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Neue Regeln für mobile Geräte in der EU linuxnews.de/neue-regeln-... #eu #ewaste

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Hey @konstantinnotz.bsky.social: Wenn Du Dich mehr aufregst über „Gepflogenheiten“ in Deinem schönen Parlamentsbau als über den fortwährenden Verfassungsbruch des Innenministers an der Grenze, kommst Du halt auch nur rüber wie ein grüner Aristokrat, der keine Ahnung hat von Politik.

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⏳ Halbzeit! 5 Jahre nach Schellnhubers Warnung stagniert der Klimaschutz in Verkehr & Gebäuden. Die Medien? Oft zu leise zum politischen Versagen. 📣 Es braucht mehr kritische Berichterstattung – und mehr #PrimetimefuersKlima! #wirfuerKv8 #MedienKlimaKrise

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#Klimakatastrophe heute: - Fluten Indien, Nordosten - Fluten Nigeria, Onitsha (700+ Tote) - Fluten USA, Wichita Kansas - Tornado Chile, Puerto Varas - Fluten Slowakei, Roycany derklimablog.de/wissen/die-l...

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Auf kritische Berichterstattung über ein Online-Glücksspielunternehmen folgten fingierte Urheberrechtsbeschwerden. Google schmiss die Inhalte aus seiner Suche. Der Fall demonstriert die Probleme bei automatisierter Urheberrechtsdurchsetzung. netzpolitik.org/2025/zensurh...

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In seinem Buch "Das konservative Manifest" kritisierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Coming-outs und verglich Homosexualität mit "Hautkrankheiten". Nun empört er sich heftig über "Cancel Culture"

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"Hier in Ungarn bin ich in Isolationshaft lebendig begraben."

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"Der Direktor des Schweizer Arbeitgeberverbands ... ist der Ansicht, dass Löhne in der Schweiz nicht zum Leben reichen müssen – stattdessen müsse die Sozialhilfe einspringen." Grenzüberschreitend im Gleichschritt ihres Menschenhasses. Dabei sind sie ArbeitNEHMER. www.watson.ch/schweiz/wirt...

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Verlorenes Medienvertrauen, gefährdete Demokratie? Analyse, Auswege und Zukunft der deutschen Medienberichterstattung zu Nahost - @nadiazaboura.bsky.social auf der re:publica: www.youtube.com/watch?v=XhDy...

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www.klimareporter.de/landwirtscha... Moore, lange Zeit zweckentfremdet, werden als CO2-Speicher immer wichtiger. Doch noch immer gefährden Infrastrukturprojekte die wertvollen Feuchtgebiete. Luke Schneider vom Moor-Klima-Bündnis fordert ein Umdenken.

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Die Konzernlobby auf beiden Seiten des Atlantiks macht Druck für schwächere Regeln in der EU. Merz muss heute bei Trump in Washington deutlich machen, dass demokratisch geschaffene Gesetze wie EU-Tech-Regeln nicht Teil der Verhandlungsmasse beim Zollstreit sind. www.lobbycontrol.de/handelspolit...

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SPD u. Union stimmen gegen einen Antrag der Grünen, organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufzuklären, Steuermilliarden konsequent zurückfordern und Aufbewahrungsfristen für Belege bei Finanzinstitutionen verlängern. Der Traum im Bürgergeld: einmal so beschützt werden, wie Cum-Betrüger

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#Milliardärsfamilien geben Millionen aus, um Milliarden zu vermeiden! 👇

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“Wenn Flottenbetreiber wie Leasingfirmen, Autovermieter oder Kurierdienste einen Anreiz bekämen, massenhaft elektrische Klein- und Kompaktwagen anzuschaffen, könnte die Story stimmen. Mit 100.000-Euro-Dienstwagen wird das auf absehbare Zeit nichts.” @[email protected]

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Seit die Union der AfD den Kampf ansagte machte sie eine AfD Position nach der anderen salonreif und setzt sie wie die SPD auch noch um. Wenn es sein muss gegen Recht und Gesetz, falls es nicht zuvor gelang Recht und Gesetz auszuhebeln. SPD und Grüne kopieren die Union. Alle verlieren, AfD gewinnt.

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In Louisiana gab es letzte Woche einen massiven Stromausfall - aber die Blackout-Panikmacher vom rechten Rand verloren darüber kein Wort. Was meint ihr, warum wohl? www.volksverpetzer.de/aktuelles/re...

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Sind Deutschlands Werktätige faul? Nein! Deutsche Journalisten machen ihren Job nicht. junge welt zu dem unerhörten Skandal um die viel zitierte, höchst unseriöse Pressenachricht des Instituts der deutschen Wirtschaft auf Basis nicht vergleichbarer OECD-Zahlen www.jungewelt.de/artikel/5013...

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Exklusives Lobbyevent: Diese Woche finden wieder die „Familienunternehmer-Tage“ statt. Was klingt wie ein flauschiges Familienevent ist knallharte Lobbyarbeit von Konzernen und Vermögenden. Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche sind als Gäste angekündigt.🧵/1

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Gestern hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, um Bundesrat & Bundestag künftig bei der Einstufung sogenannter "sicherer Herkunftsstaaten" zu umgehen. Nun soll das per Rechtsverordnung geschehen. Das ist undemokratisch & verfassungsrechtlich fragwürdig! www.proasyl.de/pressemittei...

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"Maja T. muss sich in Budapest wegen mutmaßlicher Angriffe auf Rechtsextremisten verantworten. Nun hat T. angekündigt, wegen der andauernden Untersuchungshaft in einen Hungerstreik zu treten." www.tagesschau.de/investigativ/mdr/maja-linksextremismus-budapest-100.html

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Und wieder geht die Verbotspartei AfD gegen die Regenbogenfahne vor...

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Morgen gegen 14 Uhr berät der Rundfunkrat des HR über eine Programmbeschwerde wegen klimaschädlicher Werbung. Konkret geht es um die Werbung "Visit Qatar" die regelmäßig in der Sendestrecke vor acht lief. Tagesordnung und Livestream findet ihr unter www.hr-rundfunkrat.de/ #FossilFreeAds

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Höchst verfassungsfeindlich: Ein Hetz-Post der AfD-Politikerin #Höchst war so krass, selbst Alice Weidel musste einschreiten. Anwalt @jun.de argumentiert: Es ist trotzdem Futter für ein AfD-Verbotsverfahren. www.volksverpetzer.de/aktuelles/ho...

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Ungarn gerät wegen seiner Maßnahmen gegen Homosexuelle und trans Personen zunehmend unter Druck. In einem Verfahren am EuGH legt die Generalanwältin ihr Gutachten vor - mit sehr deutlichen Worten.

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Wenn ein Innenminister Gerichtsurteile ignoriert, stellt er sich über das Gesetz und damit außerhalb des Rechtsstaats. Die NRV ist erschüttert über die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien durch Minister Dobrindt. 📢 www.neuerichter.de/richterverba...

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🔋 Mehr und mehr große Batteriespeicher gehen ans Netz – mit Leistungen wie bei größeren Kraftwerken! Schon bei der nächsten Dunkelflaute helfen sie, Strompreise zu stabilisieren. Jetzt heißt es: Tempo machen beim Ausbau! ⚡️ www.pv-magazine.de/2025/06/05/b...

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Im Huawei-Skandal wird derzeit gegen 8 Verdächtige aus dem EU-Parlament wegen Korruptionsverdacht ermittelt. Es könnten noch viel mehr sein. Ein von uns beauftragtes Rechtsgutachten macht deutlich, wie zahnlos die Kontrollinstanzen für Ethikregeln in Brüssel sind 1/ www.tagesschau.de/investigativ...

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Interne Masken-Ermittlung belastet Jens #Spahn, berichtet die FAZ. Der bei der Beschaffung von Corona-Masken entstandene Schaden für Steuerzahler:innen liegt vermutlich viel höher als angenommen. Spahn, heute Unionsfraktionschef, wollte sich nicht äußern. www.faz.net/aktuell/wirt....

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Die Apotheken Umschau @AU_de hat nun eine wöchentliche Kolumne von @marga_owski, die vor 3 Jahren schwer an #PostCovid / #MECFS erkrankt ist. Millionen leiden täglich elendig. Weder sieht man uns, noch haben wir die Kraft für Auftritte. Lest diese Kolumne! www.apotheken-umschau.de/unterhaltung...

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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reagiert auf unsere Kritik und hat nun ihre Beteiligungen an Unternehmen offengelegt! Das ist ein richtiger Schritt, der aber nicht reicht: Wir brauchen verbindliche Regeln für die gesamte Bundesregierung! 1/ www.tagesschau.de/inland/innen...

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Während die Klimakrise eskaliert, plant die Bundesregierung neue klimaschädliche Subventionen – bis zu 15 Mrd. € jährlich! Statt fossile Anreize braucht es Investitionen in #Klimaschutz: In Bus & Bahn, Wärmewende und Klimageld. Wir Grüne fordern: Schluss mit dem Rückwärtsgang!

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Neuer deutscher Botschafter in den USA soll Jens Hanefeld werden (@table.media). 2018 deckten wir und das ARD-Magazin Panorama auf: Das Auswärtige Amt gewährte dem Beamten Hanefeld jahrelang Sonderurlaub für einen Lobbyjob bei Volkswagen. ➡️ Mehr dazu: www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...

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Das Berliner Verwaltungsgericht stellte fest, dass die Zurückweisung von Asylsuchrnden rechtswidrig ist. Seitdem werden die beteiligten Richter diffamiert und bedroht. So. So beginnt der Anfang vom Ende des Rechtsstaats und der Demokratie. Wenn wir auch hier zusehen ist es zu spät.

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Der Kampf gegen den Faschismus in Deutschland beginnt nicht in ein paar Jahren, er läuft schon. Wenn wir jetzt nicht kämpfen, werden es nie tun.

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www.klimareporter.de/erdsystem/me... Der steigende Meeresspiegel bedroht Hunderte Millionen Küstenbewohner:innen. Selbst die Einhaltung der Klimaziele könnte noch zu mehreren Metern Meeresspiegelanstieg führen. Das zeigt auch ein Blick in die erdgeschichtliche Vergangenheit.

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DER NÄCHSTE ERFOLG VOR GERICHT: Diesmal hat das oberste Gericht der Europäischen Union einer Mutter recht gegeben, die wegen „Beihilfe zur unerlaubten Einreise“ in Italien angeklagt war. Wir haben das Verfahren aus unserem Rechtshilfefonds unterstützt. www.proasyl.de/pressemittei...

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#Zurückweisungen an der Grenze sind rechtswidrig. Rechtsprofessor Pichl erklärt, warum #Dobrindt falsch liegt. Und warum Alarmglocken schrillen sollten, wenn die Regierung ein falsches Spiel spielt & den Rechtsstaat ohne empirische Argumente infrage stellt. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...

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Komplett absurd: CDU-Wirtschaftsflügel fordert gesetzliche Obergrenze für die Staatsquote von 45% des BIP:👇 Wie soll das gehen? Mit der "Zeitenwende" steigen die Bedarfe eher um einige %-Punkte: Nachholbedarfe bei Infrastruktur, Rüstung, Klimaschutz ! /1 www.welt.de/wirtschaft/a...

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Ein schwuler Lehrer berichtet von Mobbing gegen ihn an seiner Schule und beklagt, er sei alleine gelassen worden. Die Berliner Bildungssenatorin nimmt Stellung zu dem Fall.

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Ob wir #erben oder nicht, macht einen riesigen Unterschied. Ohne finanzielles Sprungbrett ist es zäh, #Vermögen aufzubauen. Mehr Infos im 🧵

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Richterverband „erschüttert über fehlende Rechtstreue des neuen Innenministers“! Der deutsche Richterverband hat sich zum verfassungswidrigen Vorgehen der Regierung an der Grenze geäußert: „Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn alle Akteure sich an die geltenden Regeln halten“.

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Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist ein System aus vielen Elementen, teils 2000 Jahre alt. Doch viele dieser medizinische Riten und Mittel sind ohne Wirknachweis - nicht harmlos, sondern giftig, gefährlich, unethisch: Chinesen klauen Afrikanern Esel - für magisches Mittel aus Eselshaut. (€)

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"Es geht uns darum zu zeigen: Menschen, die ABDL ausleben, tun das unter Erwachsenen, einvernehmlich und sie verdienen Respekt und Akzeptanz, wie alle anderen Fetische auch."

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Wo leben wir eigentlich? Ein falsches Signal nach dem anderen. Krimakrise wegdieseln.

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Stellt euch mal vor, wie sehr die Union, Axel-Springer und alle anderen ausrasten würden, wenn Habeck ein rechtswidriges Gesetz gemacht und dann angekündigt hätte, das Gerichtsurteil dazu zu ignorieren. Es wäre die größte Polit-Krise des Jahres. Wenn Dobrindt das macht, passiert aber nichts.

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Die Spannung zw. Musk und Trump steigt. Ich versuche, die gegenseitigen Anfeindungen zu dokumentieren. Ein Platzen dieser Verbindung würde einem von beiden und im Idealfall beiden sehr schaden. Deshalb hoffe ich, das gebe ich zu, auf weitere Eskalation. Quelle: www.morgenpost.de/politik/arti...

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Sieh an. Eine Aktuelle Stunde der Grünen zum Thema Klimaschutz. Wieder auf den letzten Tagesordnungspunkt der Plenarwoche terminiert. www.bundestag.de/dokumente/te...

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Das Berliner Verwaltungsgericht hatte geurteilt, dass Asylsuchende hinter der deutschen Grenze ohne Durchführung des sogenannten Dublin-Verfahrens nicht abgewiesen werden dürfen. Dies ist die erste gerichtliche Entscheidung zur Neuregelung von Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt (CSU).

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