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johannep.bsky.social
Professor (i.R.) für Strafverfolgung, Strafvollzug und Strafrecht, Universität Bremen. Mitglied im Bundesvorstand der Humanistischen Union.
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Legalized lawlessness is a good fit for the hybrid nature of #Trumpism’s second coming. The MAGA movement has to manage a contradiction between the libertarian, antigovernment ideology of its Big Tech wing and the despotism of the fascist traditions on which it draws. www.nybooks.com/articles/202...

#Ukraine: "Help me, if you can, I'm feeling down, and I do appreciate your being 'round" x.com/anonymous007...

#Antisemitismus auf Höchststand" war die Überschrift im Blatt, identisch mit einer Überschrift vom vergangenen November. taz.de/Judenhass-an... Der/die skeptische Leser:in würde gerne die Daten sehen, noch wichtiger: die benutzte Definition #(IHRA oder #Jerusalem).

This is really fantastic reporting. Even after reform after reform prisons are still incompatible with life. We urgently need to move away from incarceration, and think differently about the role of punishment in society.

Judith Butler‘s enlightening answer to a seemingly stupid question: Question. Who would you have voted for as the most influential thinker? Answer. [Indian writer] Arundhati Roy.

#CDU schiesst mit der Schrotflinte auf Kritiker (von #AmadeuAntonio über #Greenpeace bis zu #Omasgegenrechts). Jede zivilgesellschaftliche Organisation ( #NGO), die nicht genannt wird, muss sich fragen, was sie falsch gemacht hat. taz.de/551-Fragen-i...

Kritik von Bürgerrechtlern an erstarkendem Autoritarismus, an Migrationsvorhaben und auch an sog. #Sicherheitspaket

Leitsatz von #PeterUnfried, frei nach Angela Merkel: „Wir schaffen das“ nicht als Zumutung verstehen, sondern als einzig erfolgversprechende Haltung." Lesens- und bedenkenswert! taz.de/Pragmatismus...

Es gibt noch unabhängige Richter in den USA. Aber: wie lange noch? #Trump #Justiz www.zeit.de/politik/ausl...

Ich hatte immer schon große Sympathie für den säzzer. Jetzt ist er leider gestorben und man muss solche Kommentare selbst machen.

"Die Kritik von #Linkspartei und #BSW am Umgang mit #Albanese ist völlig richtig". taz.de/Nach-Absage-...

Those were the days. Und nun sind sie unwiderruflich vorbei! taz.de/Nachruf-auf-...

Schon wieder ein #Messerangriff: „#Was ist, wenn das Muster falsch ist? Was ist, wenn sich an den zugewanderten Tätern nur sehr viel früher und schärfer ein tieferliegendes Problem zeigt? Was ist, wenn wir eigentlich ein Problem mit der Behandlung von psychisch Kranken“ taz.de/!6067048/

Guten Morgen!

Wieder ein kluger Beitrag von #RobertMisik in Zeiten der Verwirrung. #Trump #Weidel #Marx „Eines aber ist klar: Es ist Zeit für Besonnenheit und Entschlossenheit und für breiteste Allianzen zur Verteidigung von Liberalität und Freiheit.“ taz.de/!6067093/

Am 23. Februar ist #Bundestagswahl. Wie stehen die antretenden Parteien zu Bürgerräten? Wir haben die verschiedenen Positionen zusammengestellt. #bürgerrat

Lektüretipp fürs Wochenende: Unsere Broschüre "Demokratisierung". Wir glauben, dass man die #Demokratie durch eine weitere #Demokratisierung retten und schützen kann. Dazu haben wir einige Vorschläge. #Bürgerräte #Volksentscheide #Bürgerkammer #ÖRR www.humanistische-union.de/publikatione...

#Ü85: hier könnte das Ergebnis ähnlich ausfallen, wenn ich von meiner Wahlentscheidung (per Briefwahl) hochrechne😉 taz.de/Ueberraschun...

Seit 150 Jahren wird gestritten, aber die FDP will mehr Zeit und verhindert - wieder einmal - den Mehrheitswillen der Gesellschaft: eine Reform von §218 StGB, der #Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert und Frauen stigmatisiert. (1/2) www.lto.de/recht/nachri...

#GerhardBaum ist tot. Mit ihm verliert die #HumanistischeUnion einen unermüdlichen Partner im Kampf gegen #Vorratsdatenspeicherung und andere Formen totaler staatlicher #Überwachung. taz.de/Gerhart-Baum...

#Gerechtigkeit und #Frieden zwischen #Israel und #Palästina gerechter-frieden.org/aufruf-15-02...

Aktueller Beitrag einer Soziologin (Uni Osnabrück) vom Rat für #Migration taz.de/!6067860/

​Fania #Oz-Salzberger und Ilan #Sheinfeld​ gehören zu den namhaften israelischen Autoren, Kulturschaffenden und Buchhändlern, die sich in einem Protestschreiben gegen die Razzia in #Ostjerusalem und die Verhaftung zweier #Buchhändler wenden. taz.de/Razzia-in-pa...

Endlich die juristische Wahrheit über das deutsche Asylrecht: streng genommen ist davon im GG nicht mehr viel übrig. Aber europarechtlich nennt man jetzt etwas so, was hoffentlich im Jahre 2026 in praktikable Form gebracht werden wird. taz.de/Falsche-Argu...

Die eine Frage. Wir dürfen Ulrich Gutmair dankbar sein, dass er sie gestellt hat: wären Taten wie in #Magdeburg oder #Aschaffenburg durch #Antimigrationsmassnahmen zu verhindern gewesen? taz.de/Populismus-s...

#Steuerreform: Fair für die Meisten und nicht einmal hart für die wenigen Gutverdiener x.com/fionalichtbl...

El Litoral ist mit 12.000 Gefangenen die grösste Strafanstalt von #Ecuador: ein ausführlicher Bericht über di Zustände: "Allein 2024 seien 80 Häftlinge durch Gewalt umgekommen – die Hälfte von ihnen laut dem Direktor im El Litoral" taz.de/Kartellkrimi...

BOSC (1924-1973)

MacTrumpy: „Are you or have you ever been a member of the International Criminal Court?“ www.deutschlandfunk.de/trump-erlaes...

Jemand als „umstritten“ zu bezeichnen ist heutzutage eine besonders perfide Form der Ehrabschneidung. www.juedische-allgemeine.de/politik/ludw...

taz.de/Trumps-Plaen... Dem ist nichts hinzuzufügen!

Qual der #Wahl: „Ja, es wird knapp, aber es gibt eine echte Chance, dass Die Linke es schafft. Entweder, weil sie genug Zweitstimmen erhält, wonach es in Umfragen teils aussieht, oder durch Direktmandate“. Das finde ich auch! taz.de/Bundestagswa...

Merz ist Parteivorsitzender seit Jan. 2022: Union 23 %, AfD 10% Er ist Kanzlerkandidat seit Sep 2024: Union 32%, AfD 17% Nach 1.Abstimmung mit AfD im Jan. 2025: Union 29%, AfD 21%. (Zahlen von Forschgr. Wahlen) Eine durchaus erfolgreiche Strategie gegen die Rechtsextremisten, oder?

Stellungnahme aus der Strafrechtswissenschaft: Die gegenwärtige Debatte ist "von populistischen Instrumentalisierungen und verzerrten medialen Darstellungen geprägt". "Statt evidenzbasierter Erkenntnisse dominieren derzeit emotionale Reaktionen und politische Reflexe." kripoz.de/wp-content/u...

Stefan Reinecke über Alice #Weidel|s Auftritt bei Caren Miosga: "Sie verhalten sich in öffentlich-rechtlichen Talkshows so, als wären sie im Feindesland unterwegs, in dem es gilt, möglichst viele gegnerische Stellungen zu sprengen". Ein informativer Bericht. taz.de/Talkshowgast...

D‘accord: #Brandmauer #Zustrom #Attentatsverhinderung #Israel x.com/johannesfees...