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jochbeck.bsky.social
Antifaschist - #FCKAFD - 🏳️‍🌈 - gendersensibel - Natur, Radeln, Wandern - Fotografieren - nurderSCF https://youtu.be/NXDJ72cHTdg?si=D-LcG_y4tKhX2imd
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der aktuelle take der bürgerlichen mitte ist also sich zu freuen wie locker und gut gelaunt merz mit einem faschisten plaudern kann und dann auch noch in so gutem englisch also mehr kann man ja kaum wollen

Kein Eklat im Weißen Haus. Merz wird von vielen gelobt. Das war zweifellos eine schwierige Situation. Aber: Es geht noch nicht mal mehr darum, auch mal anzusprechen, was in den USA unter Trump passiert. Viel zu sehr liegt der Fokus darauf, Trump nicht zu verschrecken. Da verrutschen auch Maßstäbe.

Es war nur eine Frage der Zeit, bis Trump und Musk sich an die Gurgel gehen. Wir werden sehen, wie lang die Schlammschlacht anhält und ob sie von Dauer ist. Währenddessen fordert Musk, dass Trump durch Vance ersetzt werden soll. Es war absehbar, dass es zu dem Clash kommt.

Ein Bild. 4 Vorsitzende. @terryreintke.bsky.social @britta-hasselmann.de @franziskabrantner.de Ich bin sehr froh, dass die Grünen seit so vielen Jahren selbstverständlich Frauen an ihre Spitze wählen. 💪 Gerade, weil das überall anders immer weniger selbstverständlich wird. #feminism 💜

#LoveIsLove #BeYourself

„Unter welchem Stein haben Sie denn in den letzten Jahren gelebt und ist da vielleicht noch Platz für mich?“

#Werte @beyond-ideology.bsky.social

#Habeck über #Populismus

Hört, hört. Das heißt dann ja Regierungskrise, oder?

Ohne Kommentar blocken: bsky.app/profile/kons...

"Einkaufsempfehlung" - diese Unternehmen haben alle ihre Unterstützung für den Pride zurückgezogen. 👇🏼

Liebe Bundesregierung, schaut nicht weg, handelt jetzt! Reformiert das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) endlich!

Amerikanische, ungarische, italienische Verhältnisse ... jetzt auch zurück in Deutschland! 🥵

Hab ich das richtig verstanden, Herr Bundesinnenminister, Urteile deutscher Gerichte zählen nicht mehr und man darf ab sofort machen was man will?

Der Kanzler muss dafür sorgen, dass sich alle Recht & Gesetz halten. Auch seine Minister! Doch Innenminister Dobrindt hält an seiner rechtswidrigen Symbolpolitik fest, obwohl gerichtlich klargestellt ist: Europarecht gilt und widerspricht pauschalen Zurückweisungen Zeit für ein Machtwort von Merz.

"Asylsuchende dürfen im Rahmen von Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet nicht zurückgewiesen werden. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Geklagt hatten drei Somalier, die nach Polen zurückgeschickt wurden." www.spiegel.de/panorama/jus...

Die AfD muss gar nicht regieren, wenn wir einen CSU-Innenminister haben, der den Rechtsstaat entweder nicht versteht oder ihn wissentlich ignoriert, nur weil er vom Wahlprogramm der AfD abgeschrieben hat.

Im Playbook der Rechten wird jetzt darauf hingewiesen, dass Richter nicht "vom Volk" gewählt wurden und sich nicht dem "Mehrheitswillen" der Bevölkerung widersetzen dürfen. Der Mittelfinger für den Rechtsstaat. Die AfD postet, man müsse sich mit der "juristischen Macht anlegen". Die Union tut es.

Wenn @larsklingbeil.bsky.social das auch mitmacht, braucht sich die SPD über rechtswidrige Forderungen der AfD nicht mehr künstlich aufregen.

Natürlich haben Merz und Dobrindt das vorher gewusst, aber sie haben es einfach dennoch veranlasst. Das ist nicht nur populistisch, sondern zeigt eine beunruhigende Gleichgültigkeit gegenüber rechtsstaatlichen Prinzipien.

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Wir gedenken heute Walter #Lübcke. Der Kasseler Regierungspräsident wurde vor sechs Jahren, in der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019, von einem Neonazi auf seiner Terrasse in Wolfhagen-Istha bei #Kassel ermordet. Er wurde 65 Jahre alt. #KeinVergessen #RechtenTerrorStoppen

Deutschlands historische Verantwortung gegenüber Israel ist unbestritten. Aber gerade diese Verantwortung zwingt uns jetzt der israelischen Regierung zu sagen: Hört auf! Euer Vorgehen ist nicht mehr zu rechtfertigen. (1/6)

Die Asklepios Ausbildung Hamburg einfach on point.

Nicht vergessen. In Erinnerung an Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç. #Solingen #Rechtsextremismus #Nazis

Was mir zu #Blatten #Lötschental bisher fehlt: Der Dank an die Wissenschaft, einfach so mal ein paar hundert Leben gerettet zu haben, durch Messungen und Prognosen der Klimaforschung. Wissenschaft wirkt, Forschung schützt. There is no glory in prevention.

Wie die Boomer jetzt wieder überzeugt sind, es werde gegen sie gehetzt, statt darauf aufmerksam gemacht, dass sie uns in jeder Hinsicht seit Jahrzehnten in Tod, Faschismus und Klimakollaps wählen und in Machtpositionen auch nur das und sonst nichts zusammenbringen #CDU und sich da was ändern muss. 🙄

Klimaschutz kostet Geld. Klimakrise kostet unendlich viel mehr Geld, Natur, Leben, Heimat, unwiederbringlich ... #Blatten #climateactionnow

Der Spiegel hat das AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz durchforstet & ihr könnt auf dieser Seite jetzt die einzelnen Aussagen nach Personen & Themen sortiert abrufen:

Ein zehnjähriges syrisches Mädchen wurde während des laufenden Sportunterrichts in Naumburg vor den Augen der Mitschüler*innen von Beamten abgeführt. Sie soll die Lehrkraft um Hilfe angefleht haben.

Wenn … #konservativePolitik Tote aus dem Grab holen muss, um ihre Arbeitsideologie aufrechtzuerhalten, dann ist sie endgültig am Ende. Wer den #Wandel nicht gestalten kann, lässt sogar den Tod schuften. Das ist nicht konservativ, das ist grotesk. #noCDU #noCSU #noAFD @ruthe.de thanks 🖖

Familie ist Schlüssel für gelingende Integration & Stabilität. Wer Familien trennt, destabilisiert. Und verstößt gegen geltendes Recht. Dobrindts Vorstoß schafft keine Lösungen, nur neue Probleme. #Familiennachzug

Bis morgen im ARD Presseclub.

Die Radikalisierungsmaschine AfD verbreitet die Verschwörungserzählung vom "Großen Austausch". Die Union kopiert rechte Parolen und Politikelemente. Beim Thema Migration gibt es eine gefährliche Entmenschlichung. Das ist der Nährboden für rechte Gewalt. #ARD #Presseclub

Willkommen, schade, dass du da bist, aber naja 🤷 Du darfst nicht arbeiten bis du integriert bist, kostenlose Integrationskurse bekommst du jedoch nicht mehr und, ach so: Stell dich zur Verfügung, wenn wir über dich und deinesgleichen schimpfen wollen, weil ihr euch weder integriert noch arbeitet 🇩🇪🥳

Immer wieder wird argumentiert, dass es problematisch sei, eine Partei als "gesichert rechtsextrem" einzustufen, nur weil "untergeordnete Mitglieder" sich dahingehend äußern würden. Aber das ist eben nicht der Fall. Es sind Bundestagsabgeordnete und Führungsfiguren, die diese Positionen vertreten.

Alles ganz normal in Deutschland 🤡💩🥵

So sieht's aus, wenn Demokratiefeinde regieren... Und wer glaubt, sowas könne in Deutschland nicht passieren, sollte mal schauen, was die AfD so alles fordert. Deren Ideologie ist der Bauplan für genau solche Maßnahmen. Die Einleitung des Verbotsverfahrens darf nicht länger blockiert werden.

Wenn das nicht die Grafik der Woche ist:

Ukrainians are confident that they can continue fighting—even without the same level of American support, @anneapplebaum.bsky.social reports.⁠ Read more: https://theatln.tc/O2j130pw