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haferboi.bsky.social
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Wir werden heute schon den Gewöhnungseffekt sehen: Die absehbare Zustimmung der AfD zum Gesetzentwurf von CDU/CSU wird heute nicht mehr die gleichen Gefühle erzeugen wie am Mittwoch. Medien werden sich der neuen „Normalität“ anpassen, Politik ebenso. Dabei ist all das erst der Anfang.

WICHTIG: Die SPD hat öffentlich verkündet, dass sie in dieser Woche NICHT für das AfD-Verbot im Bundestag stimmen will. Es werden nur eine Handvoll Abgeordnete (wenn überhaupt) für den AfD-Verbotsantrag stimmen. Die SPD kann damit offiziell weg! Die SPD-Vorsitzende im O-Ton:

Ziemlich große Worte für ne Partei die aktuell gegen den AfD Verbotsantrag stimmen will.

Nach der Attacke in Aschaffenburg pauschal einen „faktischen Einreisestopp“ zu fordern, ändert nichts an einem grundsätzlichen Problem: Zu oft bewirken die Lebensumstände in Flüchtlingsheimen, dass junge Männer auf die schiefe Bahn geraten. Mein Kommentar:

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält die Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD durch das Bundesverfassungsgericht für aussichtsreich. Das Instrument des Verbotsverfahrens einer Partei sei aus historischer Erfahrung für eine Situation wie die jetzige geschaffen worden.

taz am 21.1.2024

Ja, diese vermeintliche "Neutralität" in der Berichterstattung ist mittlerweile schwer auszuhalten. Die deutsche Mitte hat sich schon für Faschismus in unterwürfige Stellung gebracht

Ich habe nun leider viele kleine Videos vom #Reichsparteitag der #NaziAFD gesehen. Die Rhetorik, das Gesagte, die Gestik und Mimik der Redner*innen kam direkt von 1930. Es ist unfassbar. Das Einzige was zum perfekten #HitlerRevival gefehlt hat, war der kollektive, völkische Gruß. #FaschistenAFD

Weidel wusste ganz genau worauf sie am Parteitag mit dem Begriff anspielt, nämlich auf das Geheimtreffen vor einem Jahr, wo dieser Begriff das erste Mal breit im Diskurs verankert wurde. Den Begriff in der Rede hat sie als Tabubruch sogar noch deutlich überbetont. Das jetzt zu normalisieren?... Uff!

Es wird wirklich Zeit!