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»Mit einem zukünftigen, NATO-affinen CDU-Kanzler Merz können wir uns sicher sein, dass das Thema Militarisierung weiter an Bedeutung gewinnen wird«, schreiben Annebirth Steinmann und Karen Spannenkrebs vom Verein demokratischer Ärzt*innen.

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»Da große Teile der Bevölkerung der Militarisierung kritisch gegenüberstehen, greift man zu einem rhetorischen Trick: Die Neuausrichtung der deutschen Politik erfolgt auf Bitten der Verbündeten und im Dienste größerer Ziele – wie etwa der Verteidigung der Demokratie«, schreibt Felix Jaitner.

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»Hätten die Europäer schon frühzeitig und glaubwürdig eine Friedenslösung gesucht, möglichst gemeinsam mit China, Indien und Brasilien, hätten sie vieles verhindern können«, schreibt Axel Weipert.

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»Trumps Vorschlag für Gaza und die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof lassen darauf schließen, dass Washington die bisherige Nachkriegsordnung nicht nur aufgibt, sondern ihre Kernprinzipien aktiv aushebeln will«, schreibt A. Dirk Moses.

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Die Faschisten von heute haben ihren völkischen Nationalismus und ihre Politik der Entmenschlichung den Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst. Diese politische Entwicklung hat niemand so hellsichtig vorausgesehen, wie der Philosoph G. M. Tamás.

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»Da große Teile der Bevölkerung der Militarisierung kritisch gegenüberstehen, greift man zu einem rhetorischen Trick: Die Neuausrichtung der deutschen Politik erfolgt auf Bitten der Verbündeten und im Dienste größerer Ziele – wie etwa der Verteidigung der Demokratie«, schreibt Felix Jaitner.

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»Für Kurtovic ist das Denkmal zur Farce geworden, das über das Versagen der Behörden hinwegtäuschen soll. Es ist überzeugt: Wer den Opfern aufrichtig gedenkt, der übernimmt auch Verantwortung«, schreibt Elias Feroz.

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Der rechtsextremistische Anschlag von Hanau jährte sich am 19. Februar zum fünften Mal. Ein Mahnmal soll entstehen – doch Armin Kurtovic, der seinen Sohn Hamza verlor, will den Namen seines Sohnes darin nicht verewigt sehen.

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»Trumps Vorschlag für Gaza und die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof lassen darauf schließen, dass Washington die bisherige Nachkriegsordnung nicht nur aufgibt, sondern ihre Kernprinzipien aktiv aushebeln will«, schreibt A. Dirk Moses.

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Egal wie genau die Wahlen ausgehen, scheint eine Regierung unter CDU-Führung so gut wie sicher. Heute bei Weekly spricht Lukas Scholle, Chefredakteur vom Surplus Magazin, über die Wirtschaftspläne von Friedrich Merz und weshalb sie auch in einer GroKo umsetzbar sein könnten. youtu.be/4Ttnqu-BbJQ

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Die polemischen Angriffe der AfD auf ein politisches System, das die Interessen der Mehrheit ignoriert, sind ein Hauptgrund für ihre derzeitige Stärke. Um den Rechtsruck umzukehren, muss die Linke eine überzeugendere Kritik formulieren.

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Wenn Politiker vorgeben, mit der Militarisierung Deutschlands »Demokratie« und »Frieden« zu sichern, verschleiern sie, worum es tatsächlich geht: die Verteidigung der deutschen Vormachtstellung. Das zeigt sich nirgendwo so stark wie in der neuen Ostpolitik.

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»Für Kurtovic ist das Denkmal zur Farce geworden, das über das Versagen der Behörden hinwegtäuschen soll. Es ist überzeugt: Wer den Opfern aufrichtig gedenkt, der übernimmt auch Verantwortung«, schreibt Elias Feroz.

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Eine Abschiebung kostet oftmals Hunderttausende Euro pro Person. Trotzdem fordern inzwischen fast alle Parteien eine Abschiebeoffensive, anstatt Geflüchteten eine Perspektive zu bieten. Wie die Migrationsdebatte so entgleisen konnte und worum es dabei tatsächlich geht.

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Egal wie genau die Wahlen ausgehen, scheint eine Regierung unter CDU-Führung so gut wie sicher. Heute bei Weekly spricht Lukas Scholle, Chefredakteur vom Surplus Magazin, über die Wirtschaftspläne von Friedrich Merz und weshalb sie auch in einer GroKo umsetzbar sein könnten. youtu.be/4Ttnqu-BbJQ

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»Die Frage für den führenden Sozialdemokraten im Land lautet nicht, ob Einschnitte in der Sozialpolitik überhaupt sinnvoll sind, sondern nur noch: Wie brachial soll es werden? Das ist keine Ansage, sondern eine Kapitulation«, schreibt JACOBIN Managing Editor Astrid Zimmermann.

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»Die Frage für den führenden Sozialdemokraten im Land lautet nicht, ob Einschnitte in der Sozialpolitik überhaupt sinnvoll sind, sondern nur noch: Wie brachial soll es werden? Das ist keine Ansage, sondern eine Kapitulation«, schreibt JACOBIN Managing Editor Astrid Zimmermann.

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Selbst wenn es Trump gelingen sollte, mit Putin zu verhandeln, werden sich die USA kaum um den Wiederaufbau der Ukraine bemühen. Trumps kläglicher Friedensplan ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die transatlantische Loyalität der EU nicht nur nicht auszahlt, sondern auch zu teuer erkauft wird.

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Die umstrittene Krankenhausreform wird nun von der Bundeswehr kritisiert: Um die Versorgung von Soldaten im Kriegsfall sicherzustellen, soll die Bevölkerung nachrangig behandelt werden. Als Ärztinnen lassen wir uns nicht für diese Militarisierung des Gesundheitswesens einspannen. Ein Gastbeitrag.

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Wenn Politiker vorgeben, mit der Militarisierung Deutschlands »Demokratie« und »Frieden« zu sichern, verschleiern sie, worum es tatsächlich geht: die Verteidigung der deutschen Vormachtstellung. Das zeigt sich nirgendwo so stark wie in der neuen Ostpolitik.

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»Michael Burawoy hat einem Modus soziologischer Wissensproduktion einen Namen gegeben, dessen Geschichte vielleicht mit Marx’ Vorschlag aktivierender Arbeiterbefragungen begann«, schreibt Klaus Dörre.

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Als Jan van Aken vor Monaten prognostizierte, seine Partei würde bei der Bundestagswahl weit über 5 Prozent erreichen, hat so gut wie niemand daran geglaubt. Nun sieht es so aus, als könnte er Recht behalten. Wie es dazu kam und wie es danach weitergeht, erklärt er im Gespräch mit JACOBIN.

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»Wolfgang Sporrer zeichnete sich dadurch aus, dass er Frieden prinzipiell aus dem Standpunkt der Menschen betrachtete: wie bewaffneter Konflikt sich auf sie auswirkt, wie er ihr Leben gefährdet, und wie wir Schutz und Sicherheit für sie wiederherstellen können«, schreibt Almut Rochowanski.

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»Wolfgang Sporrer zeichnete sich dadurch aus, dass er Frieden prinzipiell aus dem Standpunkt der Menschen betrachtete: wie bewaffneter Konflikt sich auf sie auswirkt, wie er ihr Leben gefährdet, und wie wir Schutz und Sicherheit für sie wiederherstellen können«, schreibt Almut Rochowanski.

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»Die EU ist ein sinkendes Schiff«, sagt Yanis Varoufakis im Gespräch mit JACOBIN.

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Selbst wenn es Trump gelingen sollte, mit Putin zu verhandeln, werden sich die USA kaum um den Wiederaufbau der Ukraine bemühen. Trumps kläglicher Friedensplan ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die transatlantische Loyalität der EU nicht nur nicht auszahlt, sondern auch zu teuer erkauft wird.

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Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Westen Vertreibung und Umsiedlungen zumindest auf dem Papier abgelehnt – faktisch aber lange toleriert. Heute sind selbst solche Lippenbekenntnisse zum Völkerrecht kein Standard mehr.

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Die umstrittene Krankenhausreform wird nun von der Bundeswehr kritisiert: Um die Versorgung von Soldaten im Kriegsfall sicherzustellen, soll die Bevölkerung nachrangig behandelt werden. Als Ärztinnen lassen wir uns nicht für diese Militarisierung des Gesundheitswesens einspannen. Ein Gastbeitrag.

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Der rechtsextremistische Anschlag von Hanau jährt sich heute zum fünften Mal. Ein Mahnmal soll entstehen – doch Armin Kurtovic, der seinen Sohn Hamza verlor, will den Namen seines Sohnes darin nicht verewigt sehen.

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»Seit über fünfundzwanzig Jahren hat die Türkei kein Interesse an einem ernsthaften Dialog mit Öcalan gezeigt. Alle bisherigen Versuche scheiterten am Taktieren des türkischen Staates«, schreibt Devriş Çimen.

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»Unsere Aufgabe ist es, die ökonomischen Themen, die soziale und die Gerechtigkeitsfrage wieder nach vorne zu spielen gegen diesen spalterischen Migrationsdiskurs«, sagt Jan van Aken im Gespräch mit Caspar Shaller.

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Das Gedenken an den Holocaust werde instrumentalisiert um eine einseitige, nationalistische Erinnerungspolitik zu rechtfertigen, kritisiert der Historiker Enzo Traverso. Im Gespräch mit JACOBIN skizziert er, wie eine universalistische Erinnerungspolitik aussehen könnte.

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»Die EU ist ein sinkendes Schiff«, sagt Yanis Varoufakis im Gespräch mit JACOBIN.

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Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Westen Vertreibung und Umsiedlungen zumindest auf dem Papier abgelehnt – faktisch aber lange toleriert. Heute sind selbst solche Lippenbekenntnisse zum Völkerrecht kein Standard mehr.

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Die TV-Debatten der letzten Tage haben eins gezeigt. Wenn es um den Kampf gegen die AfD geht, sind sich CDU, SPD und Grüne einig: Sie haben keinen Plan.

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Der rechtsextremistische Anschlag von Hanau jährt sich heute zum fünften Mal. Ein Mahnmal soll entstehen – doch Armin Kurtovic, der seinen Sohn Hamza verlor, will den Namen seines Sohnes darin nicht verewigt sehen.

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Am 10. Februar verstarb der Diplomat Wolfgang Sporrer. Er erspähte Chancen, wo andere nur blutige Sackgasse sehen. Mit ihm verlieren wir eine der scharfsinnigsten Stimmen für ein friedliches Europa.

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»Unsere Aufgabe ist es, die ökonomischen Themen, die soziale und die Gerechtigkeitsfrage wieder nach vorne zu spielen gegen diesen spalterischen Migrationsdiskurs«, sagt Jan van Aken im Gespräch mit Caspar Shaller.

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»Kühnert weiß überhaupt nicht, wie Politik als Interessenvertretung für realexistierende Menschen aussehen soll. Sein Erfolgsmodus war es, durch schlagzeilenfähige Aussagen Ganzseitenberichte in der Presse zu erhalten«, schreibt Andreas Engelmann.

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Am 17. Dezember 2024 starb der österreichische Widerstandskämpfer Paul Vodicka im Alter von 96 Jahren. Sein Leben war geprägt vom Glauben an eine gerechtere Welt.

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»Die Migrationsdebatte wird instrumentalisiert, um rechtsstaatliche Grundprinzipien auszuhöhlen«, sagt Valeria Hänsel im Interview.

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Die TV-Debatten der letzten Tage haben eins gezeigt. Wenn es um den Kampf gegen die AfD geht, sind sich CDU, SPD und Grüne einig: Sie haben keinen Plan.

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Als Jan van Aken vor Monaten prognostizierte, seine Partei würde bei der Bundestagswahl weit über 5 Prozent erreichen, hat so gut wie niemand daran geglaubt. Nun sieht es so aus, als könnte er Recht behalten. Wie es dazu kam und wie es danach weitergeht, erklärt er im Gespräch mit JACOBIN.

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Am 10. Februar verstarb der Diplomat Wolfgang Sporrer. Er erspähte Chancen, wo andere nur blutige Sackgasse sehen. Mit ihm verlieren wir eine der scharfsinnigsten Stimmen für ein friedliches Europa.

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Kevin Kühnert erntete mit seiner letzten Rede großen Beifall. Dabei offenbarte er, dass er sich vor allem als Staatsmann versteht, der im Zweifel auch gegen den Willen der Bevölkerung regiert.

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»Kühnert weiß überhaupt nicht, wie Politik als Interessenvertretung für realexistierende Menschen aussehen soll. Sein Erfolgsmodus war es, durch schlagzeilenfähige Aussagen Ganzseitenberichte in der Presse zu erhalten«, schreibt Andreas Engelmann.

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»Ziel sei es in diesem Wahlkampf, die ›Merkel-Lücke‹ zu füllen, sagt Habeck. Und zu diesem Zweck hat er den Parteiapparat umgebaut. Das letzte Restrisiko, dass mittel- bis langfristig neue Parteilinke in den Apparat gespült werden ist geschwunden«, schreibt @jonasjunack.bsky.social.

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Laut dem neuen Oxfam-Bericht hat kein anderes Land in Europa so viele Milliardäre wie Deutschland. Wer die Demokratie stärken will, muss die Macht der Superreichen beschränken.

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Die Wirtschaft hinkt der politischen Demokratie weit hinterher: Im Betrieb sind Beschäftigte nicht Bürger, sondern Untergebene. Doch engagierte Betriebsräte und demokratisch geführte Unternehmen zeigen, dass es nicht dabei bleiben muss.

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»Kickls Scheitern ist kein Knittelfeld und auch kein Ibiza. Nichts deutet darauf hin, dass sich FPÖ in den nächsten Monaten nennenswert dezimiert«, schreibt Magdalena Berger.

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