Kuerzungen-b...

"Viele von Rassismus Betroffene berichten seit langem vom Gefühl des quasi gepackten Koffers, des Jeden-Moment-Bereitseins für einen Neuanfang weit weg vom menschenverachtenden #Rassismus in Deutschland." Ergreifende Rede von @tubabozkurt.bsky.social zum #TagGegenRassismus: 🧵